Auszug - importierte Sitzung  

N i e d e r s c h r i f t

über die gemeinsame öffentliche Sitzung des Bau-, Wege- und Umweltausschusses

sowie des Finanzausschusses der Gemeinde Zarpen am 16. Juli 2015

in Zarpen, Gaststätte "Zum Eckkrug"

Anwesend:

Nichtstimmberechtigt anwesend waren:

Herr Bürgermeister Wolf-Friedrich Schöning

Gemeindevertreterin:

Vom Bürgerverein Zarpen:

Herr Olaf Jendrasiak

Von der Amtsverwaltung nahm an der Sitzung teil:

Frau Lehmann als Protokollführerin

Beginn der Sitzung:19.30 Uhr

Ende der Sitzung:21.50 Uhr

Beginn nicht öffentliche Sitzung:20.50 Uhr

Ende nicht öffentliche Sitzung:21.48 Uhr

Sitzungsunterbrechung:21.30 bis 21.35

Die Ausschussmitglieder waren am 03. Juli 2015 unter Mitteilung der Tagesordnung eingeladen worden. Die Einladung war außerdem in den Lübecker Nachrichten – Stormarn Ausgabe – veröffentlicht.

Den Vorsitz der gemeinsamen Sitzung des Bau-, Wege- und Umweltausschusses sowie des Finanzausschusses übernimmt Herr Genendsch

Herr Genendsch begrüßt alle Ausschussmitglieder. Er stellt die form- und fristgerechte Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Einwendungen werden hiergegen nicht erhoben.

Sodann bittet er, über die nicht öffentliche Beratung der Tagesordnungspunkt 8, 9 und 10 abzustimmen.

Für eine nicht öffentliche Beratung:11 Stimmen

Gegen eine nicht öffentliche Beratung:0 Stimmen

Enthaltungen:0 Stimmen

Damit sind TOP 8 bis 10 nicht öffentlich zu behandeln.

Es ergibt sich somit folgende

Tagesordnung

1. Verpflichtung eines bürgerlichen Ausschussmitgliedes

2.Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 04.12.2014

3.Bericht des Bürgervereins

4.Bauliche Entwicklung in der Gemeinde Zarpen

hier: Sachstandsbericht

5.Arbeitsgruppe Schmutzwasser

hier: Sachstandsbericht

6.Dorfbegehung am 18.06.2015

hier: Nachbereitung

7.Verschiedenes

nicht-öffentlich

8.Grundstücksangelegenheit

hier: Antrag auf Erwerb eines gemeindlichen Grundstücks

9.Grundstücksangelegenheit

hier: Versetzung eines Zaunes

10.Personalangelegenheiten

hier: Erstellung eines Aufgabenkataloges

Zu 1:Verpflichtung eines bürgerlichen Ausschussmitgliedes

Herr Genendsch verpflichtet Herrn Raab zur gewissenhaften, unparteiischen Tätigkeit und zur Verschwiegenheit und führt ihn per Handschlag in die Tätigkeit ein.

Herr Wenzel erscheint zur Sitzung.

Zu 2:Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 04.12.2014

Die  Niederschrift Nr. 5/2013-2018 über die gemeinsame Sitzung des Bau-, Wege- und Umweltausschusses  sowie des Finanzausschusses am 04. Dezember 2014 ist allen Ausschussmitgliedern zugegangen.

Herr Schacht merkt an, dass es bei TOP 5 bei der Besetzung der Arbeitsgruppe „drei“ Vorstandsmitglieder des TSV und „zwei“ Gemeindevertreter heißen muss.

Weitere Einwendungen gegen Inhalt, Form und Fassung der Niederschrift werden nicht erhoben; sie gilt damit als genehmigt.

Zu 3:Bericht des Bürgervereins

Herr Jendrasiak berichtet, dass

a)auf der Hundefreilauffläche 2 Bänke aufgestellt wurden.

b)der Bürgerverein sich jetzt im Internet unter buergerverein-zarpen.de präsentiert. Dort sind auch immer die aktuellen Termine veröffentlicht.

c)sich der Bürgerverein am Ferienspaß mit dem Bau eines Insektenhotels beteiligt.

d)während des Kindertages durch den Bürgerverein ein XXL-Kicker aufgestellt wird.

Zu 4:Bauliche Entwicklung in der Gemeinde Zarpen

hier: Sachstandsbericht

Herr Bürgermeister Schöning gibt einen Überblick über die vergangenen Gespräche. Derzeit nimmt die Fa. Bauland mit den privaten Grundeigentümern Kontakt auf. Die Ergebnisse sind der Gemeinde nicht bekannt.

Am 26.08.2015 wird es ein Gespräch mit der Landesplanung geben. Daran werden der Bürgermeister und einer seiner Stellvertreter teilnehmen.

Weiterhin geht der Bürgermeister auf einen Informationsbrief der SPD ein, in dem über das eventuelle Baugebiet berichtet wird.

Er weist darauf hin, dass noch viele Unsicherheiten bestehen, so dass nicht gesagt werden kann, dass das Baugebiet auch wirklich kommt. So sind noch Fragen der Wasser- und Abwasserentsorgung zu klären. Außerdem muss die Fa. Bauland eine Einigung mit den privaten Flächeneigentümern erzielen.

Weiterhin berichtet Herr Bürgermeister Schöning, dass es einen weiteren Interessenten für die Erschließung der Flächen, ein Rechtsanwaltsbüro aus Hamburg, gibt. Aufgrund der schon weit fortgeschrittenen Gespräche mit der Fa. Bauland soll die Anfrage jedoch zunächst zurückgestellt werden.

Zu 5:Arbeitsgruppe Schmutzwasser

hier: Sachstandsbericht

Herr Kemsies berichtet, dass sich seit dem letzten Bericht keine neuen Erkenntnisse ergeben haben. Es scheint sich zu verhärten, dass der Pegelstand der Heilsau einen Einfluss auf die Fremdwassermenge hat. Beim nächsten Starkregen sollen, wie bereits angekündigt, die Schächte in der Nähe der Heilsau kontrolliert werden.

Herr Bürgermeister Schöning ergänzt, dass das Ingenieurbüro Hinrichs und Partner mit der weiteren Planung der Ausschreibung für den nächsten Sanierungsabschnitt, nämlich die Sanierung der Schächte, beauftragt wurde.

Zu 6:Dorfbegehung am 18.06.2015

hier: Nachbereitung

Es werden die einzelnen Punkte der Begehung besprochen. Vielfach sind die Aufträge zur Beseitigung bereits erteilt. Hinsichtlich der Feststellungen auf dem Gelände der Schule liegt die Zuständigkeit beim Schulausschuss.

Zur Aufbringung von Granulat auf dem Fußweg der Straße am Sportplatz berichtet Herr Raab, dass einige Anlieger diesen Belag nicht für sinnvoll erachten. Herr Bürgermeister Schöning führt aus, dass das Granulat verdichtet wird und sich, wenn es bei Wärme ausgebracht wird, ähnlich wie eine Asphaltdecke verbindet.

Herr Raab wird eine Umfrage an alle Anlieger starten und über das Ergebnis berichten.

Weiterhin wird in diesem Zusammenhang angemerkt, dass es einige Flächen mit starkem Bärenklaubewuchs gibt. Die Eigentümer sollen aufgefordert werden, diesen zu beseitigen. Die gemeindlichen Flächen wurden durch den Bauhof bearbeitet.

Es wird die Bankette am Pasewerker Weg angesprochen. Herr Bürgermeister Schöning berichtet, dass derzeit keine weiteren Reparaturmaßnahmen in Planung sind. Auch eine Sperrung der Straße ist nicht möglich, da es sich um einen Gemeindeverbindungsweg handelt, der mit öffentlichen Mitteln saniert wurde. Diskutiert werden muss, ob die Anlieger an den Kosten der Sanierung der Banketten beteiligt werden.

Herr Zimmermann regt an, sich über Einengungsmaßnahmen der Straße Gedanken zu machen, da die Schäden in den Banketten durch das schnelle Befahren bei Begegnungsverkehr entstehen. Auf dem Gemeindeverbindungsweg zwischen Trenthorst und Grinau ist eine Einengung mit Leitpfosten installiert worden, so dass bei Begegnungsverkehr angehalten werden muss. Die Gemeinde Grinau soll zu den Erfahrungen befragt werden.

Herr Raab spricht die Brücke über die Teufelsschlucht an. Herr Dirk Meyer berichtet, dass das Material schon bereit steht.

Zu 7:Verschiedenes

a)Herr Bürgermeister Schöning berichtet über das Förderprogramm zur Beschaffung kippfreier Tore.

Herr Schacht berichtet, dass der TSV in dieser Sache schon aktiv ist.

Der Vorsitzende schließt den öffentlichen Sitzungsteil. Es wird in nicht öffentlicher Sitzung weiter beraten, siehe hierzu gesondertes Protokoll.

Der Vorsitzende stellt um 21.48 Uhr die Öffentlichkeit wieder her und gibt die in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse mangels Öffentlichkeit nicht bekannt.

Nachdem weitere Wortmeldungen nicht vorliegen, schließt der Vorsitzende um 21.50 Uhr die Sitzung.