Protokoll

über die 129. Sitzung des Amtsausschusses Nordstormarn am 06. August 2013 im Sitzungssaal des Amtshauses in Reinfeld

Anwesend:

1.Herr Amtsvorsteher Paul Friedrich Beeck

für die Gemeinde Hamberge

2.die Mitglieder des Amtsausschusses

und zwar für die Gemeinden:

Badendorf:Herr Bürgermeister Volker Brockmann

Barnitz:Herr Bürgermeister Hans-Joachim Schütt

Feldhorst:Herr Bürgermeister Jörg Lembke

Hamberge:Herr Gemeindevertreter Albert Iken

Heidekamp:Herr Bürgermeister Dr. Horst Mosler

Heilshoop:Herr Bürgermeister Wendelin Herbrand

Klein Wesenberg:Herr Bürgermeister Herbert David

Mönkhagen:Herr Bürgermeister Hans-Peter Offen

Rehhorst:Frau Bürgermeisterin Birgit Gerritzen

Wesenberg:Frau Bürgermeisterin Karin Dettke

Herr Gemeindevertreter Karsten Kaack

Westerau:Frau Bürgermeisterin Petra Jürß

Zarpen:Herr Bürgermeister Wolf-Friedrich Schöning

(ab 19.45 Uhr, TOP 4)

Es fehlt:Herr Gemeindevertreter Olav Rieck

Des Weiteren nehmen an der Sitzung teil:

Frau Offen als Gleichstellungsbeauftragte

Von der Amtsverwaltung nehmen an der Sitzung teil:

Herr Amtsdirektor Hansen

Frau Lehmann als Protokollführerin

Beginn der Sitzung:19.35 Uhr

Ende der Sitzung:20.50 Uhr

Die Mitglieder des Amtsausschusses waren unter Mitteilung der Tagesordnung am 25. Juli 2013 eingeladen worden. Die Einladung war außerdem in den Lübecker Nachrichten - Stormarn Ausgabe - veröffentlicht.

Tagesordnung:

1.Eröffnung durch den bisherigen Amtsvorsteher und Feststellung des ältesten Mitgliedes

2.Wahl der Amtsvorsteherin / des Amtsvorstehers

3.Wahl der Stellvertreterinnen / Stellvertreter des Amtsvorstehers

4.Wahl der Stellvertreterinnen / Stellvertreter des Amtsdirektors

5.Wahl der Ausschüsse sowie der Stellvertreter

6.Wahl der/des Vorsitzenden des Hauptausschusses sowie des/der Stellvertreters/-in

7.Wahl des Mitgliedes und Stellvertreters für den Kindergartenbeirat

des ev.-luth. Kindergartens Reinfeld

8.Verschiedenes

Zu 1:Eröffnung durch den bisherigen Amtsvorsteher und Feststellung des ältesten Mitgliedes

Der bisherige Amtsvorsteher Herr Beeck eröffnet die Sitzung des Amtsausschusses und stellt die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit fest. Einwendungen werden hiergegen nicht erhoben.

Sodann stellt Herr Beeck Herrn David als ältestes Mitglied fest. Herr David übernimmt den Vorsitz der Sitzung.

Zu 2:Wahl der Amtsvorsteherin / des Amtsvorstehers

Nach Aufruf durch den Vorsitzenden werden für die Wahl der Amtsvorsteherin / des Amtsvorstehers folgende Vorschläge gemacht:

Herr Paul Friedrich Beeck

Die Wahl hat folgendes Ergebnis: 13 Stimmen dafür

Herr Beeck erklärt, dass er die Wahl annimmt.

Er übernimmt sodann den Vorsitz.

Zu 3:Wahl der Stellvertreterinnen / Stellvertreter des Amtsvorstehers

Wahl der 1. Stellvertreterin / des 1. Stellvertreters

Für die Wahl der 1. Stellvertreterin / des 1. Stellvertreters werden nach Aufruf folgende Vorschläge gemacht:

Herr Herbert David

Die Wahl hat folgendes Ergebnis: 13 Stimmen dafür

Herr David erklärt, dass er die Wahl annimmt.

Wahl der 2. Stellvertreterin / des 2. Stellvertreters

Für die Wahl der 2. Stellvertreterin / des 2. Stellvertreters des Amtsvorstehers werden nach Aufruf folgende Vorschläge gemacht:

Frau Karin Dettke

Die Wahl hat folgendes Ergebnis: 13 Stimmen dafür

Frau Dettke erklärt, dass sie die Wahl annimmt.

Herr Schöning erscheint zur Sitzung.

Zu 4:Wahl der Stellvertreterinnen / Stellvertreter des Amtsdirektors

a) 1. Stellvertreter/-in

Nach Aufruf durch den Vorsitzenden werden für die Wahl der/des 1. stellvertretenden Amtsdirektorin/Amtsdirektors folgende Vorschläge gemacht:

Herr Albert Iken

Herr Hans-Joachim Schütt

Herr Iken erklärt schon vor der Wahl, dass er für dieses Amt nicht zur Verfügung steht. Daher wird nur über den vorgeschlagenen Herrn Schütt abgestimmt.

Die Wahl hat folgendes Ergebnis: 14 Stimmen dafür

Herr Schütt erklärt, dass er die Wahl annimmt.

Der Gewählte wird für die Dauer der Wahlzeit zum Ehrenbeamten ernannt und vereidigt.

b) 2. Stellvertreter/-in

Nach Aufruf durch den Vorsitzenden werden für die Wahl der/des 2. stellvertretenden Amtsdirektorin/Amtsdirektors folgende Vorschläge gemacht:

Frau Petra Jürß

Herr Albert Iken

Herr Iken erklärt schon vor der Wahl, dass er für dieses Amt nicht zur Verfügung steht. Daher wird nur über die vorgeschlagene Frau Jürß abgestimmt.

Die Abstimmung hat folgendes Ergebnis: 14 Stimmen dafür

Frau Jürß erklärt, dass sie die Wahl annimmt.

Die Gewählte wird für die Dauer der Wahlzeit zur Ehrenbeamtin ernannt und vereidigt.

Zu 5:Wahl der Ausschüsse sowie der Stellvertreter

1. Mitglieder

a)Nach Aufruf durch den Vorsitzenden werden für die Besetzung des Hauptausschusses folgende Vorschläge unterbreitet:

Herr Olav Rieck

Herr Albert Iken

Frau Petra Jürß

Frau Karin Dettke

Herr Herbert David

Herr Wendelin Herbrand

Herr Hans-Joachim Schütt

Es wird en bloc gewählt.

Die Wahl hat folgendes Ergebnis: 14 Stimmen dafür

Damit sind die oben genannten Bewerber gewählt. Sie erklären, dass sie die Wahl annehmen. Herr Rieck hatte seine Zustimmung zur Wahl im Vorhinein gegenüber dem Amtsvorsteher gegeben.

b)Nach Aufruf durch den Vorsitzenden werden für die Besetzung des Ausschusses zur Prüfung der Jahresrechnung folgende Vorschläge unterbreitet:

Herr Jörg Lembke

Frau Karin Dettke

Herr Dr. Horst Mosler

Es wird en bloc gewählt.

Die Wahl hat folgendes Ergebnis: 14 Stimmen dafür

Damit sind die oben genannten Bewerber gewählt. Sie erklären, dass sie die Wahl annehmen.

c)Nach Aufruf durch den Vorsitzenden werden für die Besetzung des Schulausschusses I (Zarpen) folgende Vorschläge unterbreitet:

Herr Volker Brockmann

Herr Wendelin Herbrand

Herr Hans-Peter Offen

Frau Birgit Gerritzen

Herr Wolf-Friedrich Schöning

Herr Olav Rieck

Herr Christian Haake

Da mehr Vorschläge vorhanden sind als zu besetzende Ausschusssitze, wird Einvernehmen erzielt, über den sechsten, traditionell durch die Gemeinde Zarpen zu besetzenden Ausschusssitz separat abzustimmen und über die übrigen Ausschusssitze en bloc.

Es wird zunächst en bloc über folgende Vorschläge abgestimmt:

Herr Volker Brockmann

Herr Wendelin Herbrand

Herr Hans-Peter Offen

Frau Birgit Gerritzen

Herr Wolf-Friedrich Schöning

Die Wahl hat folgendes Ergebnis: 5 Stimmen dafür

Damit sind die oben genannten Bewerber gewählt. Sie erklären, dass sie die Wahl annehmen.

Sodann wird über die Besetzung des 6. Ausschusssitzes abgestimmt.

Die Wahl hat folgendes Ergebnis:

Herr Christian Haake:3 Stimmen

Herr Olav Rieck:2 Stimmen

Damit ist Herr Haake gewählt. Er hat im Vorhinein seine Zustimmung zur Wahl erklärt.

Anmerkung:Abstimmungsberechtigt waren nur die Amtsausschussmitglieder der betroffenen Gemeinden.

d)Nach Aufruf durch den Vorsitzenden werden für die Besetzung des Schulausschusses II (Hamberge) folgende Vorschläge unterbreitet:

Frau Karin Dettke

Herr Heiko Kinder

Herr Paul Friedrich Beeck

Frau Anja Medenwald-Hinz

Frau Wiebke Bornmann als bürgerliches Mitglied

Die Wahl hat folgendes Ergebnis: 4 Stimmen dafür

Damit sind die oben genannten Bewerber gewählt. Die Anwesenden erklären, dass sie die Wahl annehmen. Die nicht Anwesenden hatten im Vorhinein ihre Zustimmung zur Wahl erklärt.

Anmerkung:Abstimmungsberechtigt waren nur die Amtsausschussmitglieder der betroffenen Gemeinden.

2. Stellvertretende Mitglieder

Stellvertretende Mitglieder sind nur für die Schulausschüsse vorgesehen.

a)Nach Aufruf durch den Vorsitzenden werden für die Besetzung der stellvertretenden Mitglieder des Schulausschusses I (Zarpen) folgende Vorschläge unterbreitet:

Die Wahl hat folgendes Ergebnis: 5 Stimmen dafür

Damit sind die oben genannten Bewerber gewählt. Die Anwesenden erklären, dass sie die Wahl annehmen. Die nicht Anwesenden hatten im Vorhinein ihre Zustimmung zur Wahl erklärt.

Anmerkung:Abstimmungsberechtigt waren nur die Amtsausschussmitglieder der betroffenen Gemeinden.

b)Nach Aufruf durch den Vorsitzenden werden für die Besetzung der stellvertretenden Mitglieder des Schulausschusses II (Hamberge) folgende Vorschläge unterbreitet:

Die Wahl hat folgendes Ergebnis: 4 Stimmen dafür

Damit sind die oben genannten Bewerber gewählt. Die Anwesenden erklären, dass sie die Wahl annehmen. Die nicht Anwesenden hatten im Vorhinein ihre Zustimmung zur Wahl erklärt.

Anmerkung:Abstimmungsberechtigt waren nur die Amtsausschussmitglieder der betroffenen Gemeinden.

Zu 6:Wahl der/des Vorsitzenden des Hauptausschusses sowie des/der Stellvertreters/-in

a) Vorsitz

Nach Aufruf durch den Amtsvorsteher werden für den Ausschussvorsitz des Hauptausschusses folgende Vorschläge unterbreitet:

Herr Wendelin Herbrand

Die Wahl hat folgendes Ergebnis: 14 Stimmen dafür

Herr Herbrand erklärt, dass er die Wahl annimmt.

b) stellvertretender Vorsitz

Nach Aufruf durch den Vorsitzenden werden für den stellvertretenden Ausschussvorsitz des Hauptausschusses folgende Vorschläge unterbreitet:

Herr Albert Iken

Die Wahl hat folgendes Ergebnis: 14 Stimmen dafür

Herr Iken erklärt, dass er die Wahl annimmt.

Zu 7:Wahl des Mitgliedes und Stellvertreters für den Kindergartenbeirat des ev.-luth. Kindergartens Reinfeld

Nach Aufruf durch den Vorsitzenden werden für die Wahl des Mitgliedes und des stellvertretenden Mitgliedes im Kindergartenbeirat des ev.-luth. Kindergartens Reinfeld folgende Vorschläge gemacht:

Mitglied:Frau Karin Dettke

stellvertretendes Mitglied:Herr Dr. Horst Mosler

Die Wahl hat folgendes Ergebnis: 7 Stimmen dafür

Damit sind die Vorgeschlagenen gewählt. Sie erklären, dass sie die Wahl annehmen.

Anmerkung: Abstimmungsberechtigt waren nur die Amtsausschussmitglieder der am Kindergarten beteiligten Gemeinden.

Zu 8:Verschiedenes

Der Amtsdirektor gibt einen Überblick über

a)den Stand der U-3-Betreuung im Amtsbezirk. Es gibt keine Wartelisten.

b)den Breitbandausbau durch die Vereinigten Stadtwerke, der mit leichter zeitlicher Verzögerung durch die letzten harten Winter voranschreitet.

c)das Angebot von Herrn Lembke, einen Vortrag über Korruption zu halten.

d)die Auflösung des Schulverbandes Reinfeld. Durch die Stadt Reinfeld wurde noch keine Kündigung ausgesprochen.

e)die bislang durchgeführten Schulungen der neuen Gemeindevertreter nach Kommunalwahlen. Für die Verwaltung ist die Durchführung mit einem hohen Aufwand verbunden.

f)den Sachstand zur Übernahme der Stromnetze.

g)die bislang geführte Amtsausschusskasse, aus der z.B. das gemeinsame Spargelessen gezahlt wurde. Es besteht Einvernehmen, diese weiterzuführen.

h)die derzeit laufenden Rechtsstreitigkeiten auf Amtsebene.

Nachdem keine weiteren Wortmeldungen mehr vorliegen, schließt der Amtsvorsteher die Sitzung.