Auszug - importierte Sitzung  

N i e d e r s c h r i f t

über die öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Westerau am 02. Juli 2013

im Gemeindehaus (Feuerwehrgerätehaus) in Westerau

Anwesend:

Frau Bürgermeisterin Petra Jürß

Gemeindevertreter/innen:

Entschuldigt fehlen: Herrn Markus Wieding, Herrn Klaus Brüning

Unentschuldigt fehlt:./.

Von der Amtsverwaltung nimmt an der Sitzung teil:

Frau Lehmann als Protokollführerin

Zu TOP 5 nimmt teil:

Herr Ernst Knauser

Beginn der Sitzung:19.30 Uhr

Ende der Sitzung:20.45 Uhr

nicht-öffentliche Sitzung19.45 bis 20.44 Uhr

Die Gemeindevertreter/innen waren am 21. Juni 2013 unter Mitteilung der Tagesordnung eingeladen worden. Die Einladung war außerdem in den Lübecker Nachrichten - Stormarn Ausgabe - veröffentlicht.

Die Bürgermeisterin eröffnet die Sitzung der Gemeindevertretung und stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Einwendungen hiergegen werden nicht erhoben.

Sodann bittet Sie, die Tagesordnung um den TOP 6 „Vertragsangelegenheit“ zu erweitern.

Dieser soll wie auch TOP 5 nicht öffentlich beraten werden. Die Abstimmung über die nicht öffentliche Beratung hat folgendes Ergebnis:

Für eine nicht öffentliche Beratung:9 Stimmen

Gegen eine nicht öffentliche Beratung:0 Stimmen

Enthaltungen:0 Stimmen

Damit sind TOP 5 und 6 nicht öffentlich zu behandeln.

Es ergibt sich somit folgende

Tagesordnung:

1.Einwohnerfragestunde

2.Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 20.06.2013

3.Bericht der Bürgermeisterin

4.Verschiedenes

nicht-öffentlich

5.Grundstücksangelegenheit

6.Vertragsangelegenheit

Zu 1:Einwohnerfragestunde

a) Es wird sich nach dem Sachstand zum Verkauf der Armenkate erkundigt. Frau Bürgermeisterin Jürß führt aus, dass hierzu Verhandlungen stattfinden.

Zu 2:Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 20.06.2013

Die Niederschrift Nr. 1/2008-2013 über die Sitzung der Gemeindevertretung am 20. Juni 2013 ist allen Gemeindevertretern zugegangen.

Einwendungen gegen Inhalt, Form und Fassung der Niederschrift werden nicht erhoben; sie gilt damit als genehmigt.

Zu 3:Bericht der Bürgermeisterin

Frau Bürgermeisterin Jürß berichtet über die derzeit laufende Ausschreibung zur

Sanierung der Straße Stückendamm. Für die Sanierung der Dorfstraße in Trenthorst soll es demnächst eine Einwohnerversammlung geben.

Zu 4:Verschiedenes

a)Herr Uhrbrook fragt nach, wer für die Pflege des Bolzplatzes Wulmenau zuständig ist. Dort steht das Gras so hoch, dass eine Bespielbarkeit nicht gegeben ist. Herr Fitza berichtet, dass der SV Westerau Pächter ist, den Platz aber derzeit nicht benötigt. Die vergangenen zwei Jahre wurde der Platz durch den SV Meddewade genutzt.

b)Herr Uhrbrook weist darauf hin, dass nach der Sommerpause eine Sitzung des Finanz-, Bau- und Umweltausschusses stattfinden soll, bei dem auch über die Parksituation in der Neuen Straße gesprochen werden wird. Er bittet alle, sich die Situation vor Ort zu beschauen. Ggf. kann auch direkt vor der Sitzung eine Ostbesichtigung durchgeführt werden.

Frau Bürgermeisterin Jürß ergänzt hierzu, dass die Verkehrsaufsicht des Kreises die angedachte Festlegung von Parkzonen bereits abgelehnt hat. Daher soll nach Alternativen gesucht werden.

c)Herr Krohn berichtet, dass in den Wirtschaftswegen teilweise die Bäume stark in die Straßen hineinwachsen, z.B. im Söhrenweg. Teilweise wurde schon ein Rückschnitt durchgeführt.

Die Eigentümer der Knicks sollen angeschrieben werden, dass eine Verpflichtung zur Freihaltung des Lichtraumprofils besteht.

d)Herr Körting merkt an, dass die Banketten an der Straße von Ahrensfelde nach Schürensöhlen sehr schmal gemäht wurden. So können die Sträucher sich wieder weiter ausdehnen. Hier soll möglichst nachgebessert werden.

Nachdem keine weiteren Wortmeldungen mehr vorliegen, schließt die Bürgermeisterin den öffentlichen Teil der Sitzung.

Es wird in nicht öffentlicher Sitzung weiter beraten. Siehe gesondertes Protokoll.

Frau Bürgermeisterin Jürß stellt die Öffentlichkeit wieder her, gibt die in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse bekannt und schließt um 20.45 Uhr die Sitzung.