Auszug - importierte Sitzung  

N i e d e r s c h r i f t

über die öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Feldhorst am 28. Juni 2016

im Ortsteil Steinfeld, Feuerwehrgerätehaus

Anwesend:

Herr Bürgermeister Jörg Lembke

Gemeindevertreter/innen:

Bürgerliche Ausschussmitglieder:Herr Axel Dorn

Herr Rüdiger Hahn

Entschuldigt fehlte:./.

Unentschuldigt fehlte:./.

Von der Amtsverwaltung nahm an der Sitzung teil:

Frau Kronsfoth als Protokollführerin

Beginn der Sitzung:20:00 Uhr

Ende der Sitzung:21:30 Uhr

Die Gemeindevertreter waren am 13. Juni 2016 unter Mitteilung der Tagesordnung eingeladen worden. Die Einladung war außerdem in den Lübecker Nachrichten - Stormarn Ausgabe - veröffentlicht.

Der Bürgermeister eröffnet die Sitzung und stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Einwendungen hiergegen werden nicht erhoben.

Tagesordnung:

1.Einwohnerfragestunde

2.Genehmigung des Protokolls vom 15. März 2016

3.Bericht des Bürgermeisters

4.Spendenübersicht 2015

5.Prüfbericht Spielplätze

6.Kindergartenangelegenheiten

hier: Abrechnung 2015

7.Sanierung des Feuerwehrgerätehauses Havighorst

8.Herstellung frostsichere Saugstelle an den Klärteichen

9.Benennung von Mitgliedern für die Arbeitsgruppe Wegenutzungsverträge Strom und Gas

10.Jahresabschluss 2011

hier: Beschlussfassung

11.Jahresabschluss 2012

hier: Beschlussfassung

12.Schulkostenbeiträge

13.Verschiedenes

Zu 1:Einwohnerfragestunde

Es liegen keine Wortmeldungen vor

Zu 2:Genehmigung des Protokolls vom 15. März 2016

Das Protokoll Nr. 12/2013-2018 über die öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Feldhorst am 15. März 2016 ist allen Mitgliedern der Gemeindevertretung zugegangen.

Da gegen Inhalt, Form und Fassung des Protokolls keine Einwendungen erhoben werden, gilt es als genehmigt.

Zu 3:Bericht des Bürgermeisters

Der Bürgermeister berichtet über Veranstaltungen und sonstige Ereignisse seit der letzten Sitzung der Gemeindevertretung, unter anderem

a)wird eine Reinigungskraft für das Feuerwehrgerätehaus Steinfeld gesucht

b)werden am Schadehorner Weg Rasengitter neu verlegt.

c)wird die Sirene in Havighorst versetzt.

e)muss die Seitenverkleidung des Buswartehaus in Havighorst Mitte repariert werden.

f)hat eine Überprüfung der gemeindeeigenen Spielplätze stattgefunden. Kleinere Mängel wurden bereits behoben. Ein Rückschnitt der Linden sei nicht erforderlich.

g)werde derzeit die Breitbandverkabelung seitens der Vereinigten Stadtwerke in Steinfelder Hude nicht durchgeführt. Nach Angaben der Stadtwerke verhindere ein Grundstückseigentümer den Bau der Trassenführung.

h)hat das Amtsfeuerwehrfest in Havighorst stattgefunden. Bürgermeister Lembke dankt der Feuerwehr Havighorst für gelungene Durchführung sowie den Bürgern und Bürgerinnen für das Herrichten und Schmücken der Vorgärten.

i)wurde ein Anhänger für die Jungendwehr beschafft. Bürgermeister Lembke dankt dem Initiator Herrn Heiko Nüsch sowie allen Firmen, welche die Beschaffung ermöglicht haben.

j)wurden die Vogelschießerfeste in Havighorst und Steinfeld unter guter Beteiligung durchgeführt. Bürgermeister Lembke bittet für das Vogelschießen um mehr wechselseitiger Beteiligung der Gemeindevertreter.

k)wurde die Stelle des Amtsdirektors des Amtes Nordstormarn ausgeschrieben.

l)sei die Bürgermeisterwahl in Bad Oldesloe positiv verlaufen. Bürgermeister Lembke werde sein Amt als Bürgermeister der Gemeinde Feldhorst im Herbst zur Verfügung stellen.

Zu 4:Spendenübersicht 2015

Mit Verweis auf die Sitzung des Finanz-, Bau- und Umweltausschusses vom 22.06.2016 wurde das Amt gebeten, die Vollständigkeit der Liste zu überprüfen.

Die Verwaltung bestätigt die Vollständigkeit der Spendenübersicht.

Die Gemeindevertretung Feldhorst nimmt die Spendenübersicht 2015 im Einvernehmen zur Kenntnis.

Zu 5:Prüfbericht Spielplätze

Beschluss:

Die Gemeinde nimmt anliegenden Prüfbericht der Firma Technische Beratung Sprotte zur Kenntnis und teilt dem Amt ggf. die weitere Vorgehensweise zur Beseitigung der festgestellten Mängel mit.

Abstimmungsergebnis:9              Stimmen dafür

0Stimmen dagegen

0Stimmenthaltungen

Zu 6:Kindergartenangelegenheiten

hier: Abrechnung 2015

Der Vorstand des Kindergartens konnte den heutigen Termin nicht wahrnehmen. Es besteht Einvernehmen, die Abrechnung des Kindergartens erst nach der anstehenden Belegprüfung zu beraten.

Zu 7:Sanierung des Feuerwehrgerätehauses Havighorst

Mit Verweis auf die Sitzung des Finanz-, Bau- und Umweltausschusses vom 22.06.2016 wird das Amt Nordstormarn um Vorlage jeweils zwei weiterer Angebote bis Mitte August gebeten.

Der Umfang der Sanierungsmaßnahmen im Feuerwehrgerätehaus Steinfeld gestalte sich schwieriger. Geplant sei eine Umwidmung des Feuerwehrgerätehauses in ein Gemeinschaftshaus. Die Einwohner sowie die Feuerwehr Steinfeld werden hierbei um Mithilfe gebeten.

Zu 8:Herstellung frostsichere Saugstelle an den Klärteichen

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt die Herstellung einer frostsicheren Entnahmestelle an den Klärteichen Steinfeld und ermächtigt den Bürgermeister, den Auftrag an die Firma Draeger zu vergeben. Zusätzlich erhält die Firma Draeger den Auftrag, die Anlage um einen Flinbeker Hut mit Kosten in Höhe von 833 brutto zu erweitern

Abstimmungsergebnis:9              Stimmen dafür

0Stimmen dagegen

0Stimmenthaltungen

Zu 9:Benennung von Mitgliedern für die Arbeitsgruppe Wegenutzungsverträge Strom und Gas

Beschluss:

Als weiteres Mitglied für die Arbeitsgruppe Wegenutzungsverträge Strom und Gas benennt die Gemeindevertretung neben dem Bürgermeister

Herrn Gemeindevertreter Matthias Vanselow.

Abstimmungsergebnis:9              Stimmen dafür

0Stimmen dagegen

0Stimmenthaltungen

Zu 10:Jahresabschluss 2011

hier: Beschlussfassung

Beschluss:

Der Schlussbericht über die Prüfung des Jahresabschluss zum 31.12.2011 liegt der Gemeindevertretung vor. Nach Erläuterung durch das Mitglied vom Prüfungsausschuss, Frau Seyfferth, werden die Haushaltsüberschreitungen nachbewilligt und der Jahresabschluss gebilligt. Der Jahresüberschuss in der Ergebnisrechnung ist der Ergebnisrücklage zuzuführen.

Abstimmungsergebnis:9              Stimmen dafür

0Stimmen dagegen

0Stimmenthaltungen

Zu 11:Jahresabschluss 2012

hier: Beschlussfassung

Beschluss:

Der Schlussbericht über die Prüfung des Jahresabschluss zum 31.12.2012 liegt der Gemeindevertretung vor. Nach Erläuterung durch das Mitglied vom Prüfungsausschuss, Frau Seyfferth, werden die Haushaltsüberschreitungen nachbewilligt und der Jahresabschluss gebilligt. Der Jahresüberschuss in der Ergebnisrechnung ist der Ergebnisrücklage zuzuführen.

Abstimmungsergebnis:9              Stimmen dafür

0Stimmen dagegen

0Stimmenthaltungen

Zu 12:Schulkostenbeiträge

Bürgermeister Lembke erläutert den Sachverhalt der vorliegenden Stellungnahme des Amtes und bittet die Gemeindevertretung um Kenntnisnahme.

Das Amt Nordstormarn wird gebeten, jährlich eine Aufstellung der Schulkostenbeiträge dem Gremium zur Verfügung zu stellen.

Zu 13:Verschiedenes

a)Klärteich Steinfeld

Beraten wird die Verkrautung durch Schilf an dem dritten Klärteich in Steinfeld. Vorgeschlagen wurde das Mähen mit Mähkorb sowie das Ausbaggern des Klärteiches Steinfeld. Nach dem Bau des Entnahmeschachtes wird hierzu eine Ortsbesichtigung stattfinden. Die Zeit werde genutzt, um weitere Informationen zusammen zu tragen.

b) Riesenbärenklau

Der Bauhof wird gebeten, den Riesenbärenklau an folgenden Stellen zu entfernen:

- Hohenkamper Weg (Steinsammelplatz)

- Havighorst in Richtung Niendeeler Weg (Abzweig Hausnr. 1)

- Havighorst (Ortsausgang) in Richtung Wakendorf

c) Bushaltestelle Havighorst

Es wurde ein Mülleimer an der Bushaltestelle Havighorst angebracht.

Bürgermeister Lembke bittet die Feuerwehr, die Leerung zu übernehmen.

d) Beschilderung

Die zu Himmelfahrt entwendete Beschilderung in Steinfeld wurde ersetzt.

e) Knickabnahme

Der Knickbewuchs stellt in Teilen von Feldhorst Verkehrsbehinderungen dar.

Das Amt Nordstormarn wird gebeten, die Teile:

- Abzweig Altenweide

- Hohenkamper Weg

- Schüttenkaten in Richtung Steinfeld sowie Havighorst

zu prüfen sowie eine Knickabnahme zu veranlassen.

Da keine weiteren Wortmeldungen mehr vorliegen, schließt der Bürgermeister die Sitzung.