Auszug - Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Festsetzung der Tagesordnung und Beschlussfähigkeit des Ausschusses
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Wortprotokoll |
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Die Ausschussmitglieder wurden am 01.10.2018 unter Mitteilung der Tagesordnung eingeladen. Die Einladung war außerdem in den Lübecker Nachrichten - Stormarn Ausgabe - veröffentlicht.
Herr Haake als Vorsitzender des Finanzausschusses eröffnet die gemeinsame Sitzung und stellt die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest. Einwendungen werden hiergegen nicht erhoben.
Er schlägt folgende Änderungen und Ergänzungen der Tagesordnung vor:
TOP 5 Sachstandsbericht Neubaugebiet entfällt, stattdessen
7. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Zarpen, Aufstellungsbeschluss
TOP 6 Bebauungsplan Nr. 6 der Gemeinde Zarpen, Aufstellungsbeschluss
TOP 10 Sanierung der Gemeindeverbindungsstraßen/-wege
TOP 12 Sachstand Schmutzwasserbeseitigung in der Gemeinde Zarpen
Entsprechende Verschiebung der übrigen Tagesordnungspunkte
Dagegen bestehen keine Bedenken. Weitere Anträge zur Tagesordnung werden nicht gestellt. Herr Haake stellt damit die vorab dargestellte Tagesordnung fest.
Zudem wird beantragt, TOP 14 im nicht öffentlichen Teil zu behandeln. Dies wird einstimmig beschlossen. Somit ist TOP 14 nicht öffentlich zu behandeln.