Auszug - importierte Sitzung  

Protokoll

über die 137. Sitzung des Amtsausschusses Nordstormarn am 07. Juni 2016

auf dem Spargelhof Beeck, Hamberge

Zu der auf Dienstag, den 07. Juni 2016, 19.00 Uhr, einberufenen Sitzung des Amtsausschusses Nordstormarn sind geladen und erschienen:

1.Herr Amtsvorsteher Paul Friedrich Beeck

für die Gemeinde Hamberge

2.die Mitglieder des Amtsausschusses

und zwar für die Gemeinden:

Badendorf:Herr Bürgermeister Volker Brockmann

Barnitz:Herr Bürgermeister Hans-Joachim Schütt

Hamberge:Herr Gemeindevertreter Albert Iken

Heidekamp:Herr Bürgermeister Dr. Horst Mosler

Heilshoop:Herr Bürgermeister Wendelin Herbrand

Klein Wesenberg:Herr Bürgermeister Herbert David

Mönkhagen:Herr Bürgermeister Hans-Peter Offen

Rehhorst:Frau Bürgermeisterin Birgit Gerritzen

Wesenberg:Frau Bürgermeisterin Karin Dettke

Herr Gemeindevertreter Stefan Daiß

Westerau:Frau Bürgermeisterin Petra Jürß

Zarpen:Herr Bürgermeister Wolf-Friedrich Schöning

Herr Gemeindevertreter Holger Zimmermann

Es fehlen:Herr Bürgermeister Jörg Lembkež

Herr Gemeindevertreter Holger Zimmermann

Des Weiteren nehmen an der Sitzung teil:

Herr Landrat Dr. Görtz

Frau Offen als Gleichstellungsbeauftragte

Von der Amtsverwaltung nimmt an der Sitzung teil:

Frau Lehmann als Protokollführerin

Beginn der Sitzung:19.00 Uhr

Ende der Sitzung:20.10 Uhr

Nicht öffentliche Sitzung:19.35 bis 20.06 Uhr

Die Mitglieder des Amtsausschusses waren unter Mitteilung der Tagesordnung am 27. Mai 2016 eingeladen worden. Die Einladung war außerdem in den Lübecker Nachrichten - Stormarn Ausgabe - veröffentlicht.

Der Amtsvorsteher eröffnet die Sitzung des Amtsausschusses und stellt die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit fest. Einwendungen werden hiergegen nicht erhoben.

Sodann bittet er, über die nicht öffentliche Beratung des Tagesordnungspunktes 5 „Personalangelegenheiten“ abzustimmen.

Für eine nicht öffentliche Beratung:13 Stimmen

Gegen eine nicht öffentliche Beratung:0 Stimmen

Enthaltungen:0 Stimmen

Damit ist TOP 5 nicht öffentlich zu behandeln.

Es ergibt sich somit folgende

Tagesordnung:

1.Protokollgenehmigung

2.Wahl des Schulleiterwahlausschusses für die Grundschule Hamberge

3.Änderung der Hauptsatzung

4.Verschiedenes

Nicht öffentlicher Sitzungsteil:

5.Personalangelegenheit

Zu 1:Protokollgenehmigung

Das Protokoll über die 136. Sitzung des Amtsausschusses am 04. Februar 2016 war allen Ausschussmitgliedern zugegangen.

Gegen Inhalt, Form und Fassung des Protokolls werden keine Einwendungen erhoben; es gilt damit als genehmigt.

Zu 2:Wahl des Schulleiterwahlausschusses für die Grundschule Hamberge

Als kommunale Vertreter im Schulleiterwahlausschuss für die Grundschule Hamberge werden vorgeschlagen:

Paul-Friedrich BeeckAlbert Iken

Karin DettkeDirk Horstmann

Anja Medenwald-HinzStefan Gahrmann

Wiebke BornmannStefan Daiß

Heiko KinderKai Denkewitz

Wahlergebnis: 4 Stimmen dafür

Anmerkung:

Abstimmungsberechtigt sind nur die Vertreter der Gemeinden Hamberge und Wesenberg.

Zu 3:Änderung der Hauptsatzung

Beschluss:

Der Amtsausschuss beschließt die Änderung des § 4 Absatz 3 der Hauptsatzung des Amtes Nordstormarn dergestalt, dass die Wahlzeit der Amtsdirektorin/des Amtsdirektors von acht auf sechs Jahre verkürzt wird.

Abstimmungsergebnis:13              Stimmen dafür

0Stimmen dagegen

0Stimmenthaltungen

Zu 4:Verschiedenes

a)      Herr 1. stellvertretender Amtsdirektor Schütt berichtet über Veranstaltungen und Termine, u. a. über ein Gespräch mit den VSG über Nahwärmenetze und die Glasfaserversorgung des Amtsgebäudes und die Veranstaltung Kommunale Wertschöpfung durch die Wärmewende, bei der Förderprogramme und
-möglichkeiten aufgezeigt wurden.

b)     Herr Amtsvorsteher Beeck berichtet über Prozess der Gemeinde Hamberge gegen die Investitionsbank.

Nachdem keine weiteren Wortmeldungen mehr vorliegen, schließt der Amtsvorsteher den nicht öffentlichen Teil der Sitzung.

Die Beratung wird nicht öffentlich fortgesetzt. Siehe hierzu gesondertes Protokoll.

Der Amtsvorsteher stellt die Öffentlichkeit wieder her und schließt die Sitzung um 20.10 Uhr.