Auszug - importierte Sitzung  

N i e d e r s c h r i f t

über die öffentliche Sitzung des Finanz-, Bau- und Umweltausschusses der Gemeinde Feldhorst am 22. Juni 2016 im Ortsteil Havighorst, Dörpshus

Anwesend:

Herr Ernst-Wilhelm Schorr, Vorsitzender

Mitglieder:

Entschuldigt fehlte: Herr Torsten Marschinzika

Herr Rüdiger Hahn

Unentschuldigt fehlte: ./.

Außerdem nahmen an der Sitzung teil:

Herr Bürgermeister Jörg Lembke

Gemeindevertreter/in:

Von der Amtsverwaltung nahm an der Sitzung teil:

Frau Kronsfoth als Protokollführerin

Beginn der Sitzung: 20:00 Uhr

Ende der Sitzung: 22:04 Uhr

Die Ausschussmitglieder waren am 13. Juni 2016 unter Mitteilung der Tagesordnung eingeladen worden. Die Einladung war außerdem in den Lübecker Nachrichten - Stormarn Ausgabe - bekannt gemacht.

Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und stellt die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit fest. Einwendungen werden nicht erhoben.

Tagesordnung:

1.Genehmigung des Protokolls vom 08.03.2016

2.Bericht des Ausschussvorsitzenden

3.Spendenübersicht 2015

4.Prüfbericht Spielplätze

5. Kindergartenangelegenheiten

hier: Abrechnung 2015

6.Sanierung des Feuerwehrgerätehaus Havighorst

7.Herstellung frostsichere Saugstelle an den Klärteichen

8.Benennung von Mitgliedern für die Arbeitsgruppe Wegenutzungsverträge Strom und Gas

9.Verschiedenes

Zu 1:Genehmigung des Protokolls vom 08.03.2016

Das Protokoll Nr. 5/2013-2018 über die Sitzung des Finanz-, Bau- und Umweltausschusses der Gemeinde Feldhorst am 08. März 2016 war allen Ausschussmitgliedern zugegangen.

Gegen Inhalt, Form und Fassung des Protokolls werden keine Einwände erhoben; es gilt damit als genehmigt.

Zu 2:Bericht des Ausschussvorsitzenden

a)Buswartehaus Steinfeld Mitte

Die Tischlerei Klein wurde um Erstellung eines Angebotes zur Reparatur des Daches gebeten.

b)Buskehre Havighorst

Bürgermeister Lembke berichtet, dass seitens des WBV kein Austausch der Wasserleitungen stattfinden werde. Die Verwaltung wird gebeten sich mit dem WBV in Verbindung zu setzen und den Zustand bzw. die Beschaffenheit der Verrohrung feststellen zu lassen.

c)Rasengittersteine

Die Firma Dräger beginnt kommende Woche mit der Verlegung von Rasengittersteinen im Wirtschaftsweg Niendeel. Dadurch kann es zu Verkehrsbehinderungen kommen.

d) Buswartehaus Havighorst

Die Tischlerei Klein wurde um Erstellung eines Angebotes zur Reparatur des Daches gebeten.

e)Behebung von Straßenschäden

Die festgestellten Mängel an der Straßensanierung Schüttenkaten /L84 wurden behoben.

f)Pumpstation Steinfeld

An der Pumpstation an den Klärteichen in Steinfeld ist Ende Mai eine Störung aufgetreten, diese konnte durch eine Fachfirma behoben werden. Auf Nachfragen in der Verwaltung sei für die Pumpstation kein Wartungsvertrag vorhanden. Das Bauamt wird jedoch eine Bestandsaufnahme der Pumpstationen durchführen und ein Ausschreibungsverfahren prüfen.

g)Mäharbeiten an den Banketten

Die Mäharbeiten an den Banketten wurden durchgeführt. Unverständnis besteht in der Art und Weise der Ausschreibung. Die Gemeinde Feldhorst wurde nicht bzw. erst sehr spät einbezogen, konnte sich demnach nicht einbringen in welchen Abschnitten ein Mähen von Nöten gewesen wäre. Die Verwaltung wird gebeten die Gemeinden früher mit einzubeziehen.

h) Hohenkamper Weg

Nach Feststellung der Eigentumsverhältnisse sowie einer Ortsbegehung mit Herrn Klapproth, werden die Schlaglöcher im Kreuzungsbereich des Hohenkamper Weges durch den Bauhof geschlossen.

Zu 3:Spendenübersicht 2015

Das Amt Nordstormarn wird gebeten die Spendenübersicht 2015 noch einmal auf Vollständigkeit zu prüfen. Sollten sich weitere Änderungen ergeben wird um Vorlage zur Sitzung der Gemeindevertretung am 28.06.2016 gebeten.

Zu 4:Prüfbericht Spielplätze

Spielplatz Havighorst

Herr Klapproth wurde bei einem Ortstermin darum gebeten, 4 Schäkel für die vorhandenen Schaukeln zu besorgen. Der Ausschussvorsitzende bittet um Rücksprache

Spielplatz Steinfeld

Im Bereich des Balancierbalken mit Halteseil wurde die Verschraubung nach gezogen. In Rückschnitt der Bäume werde im Herbst geprüft.

Beschluss:

Die Gemeindevertretung möge beschließen:

Die Gemeinde nimmt anliegenden Prüfbericht der Firma Technische Beratung Sprotte zur Kenntnis und teilt dem Amt ggf. die weitere Vorgehensweise zur Beseitigung der festgestellten Mängel mit.

Abstimmungsergebnis:5              Stimmen dafür

0Stimmen dagegen

0Stimmenthaltungen

Zu 5:Kindergartenangelegenheiten

hier: Abrechnung 2015

Frau Warncke berichtet von Schwierigkeiten bei der Erstellung der Jahresabrechnung 2015. Die Planzahlen in Teilbereichen seien in 2015 aber auch im Haushaltsplan 2016 zu niedrig angesetzt. Dem Vorstand fehle es an Fachwissen. Der ständige Wechsel mache es kaum möglich eine Kraft anzulernen. Frau Bartelt übernehme Teile der Abrechnung für ein Entgelt in Höhe von 100 € im Monat. Diese seien für die Zeit, welche sie in die Abrechnung des Kindergartens investieren müsse zu wenig. Frau Warncke opfere ihre Freizeit zur Fehlerbehebung und Vervollständigung der Unterlagen.

Bürgermeister Lembke gibt zu bedenken, dass es sich hierbei um einen eingetragenen Verein handelt. Dieser werde durch den Vorstand vertreten, der auch die Gesamtverantwortung trägt. Frau Warncke sei lediglich angestellt und nicht für die Abrechnung zuständig. Es liege damit beim Vorstand die vorliegenden Probleme in der Aufgabenwahrnehmung zu lösen. Unabhängig davon beabsichtige er eine Kassenprüfung durchzuführen.

Nachdem auch seitens der Kassenwartin Fragen zu den Verwaltungskosten nicht beantwortet werden können, bricht der Ausschussvorsitzende die Beratung ab. Er bittet den Vorstand sich mit der Abrechnung bis zur Sitzung der Gemeindevertretung am 28.06.2016 zu befassen und diese in gleicher Sitzung zu erläutern.

Zu 6:Sanierung des Feuerwehrgerätehaus Havighorst

Am 01.04.2016 fand eine Begehung der Feuerwehrgerätehäuser Steinfeld und Havighorst statt. Hierzu wurde durch Herr Artelt ein Protokoll erstellt. Das Bauamt hatte eine Klärung der offenen Fragen zugesichert wurde. Die Ausschussmitglieder bitten um Auskunft bis 28.06.2016.

Der Ausschussvorsitzende erläutert das Vorliegende Angebot der Fa. Woodcompany. Für das Feuerwehrgerätehaus kommen folgende Positionen in Frage:

- Position 01.1 - Fensterelemente 2-flg. (Dreh-Kipp, Oberlicht mit Oberlichtbeschlag, Gestänge und Handhebel)

- Position 2 – Fensterelement 1-flg. Dreh – Kipp

- Glastausch – Eingangsbereich Verglasung in Holzelement

Das Amt wird gebeten weitere Vergleichsangebote einzuholen. Vorgeschlagen werden die Firmen Tischlerei Klein (Feldhorst) und Tischlerei Broers (Wakendorf)

Ferner liegt den Ausschussmitgliedern ein Angebot für ein Garagenrolltor vor.

Aus diesem sei nicht ersichtlich ob dieses die Norm der Feuerwehrunfallkasse erfüllt.

Das Amt wird gebeten den Sachverhalt zu prüfen.

Für die Ausschussmitglieder käme eine Isolierung von 60 mm in Frage. Es wird um die Einholung weiterer Angebote gebeten. Vorgeschlagen werden die Firma Hörmann – Garagen -Rolltore und die Firma Kothe aus Bühnsdorf.

Um Vorlage der Angebote wird bis Mitte August gebeten, sodass die Vergabe in der nächsten Ausschusssitzung beraten werden könne.

Zu 7:Herstellung frostsichere Saugstelle an den Klärteichen

Der Ausschussvorsitzende erläutert die Ortstermine zur Feinabsprache mit der Firma Draeger sowie dem Bauhof.

Die Firma Draeger schlägt vor die Anlage um den Fintbeker Hut zu erweitern um ein ansaugen des Schlammes zu verhindern. Zudem müsse die Feuerwehr die Anlage mindestens einmal im Jahr betreiben.

Weiterhin ist der Klärteich stark durch Schilf bewachsen, dieser müsse im Herbst gemäht werden. Das Amt wird gebeten bis Mitte August entsprechende Angebote vorzulegen um diese in der nächsten Ausschusssitzung zu beraten.

Beschluss:

Der Finanz-, Bau- und Umweltausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung, die Herstellung einer frostsicheren Entnahmestelle an den Klärteichen Steinfeld zu beschließen und den Bürgermeister zu ermächtigen, den Auftrag an die Firma Draeger zu vergeben. Zusätzlich erhält die Firma Draeger den Auftrag die Anlage um einen Flintbeker Hut mit Kosten in Höhe von 833 € brutto zu erweitern.

Abstimmungsergebnis:5              Stimmen dafür

0Stimmen dagegen

0Stimmenthaltungen

Zu 8:Benennung von Mitgliedern für die Arbeitsgruppe Wegenutzungsverträge Strom und Gas

Beschluss:

Die Gemeindevertretung möge beschließen:

Als weiteres Mitglied für die Arbeitsgruppe Wegenutzungsverträge Strom und Gas benennt die Gemeindevertretung neben dem Bürgermeister

Herrn Gemeindevertreter Vanselow

Abstimmungsergebnis:5              Stimmen dafür

0Stimmen dagegen

0Stimmenthaltungen

Zu 9:Verschiedenes

a)Straßenschäden in Havighorst

Das Amt Nordstormarn wird gebeten die Straßenschäden auf Höhe Havighorst 17 und Havighorst 47 an das Straßenbauamt weiterzuleiten.

b)Umsetzung der Sirene Havighorst

Dir Firma Schöning wird mit der Umsetzung der Sirene beauftragt. Aus mehreren Nachfragen hat nur die Firma Schöning ein Angebot abgegeben.

c)Breitbandverlegung Steinfelder Hude

Aufgrund fehlender Genehmigungsverfahren bleibe der Bereich Steinfelder Hude vom Glasfasernetz abgekoppelt. In den vorherigen Gesprächen mit den Stadtwerken Media wurden andere Aussagen getroffen. Das Amt wird gebeten den Sachverhalt aufzuklären.

d)Knickabnahme

In folgenden Teilen von Feldhorst stellt der Knick Behinderungen im Straßenverkehr dar:

- Altenweide

- Schüttenkaten in Richtung Steinfeld

- Schüttenkaten in Richtung Havighorst

Das Amt Nordstormarn wird gebeten, nach Vorlage der Anschriften, die Besitzer, zwecks Knickrückschnitts, anzuschreiben.

Nachdem keine weiteren Wortmeldungen mehr vorliegen, schließt der Ausschussvorsitzende die Sitzung.