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Auszug - Einwohnerfragestunde  

Sitzung der Gemeindevertretung Barnitz
TOP: Ö 2
Gremium: Gemeindevertretung Barnitz Beschlussart: (offen)
Datum: Mo, 11.12.2017 Status: öffentlich
Zeit: 19:32 - 21:36 Anlass: Sitzung
Raum: Feuerwehrgerätehaus Benstaben
Ort: Benstaben 1a, 23858 Barnitz
 
Wortprotokoll

BM Schütt eröffnet die Einwohnerfragestunde und bittet die Einwohner ihre Fragen an die Vertretung zu richten:

 

-          Auf Nachfrage berichtet BM Schütt über den Sachstand zum Thema Schutz vor dem Lärm der BAB A1 im Ortsteil Benstaben. In Kürze habe er hierzu einen Termin bei einem Rechtsanwaltsbüro, um mögliche rechtliche Schritte auszuloten.

-          Aus dem Zuschauerraum wird eine Begehung der gemeindlichen Wege angeregt. Vielfach weisen diese Schäden auf. Ebenso seien Straßenlampen teilweise zugewachsen.

-          Es wird betreffend die seinerzeit zugesagte Erweiterung der Straßenbeleuchtung nachgefragt. BM Schütt verweist auf die Sperrfristen aus der seinerzeitig geförderten Umstellung der Beleuchtung auf LED. Die Sache sei nicht in Vergessenheit geraten.

-          Aus dem Zuschauerraum wird Beschwerde über die Reinigung der Straßen und Wege geführt. Vielfach seien die Straßenabläufe verstopft und die Gehwege mit Laub bedeckt, sodass auch eigene Accu- Drainrinnen verstopften. BM Schütt sagt eine Prüfung zu.

-          Es wird angeregt in Benstaben ggf. einzelnen Straßenzügen eigene Namen zu geben, um die Hausnummerierung zu erleichtern. Nach kurzer Aussprache wird darin kein Vorteil erkannt.

-          Aus dem Zuschauerraum wird nachgefragt, ob neue Schweineställe in der Gemeinde gebaut werden sollen, bzw. beantragt seien. BM Schütt informiert, dass Auskünfte hierüber nicht Gegenstand der Einwohnerfragestunde seien. Diese unterliegen dem Datenschutz. Soweit ein berechtigtes Interesse an einer Auskunft bestehe, sei die untere Bauaufsichtsbehörde des Kreises Stormarn dafür zuständig.

-          Der Eigentümer des Grundstückes Benstaben 1 führt Beschwerde über die Gestaltung und den Zustand des Hanges zu seinem Grundstück. Daraufhin bricht eine Diskussion über die Zuständigkeit für die neue Bepflanzung und Pflege des Hanges aus. Seitens der gemeindlichen Gremien seien hierzu die nötigen Beschlüsse gefasst worden. BM Schütt stellt dar, dass er vor diesem Hintergrund davon ausgegangen sei, dass die Freiwillige Feuerwehr Benstaben die Ausführung und Pflege fortführe und übernehme.

 

Herr Hartung stellt dar, dass er vom Gegenteil ausging. Im Ergebnis der weiteren Diskussion wird festgelegt, dass die Verwaltung nunmehr die Bepflanzung und deren Pflege veranlassen solle. Direkt an der Grundstücksgrenze zum Grundstück „Benstaben 1“ sollen abweichend vom bisherigen Sachstand Tannen gepflanzt werden.

-          Es wird mitgeteilt, dass im Einmündungsbereich nach Klein Barnitz ein Schlagloch vorhanden sei. BM Schütt sagt Abhilfe zu.

-          Aus dem Zuschauerraum wird mitgeteilt, dass die Wanderwege zeitweise mit Motorrädern befahren würden. BM Schütt informiert, dass die Gemeinde an den betreffenden Wanderwegen Absperrungen vornehmen werde.

-          Zuletzt wird mitgeteilt, dass sich in der Krone der Eiche zwischen dem Feuerwehrgerätehaus Benstaben und den Altglascontainern viel Totholz befinde. Die Verwaltung agt Abhilfe zu.

 

Weitere Wortmeldungen bestehen nicht. BM Schütt schließt die Einwohnerfragestunde.

 

 

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