Auszug - importierte Sitzung
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Beschluss |
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Gemeinde Feldhorst | Nr. 18 / 2013 - 2018 |
N i e d e r s c h r i f t
über die öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Feldhorst
am Mittwoch, d. 11. Oktober 2017,
im Ortsteil Steinfeld Feuerwehrgerätehaus
Anwesend:
Herr Bürgermeister Ernst-Wilhelm Schorr
Gemeindevertreter/innen:
Herr Christian Schacht Herr Andreas Claußen Frau Silke Seyfferth | Herr Hans-Herbert Artelt Herr Torsten Marschinzika Herr Rüdiger Hahn |
Herr Matthias Vanselow
Bürgerliche Ausschussmitglieder:
Herr Ernst Adolf Heidkamp
Entschuldigt fehlte: Frau Sonja Schmidt
Herr Axel Dorn
Unentschuldigt fehlte:./.
Von der Amtsverwaltung nahm an der Sitzung teil:
Frau Kronsfoth als Protokollführerin
Beginn der Sitzung: 20:00 Uhr
Ende der Sitzung: 21:30 Uhr
Nicht öffentliche Sitzung
Beginn der Sitzung: 21:05 Uhr
Ende der Sitzung: 21:25 Uhr
Die Gemeindevertreter waren am 26. September 2017 unter Mitteilung der Tagesordnung eingeladen worden. Die Einladung war außerdem in den Lübecker Nachrichten - Stormarn Ausgabe - veröffentlicht.
Der Bürgermeister eröffnet die Sitzung und stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Einwendungen hiergegen werden nicht erhoben.
Sodann bittet er, um die Aufnahme eines weiteren Tagesordnungspunktes:
TOP 6 – Sanierung Hohenkamper Weg
Einwendungen werden dagegen nicht erhoben.
Des Weiteren bittet er, um Streichung des TOP 8 Kindergartenangelegenheiten sowie um Abstimmung über die nicht öffentliche Beratung TOP 7 – Winterdienst und TOP 9 Grundstücksangelegenheiten. Dies ist nach der Änderung der Gemeindeordnung erforderlich geworden.
Für eine nicht öffentliche Beratung:8 Stimmen
Gegen eine nicht öffentliche Beratung:0 Stimmen
Enthaltungen:0 Stimmen
Damit sind TOP 7 und 9 nicht öffentlich zu behandeln.
Es ergibt sich somit folgende
Tagesordnung:
1.Einwohnerfragestunde
2.Genehmigung des Protokolls vom 13. Juli 2017
3.Bericht des Bürgermeisters
4.Buswendeplatz
hier: Beratung und Auftragsvergabe
5.Jahresabschuss der Gemeinde Feldhorst
hier: Beschlussfassung der Jahre 2015 und 2016
6.Sanierung Hohenkamper Weg
7.Verschiedenes
Nicht öffentlicher Teil
8.Winterdienst
hier: Auftragsvergabe
9.Grundstücksangelegenheiten
Zu 1:Einwohnerfragestunde
a) Auf Nachfrage, werden die Gründe für einen nicht öffentlichen Sitzungsteil benannt.
b) Auf Nachfrage, werden die ersten behördlichen Schritte benannt, welche notwendig sind um ein Haus zu errichten.
c) Der Sieleinlauf Steinfeld 120 wird beklagt; bei Starkregen bilde sich eine Wasserlache. Die Reinigung durch den Bauhof sowie durch die Anwohner erbrachte keinen Erfolg. Eine Verbesserung ergebe sich bei Herausnahme der Siele, dann fließe das Wasser ab. Eine Spülung der Leitung mit Großgerät sei noch nicht erfolgt. Da es sich wahrscheinlich um ein bautechnisches Problem der Straßenführung sowie Verteilung und Größe der Siele handelt, wird um Prüfung der Zuständigkeit gebeten.
d) Es wird vorgeschlagen, die Gräben der Gemeindestraßen zu reinigen und auszubaggern. Der Bürgermeister verweist auf den Beschluss der Gemeindevertretung, die Gräben Anfang des Winters zu mulchen.
e) Der Vorschlag, die Tagesordnung des Ausschusses grundsätzlich um den Punkt Einwohnerfragestunde zu erweitern wird geprüft.
f) Es werden die Abstände der Straßenbeleuchtung beklagt. Der Bürgermeister verweist auf die ländliche Gegend.
Zu 2:Genehmigung des Protokolls vom 13. Juli 2017
Das Protokoll Nr. 17/2013-2018 über die öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Feldhorst am 13.07.2017 ist allen Mitgliedern der Gemeindevertretung zugegangen.
Gegen den Inhalt in der Niederschrift des nicht öffentlichen Protokolls ist unter TOP 9 – Kindergartenangelegenheiten, letzter Satz, das Datum falsch benannt.
Streiche: 12.09.2017
Setze: 04.05.2017
Gegen Form und Fassung des Protokolls werden keine Einwendungen erhoben, gilt es als genehmigt.
Zu 3:Bericht des Bürgermeisters
Der Bürgermeister berichtet über Veranstaltungen und sonstige Ereignisse seit der letzten Sitzung der Gemeindevertretung, unter anderem
a) wird die Deckensanierung Steinfeld - Poggensee mit bis zu 75 % bezuschusst
b) gibt es Missverständnisse zwischen den Anwohnern im Buurdiek und dem Landesverband für Straßenbau Lübeck bezüglich der Unterhaltung und Reinigung des Grabens
c) sammelt sich das Wasser auf Flächen der Familie Löding. Es wurde eine finanzielle Regelung vorgeschlagen.
d) gab es einen Wasserrohrbruch des WBV Wakendorf zwischen Havighorst und Altenweide
e) sei auf Nachfrage beim Amt Nordstormarn ein Sachkundenachweis zur Bekämpfung von Ratten notwendig. Der Bauhof wird gebeten, Köder auf den öffentlichen Flächen auszulegen.
f) Findet am 05. November 2017 eine Veranstaltung des Motorsport-Club Stormarn statt. Diese passieren um die Mittagszeit Poggensee - Steinfeld – Barnitz.
g) von der Teilnahme an einer Verwaltungsbesprechung im Amt Nordstormarn
h) wurde der Flyer zum lebendigen Adventskalender bei der Bundestagswahl ausgehängt, so dass bereits sieben Termine feststehen. Ein weiterer Flyer wird folgen.
i) wurde das Geschwindigkeitsmessgerät ausgelesen.
j) die Feuerwehr Havighorst hat mit den Baumaßnahmen der Auffahrt zum Dörpshus begonnen.
Zu 4:Buswendeplatz
hier: Beratung und Auftragsvergabe
Nach Erläuterung des Sachverhalts besteht Einvernehmen den Tagesordnungspunkt zu verschieben bis die Kosten sowie der Zeitrahmen der Kanalsanierung im Bereich des Buswendeplatzes bekannt sind. Das Bauamt wird gebeten, diese der Gemeinde/Kämmerei für die Haushaltsplanung zur Verfügung zu stellen.
Zu 5:Jahresabschuss der Gemeinde Feldhorst
hier: Beschlussfassung der Jahre 2015 und 2016
Beschluss:
Die Schlussberichte über die Prüfung der Jahresabschlüsse zum 31.12.2015 sowie zum Jahresabschluss 2016 liegen der Gemeindevertretung vor. Nach Erläuterung durch das Mitglied vom Prüfungsausschusses, Frau Seyfferth werden die Haushalts-überschreitungen nachbewilligt und die Jahresabschlüsse gebilligt. Der Jahresfehlbetrag aus dem Jahr 2015 ist in der Ergebnisrechnung mit der Ergebnisrücklage zu verrechnen. Der Jahresüberschuss aus dem Jahr 2016 ist der Ergebnisrücklage zuzuführen.
Abstimmungsergebnis:8 Stimmen dafür
0Stimmen dagegen
0Stimmenthaltungen
Zu 6:Sanierung Hohenkamper Weg
Beschluss:
Die Gemeindevertretung Feldhorst beschließt die Schadstellensanierung des Hohenkamper Weges gemäß der Kostenschätzung des Ingenieurbüros Hinrichs & Partner aus Lübeck vom 04.10.2017, und bittet den Bürgermeister das o.g. Ingenieurbüro mit der Planung, Überwachung und Abrechnung des Bauvorhabens zu beauftragen.
Das Amt Nordstormarn wird gebeten die zusätzlichen Kosten in Höhe von 10.000 € im Nachtragshaushalt zur Verfügung zu stellen.
Abstimmungsergebnis:8 Stimmen dafür
0Stimmen dagegen
0Stimmenthaltungen
Zu 7:Verschiedenes
Klärschlammentsorgung
Herr Schacht berichtet über den Vortrag der Klärschlammbeseitigung bei der letzten Sitzung des Amtsausschusses. Aufgrund neuer gesetzlicher Regelungen und Senkung der Grenzwerte, Lagerdauer sowie Sperrfristen werde eine Aufbringung des Klärschlammes auf die Felder immer schwieriger. Die Probeentnahme werde unter speziellen Verfahren durchgeführt. Von der Anlage sogenannter Vererdungsbeete werde abgeraten, da diese im Grunde lediglich zur Trocknung des Klärschlammes dienen.
Der Bürgermeister berichtet, dass der Vertrag mit dem Wege-, Zweckverband Segeberg zum Ende des Jahres gekündigt wurde und die zukünftige regelmäßige Beprobung durch den Bauhof durchgeführt wird.
Da keine weiteren Wortmeldungen mehr vorliegen, schließt der Bürgermeister den öffentlichen Sitzungsteil.
Es wird in nicht öffentlicher Sitzung weiter verhandelt. Siehe gesondertes Protokoll.
Der Bürgermeister stellt die Öffentlichkeit wieder her und berichtet dem Grunde nach von den im nichtöffentlichen Sitzungsteil gefassten Beschlüssen.
(Ernst-Wilhelm Schorr)Bürgermeister |
| (Ina Kronsfoth) Protokollführerin |
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