N i e d e r s c h r i f t

über die Sitzung des Finanz-, Bau- und Umweltausschusses

der Gemeinde Klein Wesenberg am 12. Oktober 2017 im Feuerwehrgerätehaus

in Klein Wesenberg

Anwesend:

Herr Ernst Weise-Pnischak als Vorsitzender

Mitglieder:

Herr Christoph Donitzky

Herr Thomas Gerken

Herr Volker Rieck

Herr Roland Wolter

Es fehlt:./.

Außerdem nehmen an der Sitzung teil:

Bürgermeister Herbert David

die Gemeindevertreter/in:

Gäste:

Herren Hinrichs und Schimming von Ing.- Büro Hinrichs und Partner, Lübeck zu TOP 3

Herr Gemeindewehrführer Joachim Möller zu TOP 4

von der Amtsverwaltung:

Herr Plaukowitsch, Auszubildender

Herr Wramp als Protokollführer

Beginn der Sitzung: 19.03 Uhr

Ende der Sitzung: 20.23 Uhr

Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden, eröffnet die Sitzung, stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest. Einwendungen gibt es nicht.

Anträge zur Tagesordnung liegen nicht vor und werden auch nicht gestellt.

Damit gilt folgende:

Tagesordnung:

1. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 22.02.2017
2. I. Nachtragshaushaltssatzung- mit Plan 2017
3.      Sanierung des Schmutzwasserkanals
   - hier: Vorstellung eines Sanierungskonzeptes
4.      Beschaffung eines Feuerwehrfahrzeuges
   - hier: Vorstellung des Konzeptes durch die FF Klein Wesenberg
5. Verschiedenes

Zu 1: Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 22.02.2017

Die Niederschrift Nr. 03/2013-2018 über die Sitzung des Finanz-, Bau- und Umweltausschusses Klein Wesenberg am 22.02.2017 war allen Mitgliedern des Ausschusses zugegangen. Gegen Inhalt, Form und Fassung der Niederschrift werden keine Einwendungen erhoben. Die Niederschrift gilt damit als genehmigt.

Zu 2: I. Nachtragshaushaltssatzung- mit Plan 2017

Beratungsgrundlage: Beschlussvorlage vom 29.09.2017

Der Vorsitzende geht zunächst auf das Erfordernis des vorliegenden Nachtragshaushaltes ein. Im Anschluss geht er die geänderten Haushaltspositionen im Einzelnen durch und beantwortet Fragen dazu.

Eine Aussprache wird nicht gewünscht, so dass der Vorsitzende folgenden Beschluss zur Abstimmung stellt.

Beschluss:

Der Finanz-, Bau- und Umweltausschuss empfiehlt, die Gemeindevertretung möge beschließen:

.

Nach öffentlicher Beratung werden beschlossen

- Der I. Nachtragshaushaltsplan für das Jahr 2017

- Die der Urschrift der Niederschrift beigefügte I. Nachtragshaushaltssatzung der Gemeinde Klein Wesenberg für das Haushaltsjahr 2017

Abstimmungsergebnis:5Stimmen dafür

0Stimmen dagegen

0Stimmenthaltungen

Zu 3: Sanierung des Schmutzwasserkanals
- hier: Vorstellung eines Sanierungskonzeptes

Der Vorsitzende begrüßt die Herren Schimming und Hinrichs und erteilt ihnen das Wort.

Herr Schimming beschreibt anhand einer Präsentation an der Leinwand das Verfahren zur Zustandsbewertung, auf der die anschließende Sanierungsempfehlung fußt. Die auszuführenden Maßnahmen werden in

a)      sofort auszuführende Maßnahmen

b)     mittelfristig auszuführende Maßnahmen

c)      langfristig auszuführende Maßnahmen

zusammengefasst.

Im Ergebnis bestehen im Bereich der Schmutzwasserkanalisation keine Sofortmaßnahmen. Im Bereich der Regenwasserkanalisation bestehen 8 sofort auszuführende Maßnahmen und im Weiteren eine Reihe von mittelfristig auszuführende Maßnahmen.

Hinweis des Protokollführers:

Der Niederschrift ist ein Auszug aus der Präsentation als Anlage 1 beigefügt.

Herr Schimming beantwortet im Folgenden Fragen der Anwesenden.

Nach kurzer Aussprache besteht unter den Anwesenden Einigkeit, dass das Ing.- Büro Hinrichs zu den Haushaltsberatungen 2018 ein verpreistes Leistungsverzeichnis mit den sofort- und mittelfristigen Maßnahmen erstellen möge.

Der Vorsitzende bedankt sich bei den Herren Schimming und Hinrichs und verabschiedet sie.

Zu 4: Beschaffung eines Feuerwehrfahrzeuges
- hier: Vorstellung des Konzeptes durch die FF Klein Wesenberg

Der Vorsitzende begrüßt Herrn Gemeindewehrführer Joachim Möller, bittet ihn das Konzept der Freiwilligen Feuerwehr vorzustellen und erteilt ihm dazu das Wort.

Herr Möller stellt anhand einer Präsentation an der Leinwand die Konzeption der Freiwilligen Feuerwehr Klein Wesenberg für die weitere Fahrzeugausstattung vor.

Hinweis des Protokollführers:

Der Niederschrift ist ein Auszug aus der Präsentation als Anlage 2 beigefügt.

Herr Möller beschreibt dazu zunächst den Bestand an Fahrzeugen und das Einsatzfeld sowie die Einsatzstärke im Alltag der Wehr. Mit einem zusätzlichen geländegängigen Unimog - Löschfahrzeug lasse sich die „Schlagkraft“ der Wehr mit geringerer Mannstärke und mit einem schnelleren Aufbau einer gesicherten Löschwasserversorgung deutlich erhöhen. Entsprechende Fahrzeuge gebe es derzeit auf dem Gebrauchtwagenmarkt für rund 23.000 €. Dazu kämen noch Kosten für kleinere Umbauarbeiten und Überführung, so dass mit Anschaffungskosten von insgesamt rund 25.000 € gerechnet werden könne. Weiter sei eine Ersatzbeschaffung des Mannschaftswagens aufgrund seines Alters aus seiner Sicht wirtschaftlich sinnvoll. Da die Nettokosten für einen Gebrauchtwagen im Vergleich zu einem geförderten Neuwagen nur unerheblich auseinanderlägen, regt Herr Möller an, zunächst eine Neuanschaffung zu prüfen. Er werde dazu bei entsprechendem Votum der Gremien Kontakt mit dem Kreis Stormarn aufnehmen.

Herr Möller beantwortet im Anschluss Fragen der Anwesenden.

BM David spricht sich dafür aus, der Freiwilligen Feuerwehr die notwendigen Mittel für die Beschaffung des notwendigen Fahrzeugsparks zur Verfügung zu stellen. Der Ausschussvorsitzende regt an dafür zwei Budgets, eines im Jahr 2017 für das Unimog- Löschfahrzeug und eines im Jahr 2018 für den Mannschaftswagen zu bilden. Nach weiterer Aussprache stellt er folgenden Beschluss zur Abstimmung:

Beschluss:

Der Finanz-, Bau- und Umweltausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung zu beschließen:

1. Im Zuge des I. Nachtragshaushaltsplanes 2017 sind 25.000 € für die Beschaffung eines gebrauchten Unimog- Löschfahrzeuges einzustellen.
2. Im Haushaltsplan 2018 sind 30.000 € für die Beschaffung eines Mannschaftswagens einzustellen.

Abstimmungsergebnis:5Stimmen dafür

0Stimmen dagegen

0Stimmenthaltungen

Der Vorsitzende bedankt sich bei Herrn Möller und verabschiedet ihn.

Zu 5: Verschiedenes

Auch auf Nachfrage des Vorsitzenden liegen keine Wortmeldungen vor.

Der Vorsitzende schließt alsdann um 20.23 Uhr die Sitzung und bedankt sich für das Interesse.