N i e d e r s c h r i f t

über die öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Heilshoop

am 12. Oktober 2017 in Heilshoop,

Anwesend:

Herr Bürgermeister Wendelin Herbrand

Gemeindevertreter/innen:

Entschuldigt fehlten:Herr Westphal, Herr Sager, Frau Ulverich

Unentschuldigt fehlte: ./.

Von der Amtsverwaltung nahm an der Sitzung teil:

Herr Menzel als Protokollführer

Beginn der Sitzung:19.00 Uhr

Ende der Sitzung:19.55 Uhr

Die Gemeindevertreter/innen waren am 28.09.2017 unter Mitteilung der Tagesordnung eingeladen worden. Die Einladung war außerdem in den Lübecker Nachrichten - Stormarn Ausgabe - veröffentlicht.

Der Bürgermeister eröffnet die Sitzung und stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Einwendungen werden hiergegen nicht erhoben.

Tagesordnung:

1.Bericht des Bürgermeisters

2.Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 24.04.2017

3.Einwohnerfragestunde

4.Fragen von allgemeinem Interesse

Zu 1:Bericht des Bürgermeisters

Herr Herbrand berichtet unter anderem folgendes:

a)      Die in der Hauptstraße beanstandeten Risse in der Fahrbahn sind nunmehr repariert bzw. ausgefüllt worden.

b)     Herr Herbrand berichtet von der Problematik der Regenwasserbeseitigung für einen in der Hauptstraße gewünschten Neubau und weist darauf hin, dass in diesem Zusammenhang darauf hingewiesen worden war, dass ein Wasserkonzept für die gesamte Gemeinde erstellt werden könnte.

c)      Herr Herbrand richtet seinen Dank an die Organisatoren des Kinder- bzw. Laternenfestes.

d)     Beim letzten Sturm ist ein neben dem Gemeinschaftshaus stehender Baum auf das Nachbargrundstück gefallen. Größere Schäden sind nicht zu verzeichnen.

e)      Durch den Sturm haben Baumwurzeln in der Straße am Moorteich auf dem Bürgersteig Steine hochgedrückt. Herr Herbrand wird den Bauhof mit der Instandsetzung beauftragen.

f)       Frau Herbrand und Frau Klopp werden eine neue Küche für das Gemeinschaftshaus aussuchen.

g)     Der Hebesatz für die Kreisumlage wird von 34,5 auf 33,5 gesenkt werden.

h)     Herr Herbrand hat einen Auftrag zur Reinigung der Buswartehäuschen erteilt.

i)       Das TÜV-Gutachten hinsichtlich des Kinderspielplatzes hat keine Beanstandungen ergeben. Es wurde aber darauf hingewiesen, dass am Klettergerüst Taue zerschlissen sind. Es wird ein entsprechendes Angebot eingeholt werden.

j)       Nach Aussage der Firma Tennet hinsichtlich des Ausbaus der Starkstromleitung ist mit einer Veränderung der Trassenführung nicht zu rechnen; ein Termin ist auch noch nicht bekannt.

k)     Die Akademie für ländliche Räume ist bestrebt, die Gemeinden zu einer Mitgliedschaft zu bewegen. Eine Mitgliedschaft würde 300 € jährlich kosten. Die Gemeinde Heilshoop ist in Absprache mit dem Amtsdirektor Herrn Wulf bisher nicht beigetreten.

l)       Herrn Herbrand ist eine Anfrage hinsichtlich des Baus einer Güllelagune in der Feldmark an der Gemeindegrenze zu Langniendorf zugegangen. Es handelt sich noch nicht um einen Bauantrag.

Zu 2:Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom

Die Niederschrift Nr. 14/2013-2018 über die Sitzung der Gemeindevertretung am 24.04.2017 ist allen Mitgliedern der Gemeindevertretung zugegangen.

Gegen Inhalt, Form und Fassung der Niederschrift werden keine Einwendungen erhoben; sie gilt damit als genehmigt.

Zu 3:Einwohnerfragestunde

a)      Ein Bauantrag ist seitens der Baugenehmigungsbehörde des Kreises Stormarn mit der Begründung abgelehnt worden, dass es sich um einen Außenbereich handelt.

b)     Es wird vorgeschlagen, den Bereich der Pöhlser Straße vom Festplatz bis zur Landesstraße 71 nur für Anlieger frei zu geben, um die schweren Fahrzeuge aus dem Weg herauszuhalten. Hierzu wird allerdings darauf verwiesen, dass es sich zum einen um einen öffentlichen Weg und es sich zum anderen z.B. bei den Landwirten um Anlieger handelt.

c)      Es wird darauf hingewiesen, dass die Asphaltkanten auf dem Feldweg bei Flenker abbrechen.

Zu 4:Fragen von allgemeinem Interesse

a)                                                                                 Herr Steen berichtet, dass die Amtsverwaltung Nordstormarn einen Lkw mit absetzbarem Container und einen „multifunktionalen“ Minitrecker angeschafft hat. Hinsichtlich der Auswahl von Fahrzeugen äußert Herr Steen seine Auffassung, dass darauf geachtet werden sollte, dass die Mitarbeiter des Bauhofes maßgeblich einbezogen werden.

b)                                                                                 Frau Stolten berichtet, dass das Kinderfest inklusive Auf- und Abbau gut verlaufen ist.

c)                                                                                 Zum Laternenfest berichtet Frau Stolten, dass es sich trotz des Regenwetters um einen netten Abend gehandelt hat und die Kinder viel Spaß im Matsch hatten.

Da keine weiteren Wortmeldungen mehr vorliegen, schließt der Bürgermeister die Sitzung.