N i e d e r s c h r i f t

über die öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Zarpen am 22. November 2017

in Zarpen, Gaststätte "Zum Eckkrug“

Anwesend: 10 Gemeindevertreter

Herr Bürgermeister Wolf-Friedrich Schöning

Gemeindevertreter/in:

Entschuldigt fehlten: Herr Hanno Rath

Frau Heike Hoffmann

Herr Frank Meyer

Von der Amtsverwaltung nahm an der Sitzung teil:

Frau Gabriele Weidlich als Protokollführerin

Beginn der Sitzung: 19.30 Uhr

Ende der Sitzung: 21.00 Uhr

Die Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter waren am 10.11.2017 unter Mitteilung der Tagesordnung eingeladen worden. Die Einladung war außerdem in den Lübecker Nachrichten - Stormarn Ausgabe - veröffentlicht.

Der Bürgermeister eröffnet die Sitzung und stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit der Gemeindevertretung fest. Einwendungen werden hiergegen nicht erhoben.

Sodann bittet er, über die nicht öffentliche Beratung von Tagesordnungspunkten abzustimmen. Dies ist nach der Änderung der Gemeindeordnung erforderlich geworden.

TOP7:Grundstücksangelegenheiten

Für eine nicht öffentliche Beratung:9 Stimmen

Gegen eine nicht öffentliche Beratung:0 Stimmen

Enthaltungen:    1 Stimme (Herr Zimmermann)

Damit ist TOP 7 nicht öffentlich zu behandeln.

Es ergibt sich somit folgende

Tagesordnung:

1.Einwohnerfragestunde

2.Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 28.06.2017

3.Bericht des Bürgermeisters

4.Sanierung von Gemeindeverbindungsstraßen

5.  Spendenübersicht 2016

6.  Verschiedenes

Nicht öffentlicher Sitzungsteil:

7.  Grundstücksangelegenheiten

Zu 1:Einwohnerfragestunde

Es liegen keine Wortmeldungen vor.

Zu 2:Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 28.06.2017

Die Niederschrift Nr. 15/2013-2018 über die öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung am 28.06.2017 ist allen Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertretern zugegangen.

Gegen Inhalt, Form und Fassung der Niederschrift werden keine Einwendungen erhoben; sie gilt damit als genehmigt.

Zu 3:Bericht des Bürgermeisters

Der Bürgermeister berichtet u. a. über

a)                                                                                                                                                                                                                                                                                   Mängelbeseitigung nach Glasfaserverlegung

Im Auftrag der Telekom sei auf langen Strecken in Zarpen Glasfaser verlegt worden. An vielen Stellen sei der ursprüngliche Zustand nicht ordnungsgemäß wiederhergestellt worden. Die Verwaltung habe die Telekom aufgefordert, sämtliche Mängel vor der Endabnahme zu beseitigen. Anlieger, die Schäden festgestellt haben, sollten diese rechtzeitig melden.

b)                                                                                                                                                                                                                                                                                   Mängelbeseitigung Straßenabschnitt zwischen Kreuzpfahl und Manhagen

Die ausführende Firma habe zugesagt, die benannten Mängel vor der Endabnahme durch die Gemeinde zu beheben.

c)                                                                                                                                                                                                                                                                                   Schmutzwasserbeseitigung

Die Stadt Reinfeld habe noch keinen m³ Preis für die Abnahme des Schmutzwassers aus Zarpen genannt. Auf der nächsten Sitzung sollte das weitere Vorgehen sowie die Abstimmung der Ermittlung von Grundlagen für eine mögliche Entscheidung, eine eigene Kläranlage zu bauen, beraten werden.

d)                                                                                                                                                                                                                                                                                   Bauliche Entwicklung in Zarpen

Anfang Dezember finde ein Abstimmungsgespräch zwischen einem Grundstückseigentümer, dem Erschließer im Beisein des Bürgermeisters statt.

Zu 4:Sanierung von Gemeindeverbindungsstraßen

Herr Schöning erläutert, im Jahre 2018 würden Fördermittel für die Sanierung von Gemeindeverbindungsstraßen bereitgestellt werden. Er schlägt aufgrund der Haushaltslage vor, zumindest einen kleinen Abschnitt der Straße zwischen Zarpen und Pöhls sanieren zu lassen. Es besteht Einvernehmen, die Maßnahme im Falle einer Bewilligung eines Zuschusses auf jeden Fall umzusetzen.

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Zarpen beschließt die Sanierung der Gemeindeverbindungsstraße: Abschnitt zwischen Zarpen und OT Pöhls für ca. 7.840 € (gemeindlicher Anteil) gemäß Antrag vom 15.10.2017 in Verbindung mit einem Zuschuss über 72% der Baukosten. Der Bürgermeister wird gebeten, nach Eingang einer Förderzusage das Ingenieurbüro Hinrichs und Partner aus Lübeck mit der Planung, Ausschreibung und Überwachung der Sanierungsmaßnahme sowie das wirtschaftlichste Unternehmen zu gegebener Zeit mit der Ausführung der Baumaßnahme zu beauftragen.

Abstimmungsergebnis:     10 Stimmen dafür

0 Stimmen dagegen

0 Enthaltungen

Der Bauhof wird gebeten, den Straßengraben an der Zuwegung Schwarzbusch auszuschneiden und auszubaggern, um zu verhindern, dass das Wasser über die Straße läuft. Die Eigentümer der angrenzenden Flächen sollten aufgefordert werden, den Knick zurückzuschneiden.

Zu 5:Spendenübersicht

Beschluss:

Die Gemeindevertretung nimmt die Spendenübersicht 2016 zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis:     10 Stimmen dafür

0 Stimmen dagegen

0 Enthaltungen

Zu 6:Verschiedenes

Es liegen keine Wortmeldungen vor.

Nachdem keine Wortmeldungen vorliegen, schließt der Bürgermeister den öffentlichen Teil der Sitzung. Die Sitzung wird in nicht öffentlicher Sitzung fortgesetzt.

Siehe gesonderte nicht öffentliche Niederschrift.

Herr Wolf-Friedrich Schöning stellt die Öffentlichkeit wieder her. Es ist niemand mehr anwesend. Er schließt die Sitzung um 21.00 Uhr.