N i e d e r s c h r i f t

über die öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Zarpen am 23. Juli 2015

in Zarpen, Gaststätte "Zum Eckkrug"

Anwesend:

Herr Bürgermeister Wolf-Friedrich Schöning

Gemeindevertreter/in:

Entschuldigt fehlen: Herr Detlef Kemsies, Herr Horst Wenzel

Unentschuldigt fehlen:./.

Von der Amtsverwaltung nimmt an der Sitzung teil:

Frau Lehmann als Protokollführerin

Beginn der Sitzung:19.35 Uhr

Ende der Sitzung:21.15 Uhr

Beginn nicht öffentliche Sitzung:20.15 Uhr

Ende nicht öffentliche Sitzung:21.14 Uhr

Die Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter waren am 16. Juli 2015 unter Mitteilung der Tagesordnung eingeladen worden. Die Einladung war außerdem in den Lübecker Nachrichten - Stormarn Ausgabe - veröffentlicht.

Der Bürgermeister eröffnet die Sitzung und stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit der Gemeindevertretung fest. Einwendungen werden hiergegen nicht erhoben.

Sodann bittet er, über die nicht öffentliche Beratung der Tagesordnungspunkte 8, 9 und 10 abzustimmen.

Für eine nicht öffentliche Beratung:11 Stimmen

Gegen eine nicht öffentliche Beratung:0 Stimmen

Enthaltungen:0 Stimmen

Damit sind Tagesordnungspunkte 8 bis 10 nicht öffentlich zu behandeln.

Es ergibt sich somit folgende

Tagesordnung:

1.Einwohnerfragestunde

2.Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 19.05.2015

3.Bericht des Bürgermeisters

4.Bauliche Entwicklung in der Gemeinde Zarpen

hier: Sachstandsbericht

5.Arbeitsgruppe Schmutzwasser

hier: Sachstandsbericht

6.Dorfbegehung am 18.06.2015

hier: Nachbereitung

7.Verschiedenes

Nicht öffentlicher Sitzungsteil:

8.Grundstücksangelegenheit

hier: Antrag auf Erwerb eines gemeindlichen Grundstücks

9.Grundstücksangelegenheit

hier: Versetzung eines Zaunes

10.Personalangelegenheiten

hier: Erstellung eines Aufgabenkataloges

Zu 1:Einwohnerfragestunde

Es werden keine Fragen gestellt.

Zu 2:Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 19.05.2015

Die Niederschrift Nr. 7/2013-2018 über die öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung am 19. Mai 2015 ist allen Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertretern zugegangen.

Herr Schacht bittet, in den Beschluss zu TOP 12 aufzunehmen, dass die Gemeindevertretung ausdrücklich die Ausweisung eines Neubaugebietes beschlossen hat.

Seitens der Verwaltung wird Prüfung hinsichtlich der Formulierung zugesagt.

Gegen Inhalt, Form und Fassung der Niederschrift werden keine Einwendungen erhoben; sie gilt damit als genehmigt.

Anmerkung der Protokollführerin:

Auch wenn die Formulierung „Neubaugebiet“ nicht ausdrücklich in den Beschluss aufgenommen wurde, so ist dies aus der Formulierung des Beschlusses deutlich erkennbar. Insofern ist eine Umformulierung des Beschlusses nicht erforderlich.

Zu 3:Bericht des Bürgermeisters

Der Bürgermeister berichtet u. a. über

a)den am 26.08.2015 stattfindenden Termin mit der Landesplanung, zu dem er als Bürgermeister eingeladen wurde. Er wird einen seiner Stellvertreter zu dem Gespräch mitnehmen. Es werden die Planverfahren mehrere Gemeinden erörtert.

b)den Austausch der Straßenbeleuchtung mit LED in der Hauptstraße zwischen Eckkrug und Lübecker Straße.

c)Spülarbeiten an Leitungen, z. B. am Sportplatz und am Hellteich. Die Arbeiten sollen am 30.07.2015 fortgesetzt werden.

d)die Notwendigkeit der Herrichtung eines zweiten Klassenraumes für ein hörgeschädigtes Kind.

Es wird nachgefragt, wie weit der Austausch der Duscharmaturen in der Sporthalle ist. Herr Bürgermeister Schöning verweist auf die Zuständigkeit des Schulausschusses.

Zu 4:Bauliche Entwicklung in der Gemeinde Zarpen

hier: Sachstandsbericht

Es wird Bezug genommen auf die Ausführungen in der gemeinsamen Sitzung des Finanzausschusses und des Bau-, Wege- und Umweltausschusses am 16.07.2015.

Zu 5:Arbeitsgruppe Schmutzwasser

hier: Sachstandsbericht

Es wird Bezug genommen auf die Ausführungen in der gemeinsamen Sitzung des Finanzausschusses und des Bau-, Wege- und Umweltausschusses am 16.07.2015.

Zu 6:Dorfbegehung am 18.06.2015

hier: Nachbereitung

Es wird Bezug genommen auf die Ausführungen in der gemeinsamen Sitzung des Finanzausschusses und des Bau-, Wege- und Umweltausschusses am 16.07.2015.

Zu 7:Verschiedenes

a)Es wird wegen des Containerstellplatzes in Dahmsdorf nachgefragt. Herr Bürgermeister Schöning erklärt, dass diese überwiegend auf Gemeindegebiet stehen. Winterdienst für den Weg am Dorfteich wird seitens der Gemeinde nicht geleistet.

b)Herr Zimmermann merkt an, dass auf dem Parkplatz vor Brandenbusch ein hoher Absatz vorhanden ist. Außerdem ist das Schild „Durchfahrt verboten“ nicht mehr vorhanden. Es ist denkbar, dass dies gerade im Austausch ist, da es sehr ausgeblichen war.

c)Es wird über die Bekämpfung des Bärenklaus gesprochen. Auf einigen Flächen ist die Pflanze noch vorhanden. Es müssen die Eigentümer der Flächen ermittelt und diese dann zur Beseitigung aufgefordert werden.

Nachdem keine weiteren Wortmeldungen mehr vorliegen, schließt der Bürgermeister den öffentlichen Teil der Sitzung.

Es wird in nicht öffentlicher Sitzung weiter beraten - siehe gesonderte nicht öffentliche Niederschrift.

Herr Bürgermeister Schöning stellt die Öffentlichkeit wieder her und schließt um 21.15 Uhr die Sitzung.