Auszug - importierte Sitzung
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Beschluss |
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Amt NordstormarnHauptausschuss | Nr. 19 / 2013 - 2018 |
N i e d e r s c h r i f t
über die öffentliche Sitzung des Hauptausschusses des Amtes Nordstormarn
am 12. April 2016 im Sitzungssaal des Amtshauses in Reinfeld
Anwesend:
Herr Bürgermeister Wendelin Herbrand als Vorsitzender
Mitglieder:
Herr Bürgermeister Hans-Joachim Schütt
Herr Gemeindevertreter Albert Iken
Herr Bürgermeister Herbert David
Frau Bürgermeisterin Karin Dettke
Frau Bürgermeisterin Petra Jürß
Herr Bürgermeister Wolf-Friedrich Schöning
Entschuldigt fehlt:
Außerdem nehmen nichtstimmberechtigt an der Sitzung teil:
Herr Amtsvorsteher Paul Friedrich Beeck
Herr Bürgermeister Jörg Lembke
Herr Bürgermeister Dr. Horst Mosler
Herr Bürgermeister Hans-Peter Offen
Frau Bürgermeisterin Birgit Gerritzen
Herr Gemeindevertreter Stefan Daiß
Frau Bürgermeisterin Petra Jürß
Herr Gemeindevertreter Holger Zimmermann
Frau Gleichstellungsbeauftragte Beate Offen
Von der Amtsverwaltung nimmt an der Sitzung teil:
Frau Lehmann als Protokollführerin
Beginn der Sitzung:18.30 Uhr
Ende der Sitzung:19.00 Uhr
nicht-öffentlicher Sitzungsteil: 18.40 bis 18.59 Uhr
Die Ausschussmitglieder waren fristgerecht unter Mitteilung der Tagesordnung eingeladen worden. Die Einladung war außerdem in den Lübecker Nachrichten – Stormarn Ausgabe – veröffentlicht.
Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung und stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Einwendungen hiergegen werden nicht erhoben.
Sodann bittet er, die Tagesordnung um den Punkt „Dienstaufsichtsbeschwerde“ zu erweitern. Dies soll im nicht öffentlichen Teil beraten werden, ebenso wie der TOP „Personalangelegenheiten“. Hierüber wird abgestimmt.
Für eine öffentliche Beratung:7 Stimmen
Gegen eine nicht öffentliche Beratung:0 Stimmen
Enthaltungen:0 Stimmen
Damit sind die TOP´s 3 und 4 nicht öffentlich zu behandeln.
Es ergibt sich somit folgende
Tagesordnung:
1.Genehmigung der Sitzungsniederschrift 29.10.2015
2.Verschiedenes
Nicht öffentlicher Sitzungsteil:
3.Personalangelegenheiten
4.Dienstaufsichtsbeschwerde
Zu 1:Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 29.10.2015
Die Niederschrift Nr. 18/2013-2018 über die nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses am 29. Oktober 2015 war allen Ausschussmitgliedern zugegangen.
Einwendungen gegen Inhalt, Form und Fassung der Niederschrift werden nicht erhoben, sie gilt somit als genehmigt.
Zu 2:Verschiedenes
Die Verwaltung berichtet über
a)die Nachberechnung der Schulkostenbeiträge 2013 und 2014 im Jahr 2015, die für einige Gemeinden zu erheblichen Nachzahlungen geführt hat. Die Bürgermeister und Vorsitzenden der Finanzausschüsse sind darüber per Mail ausführlicher informiert worden.
b)das Abschiedsgeschenk für den Landrat, der eine Zuwendung für die Stiftung Schloss Ahrensburg erbeten hat.
Man einigt sich auf einen Betrag von 600 €.
c)den Sachstand der Unterbringung von Flüchtlingen. Derzeit sind im Amt 147 Flüchtlinge (davon 12 bereits anerkannte) im Amtsbezirk untergebracht.
d)die Einladung zur Mitgliederversammlung Holsteins Herz, die an alle per Mail verschickt wird.
e)eine Einladung zum Holzbautag, an dem am Beispiel Oststeinbek Flüchtlingsunterkünfte vorgestellt werden.
Nachdem keine weiteren Wortmeldungen mehr vorliegen, schließt der Vorsitzende den öffentlichen Teil der Sitzung.
Die Beratung wird nicht öffentlich fortgesetzt. Siehe hierzu gesondertes Protokoll.
Der Vorsitzende stellt die Öffentlichkeit wieder her und schließt um 19.00 Uhr die Sitzung.
(Wendelin Herbrand)Ausschussvorsitzender |
| (Christina Lehmann)Protokollführerin |
H:\Gremien 2013-2018\Amt Nordstormarn\2013-2018 Hauptausschuss\Niederschrift\2016-04-12 Nr. 19 HA 23_N.docx