N i e d e r s c h r i f t

über die öffentliche Sitzung des Finanz-, Bau- und Umweltausschusses der Gemeinde Wesenberg am 12. September 2017 im Gemeinschaftshaus Stubbendorf

Anwesend:

Herr Thomas Claussen als Vorsitzender

Mitglieder:

Herr Detlef Anutha

Herr Timo Bley

Herr Karsten Kaack

Herr Robert Moltzan

Entschuldigt fehlten:

Herr Olav Brüß

Unentschuldigt fehlte:./.

Nichtstimmberechtigt nahmen an der Sitzung teil:

Frau Bürgermeisterin Karin Dettke

Gemeindevertreter/innen:

Herr Heiko Kinder

Von der Amtsverwaltung nahm an der Sitzung teil:

Herr Mowka als Protokollführer

Beginn der Sitzung:19.30 Uhr

Ende der Sitzung:19.55 Uhr

Die Mitglieder des Finanz-, Bau- und Umweltausschusses waren zu der Sitzung am 12. September 2017 unter Mitteilung der Tagesordnung eingeladen worden. Die Einladung war außerdem in den Lübecker Nachrichten - Stormarn Ausgabe - bekannt gemacht.

Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung und stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Einwendungen werden hiergegen nicht erhoben.

Sodann bittet er, über die nicht öffentliche Beratung von Tagesordnungspunkten abzustimmen. Dies ist nach der Änderung der Gemeindeordnung erforderlich geworden.

Zu 1:Änderungen/Ergänzungen der Tagesordnung

Gem. dem Vorschlag des Vorsitzendem, Herrn Claussen, soll der Top 3 „Erweiterung der Kita in Stubbendorf / Auftragsvergabe“ von der Einladung vom 31.08.2017 nicht öffentlich beraten werden.

Für eine nicht öffentliche Beratung:7 Stimmen

Gegen eine nicht öffentliche Beratung:1 Stimmen

Enthaltungen:0 Stimmen

Damit ist TOP 3 nicht öffentlich zu behandeln.

Es ergibt sich somit folgende neue

Tagesordnung:

1. Änderungen/Ergänzungen der Tagesordnung
2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 06.04.2017
3. Sanierung der Autobahnbrücke in Rosenhagen, gemeindliche Kostenbeteiligung
4. Sanierung der Löschwasserteichanlage in Ratzbek, Auftragsvergabe
5. Neubau einer Löschwasserteichanlage in Fliegenfelde, Standortabstimmung
6. Verschiedenes

nicht öffentlich:

7. Erweiterung der Kita in Stubbendorf, Auftragsvergabe

Zu 2:Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 06.04.2017

Die Niederschrift Nr. 6 /2008-2013 über die öffentliche Sitzung des Finanz-, Bau- und Umweltausschusses der Gemeinde Wesenberg am 05. Oktober 2016 war allen Ausschussmitgliedern zugegangen.

Gegen Inhalt, Form und Fassung der Niederschrift wurden keine Einwendungen erhoben; sie gilt damit als genehmigt, mit folgender Ergänzung:

Herr Burkhard Gramsch hatte, als Gemeindevertreter und kein Mitglied des Finanz-, Bau- und Umweltausschusses keine Anwesenheitspflicht.

Zu 3:Sanierung der Autobahnbrücke in Rosenhagen, gemeindliche Kostenbeteiligung

Herr Thomas Claussen stellt in Kürze die Vorlage des Amtes vor.

Frau Dettke betont das Bestehen der Löschwasserversorgung aus der Trave bei Erhaltung der Brücken.

Beschluss:

Die Gemeinde Wesenberg beschließt die Kostenbeteiligung an der Fahrbahnerneuerung der Wirtschaftswegbrücken über der A1 in Rosenhagen mit 27.000 €.

Diese Mittel sollen im Nachtragshaushalt 2017 eingestellt werden.

Abstimmungsergebnis:8              Stimmen dafür

0Stimmen dagegen

0Stimmenthaltungen

Zu 4:Sanierung der Löschwasserteichanlage in Ratzbek, Auftragsvergabe

Herr Mowka erläutert die Beschlussvorlage des Amtes.

Beschluss:

Die Gemeinde Wesenberg beschließt die Sanierung der Löschwasserteichanlage im Ortsteil Ratzbek mit 16.000 € und bittet die Bürgermeisterin, den aus der Ausschreibung ermittelten wirtschaftlichsten Bieter, mit der Baumaßnahme zu beauftragen.

Abstimmungsergebnis:8              Stimmen dafür

0Stimmen dagegen

0Stimmenthaltungen

Zu 5:Neubau einer Löschwasserteichanlage in Fliegenfelde, Standortabstimmung

Der Vorsitzende, Herr Clausen berichtet über einen Ortstermin vom 01.09.2017 mit Herrn Pahls, Herrn Scholmeyer und Herrn Mowka in Fliegenfelde.

Alle Anwesenden waren sich zum Standort der ehemaligen Löschwasserteichanlage einig.

Herr Scholmeyer erläuterte einen möglichen Aufbau der Anlage aus vorgefertigten Elementen. Des weiterem soll diese über eine frostfreie Entnahmestelle verfügen und eingezäunt werden.

Beschluss:

Die Gemeinde Wesenberg beschließt die Planung und Herstellung der Löschwasserteichanlage in Fliegenfelde.

Abstimmungsergebnis:8              Stimmen dafür

0Stimmen dagegen

0Stimmenthaltungen

Zu 6:Verschiedenes

Die Bürgermeisterin bittet um ein Arbeitsgespräch zum Thema: „Abwasserentsorgung in den Gemeinden“. Es liegt ein Angebot zur Betreuung der gemeindlichen Kläranlagen aller Wesenberger Ortsteile von einer Fachfirma vor. Es wird der Montag, der 09.10.2017 um 19.30 Uhr im Feuerwehrhaus Ratzbek vereinbart.

Nachdem keine weiteren Wortmeldungen mehr vorliegen, schließt der Ausschussvorsitzende den öffentlichen Teil der Sitzung.

Es wird in nicht öffentlicher Sitzung weiter beraten. Siehe gesondertes Protokoll.

Der Vorsitzende stellt die Öffentlichkeit wieder her. Er gibt die gefassten Beschlussempfehlungen dem Grunde nach bekannt und schließt die öffentliche Sitzung.