Auszug - importierte Sitzung
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Beschluss |
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Gemeinde Klein Wesenberg | Nr. 6 / 2013 - 2018 |
N i e d e r s c h r i f t
über die öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Klein Wesenberg
am 11. August 2014 im Feuerwehrgerätehaus Klein Wesenberg
Anwesend:
Herr Bürgermeister Herbert David
Gemeindevertreter/in:
Herr Detlef Möller Herrn Thomas Gerken Frau Hilde Möller Herr Volker Rieck Herr Henning Hochstein | Herr Sven Derlien Herr Joachim Lohmann Herr Wolfgang Donitzky Herr Andreas Schramm Herr Andreas Möller |
Bürgerliche Mitglieder:Herr Christoph Donitzky
Herr Ernst Weise-Pnischak
Entschuldigt fehlte:./.
Unentschuldigt fehlte:./.
Von der Amtsverwaltung nimmt an der Sitzung teil:
Frau Weidlich als Protokollführerin
Beginn der Sitzung:19.30 Uhr
Ende der Sitzung:21.45 Uhr
Die Gemeindevertreter waren am 01. August 2014 unter Mitteilung der Tagesordnung eingeladen worden. Die Einladung war außerdem in den Lübecker Nachrichten - Stormarn Ausgabe - veröffentlicht.
Der Bürgermeister eröffnet die Sitzung und stellt die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit fest. Einwendungen hiergegen werden nicht erhoben.
Sodann bittet er, über die nicht öffentliche Beratung von Tagesordnungspunkten abzustimmen. Dies ist nach der Änderung der Gemeindeordnung erforderlich geworden.
TOP 7:Vertragsangelegenheiten
Für eine nicht öffentliche Beratung:10 Stimmen
Gegen eine nicht öffentliche Beratung:0 Stimmen
Enthaltungen: 1 Stimme
Damit ist TOP 7 nicht öffentlich zu behandeln.
Es ergibt sich somit folgende
Tagesordnung:
1.Einwohnerfragestunde
2.Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 12.06.2014
3.Bericht des Bürgermeisters
4.Sicherheitswache Pfingsten 2015
5.Stadt-Umland-Kooperation Lübeck
hier: Grundsatzvereinbarung
6.Verschiedenes
Nicht öffentlicher Sitzungsteil:
7.Vertragsangelegenheiten
Zu 1:Einwohnerfragestunde
Anlässlich einer Frage eines Einwohners nach einem Plan, in dem Grünflächen in der Gemeinde Klein Wesenberg ausgewiesen sein sollen, kam es zu einer kurzen Auseinandersetzung. Da keine weiteren Fragen gestellt wurden, wurde die Einwohnerfragestunde von Herrn Bürgermeister David beendet.
Zu 2:Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 12.06.2014
Die Niederschrift Nr. 5/2013-2018 über die Sitzung der Gemeindevertretung Klein Wesenberg am 12.06.2014 war allen Gemeindevertretern zugegangen.
Gegen Inhalt, Form und Fassung der Niederschrift werden Einwendungen nicht erhoben; sie gilt somit als genehmigt.
Zu 3:Bericht des Bürgermeisters
Der Bürgermeister berichtet über Veranstaltungen und sonstige Ereignisse seit der letzten Sitzung der Gemeindevertretung.
a) Verkehrsschilder
Wegen des Abbaus der Verkehrsschilder in den Gemeinden hätten Gespräche mit der Verkehrsaufsicht des Kreises Stormarn stattgefunden. Weitere Gespräche seien geplant mit dem Ziel, zumindest einige Schilder wieder aufzustellen.
b) Grillfest Freiwillige Feuerwehr
Herr Bürgermeister David lobt das hervorragend organisierte Grillfest der Freiwilligen Feuerwehr Klein Wesenberg.
c) Geburtstage
Anlässlich eines neunzigsten Geburtstages seien von der Gemeinde Glückwünsche übermittelt und ein Präsent überreicht worden.
d) Schlachterei
Bei der Überprüfung der Abwasserleitungen auf dem Grundstück der Schlachterei seien nicht ordnungsgemäße Leitungsverläufe und Anschlüsse festgestellt worden, denen von Seiten des Amtes Nordstormarn nachgegangen werde.
Zu 4:Sicherheitswache Pfingsten 2015
Beschlussgrundlage: Beschlussvorlage
Herr Andreas Möller und Herr Schramm verlassen wegen Befangenheit den Raum.
Zwischen dem Bürgermeister, dem Ordnungsamt und der Freiwilligen Feuerwehr soll abgestimmt werden, in welchem Umfang der Einsatz der Freiwilligen Feuerwehr zukünftig erfolgen soll.
Beschluss:
Die Gemeindevertretung Klein Wesenberg beschließt, von der Gebührenerhebung gemäß § 3 Absatz 4 der Satzung für Dienstleistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Klein Wesenberg für die Sicherheitswache der Freiwilligen Feuerwehr Klein Wesenberg zum Pfingstfest 2015 abzusehen.
Abstimmungsergebnis:8 Stimmen dafür
0Stimmen dagegen
1Stimmenthaltung
Bemerkung:
Aufgrund des § 22 GO waren folgende Gemeindevertreter von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen; sie waren weder bei der Beratung noch bei der Abstimmung anwesend: Herr Andreas Möller
Herr Andreas Schramm
Zu 5:Stadt-Umland-Kooperation Lübeck
hier: Grundsatzvereinbarung
Beschlussgrundlage: Beschlussvorlage
Beschluss:
Die Gemeindevertretung Klein Wesenberg beschließt die Grundsatzvereinbarung für eine Stadt-Umland-Kooperation Lübeck (Anlage).
Abstimmungsergebnis:11 Stimmen dafür
0Stimmen dagegen
0Stimmenthaltungen
Zu 6:Verschiedenes
a) Energieeinsparung durch neue LED Straßenbeleuchtung
Herr Bürgermeister David berichtet, die LED Lampen hätten bereits zu einer erheblichen Energieeinsparung geführt.
b) Herrichtung des Erika-Waßner-Weges
Herr Bürgermeister David bedankt sich bei Herrn Gerken, Herrn Wolfgang Donitzky und Herrn Christoph Donitzky für deren Einsatz bei der Herrichtung des Erika-Waßner Weges.
c) Treppe „ Im Grund“
Herr Bürgermeister David berichtet, Herr Olav Reppmann habe die Treppe wieder in Ordnung gebracht und bedankt sich dafür.
d) Abwasserleitungen Schlachtbetrieb
Bei einem Ortstermin mit Mitarbeitern der Verwaltung sowie des Bauhofes des Amtes Nordstormarn wurden nicht ordnungsgemäße Zustände bei den Abwasserleitungen auf dem Grundstück festgestellt. Das Amt Nordstormarn werde entsprechende Verfügungen erlassen, um rechtmäßige Zustände herstellen zu lassen.
e) Fördermittelanträge an die Aktivregion „Holsteins Herz“
Den Gemeindevertretern liegt ein Antrag von Herrn Pastor Erhard Graf vom 31.07.2014 vor, in dem angeregt wird, gemeinsame Förderanträge an die Aktivregion Holsteins Herz für das Jahr 2015 zu stellen.
Es besteht Einvernehmen, die vorhandene Kanuausstiegsstelle entsprechend herzurichten, jedoch keine weitere Ausstiegsstelle einzurichten. Zwischen der Gemeinde sowie der Kirchengemeinde soll in einem gemeinsamen Gespräch das weitere Vorgehen bezüglich der Anträge auf Fördermittel abgestimmt werden.
f) Bekämpfung Bärenklau und Jakobskreuzkraut
Herr Bürgermeister David gibt bekannt, dass sowohl Bärenklau und Jakobskreuzkraut zurzeit bekämpft werden.
g) Domain „kleinwesenberg.de“
Es besteht Einvernehmen, dass das Amt Nordstormarn für die Gemeinde Klein Wesenberg einen entsprechenden Antrag an Herrn Andreas Schramm als jetzigen Inhaber der Domain zur Übernahme dieser stellen wird.
Nachdem weitere Wortmeldungen nicht vorliegen, schließt der Bürgermeister den öffentlichen Teil der Sitzung.
Die Beratung wird sodann in nicht öffentlicher Sitzung fortgesetzt. Siehe hierzu gesondertes Protokoll.
Nach Wiederherstellung der Öffentlichkeit gibt der Bürgermeister den im nichtöffentlichen Sitzungsteil gefassten Beschluss ohne Wertangabe bekannt. Er schließt sodann die Sitzung.
(Herbert David)Bürgermeister |
| (Gabiele Weidlich) Protokollführerin |
H:\Gremien 2013-2018\Klein Wesenberg\2013-2018 Gemeindevertretung\Niederschriften\2014-08-11 Nr. 06_GV 17 - N.docx