Auszug - Genehmigung des Haushaltplanes 2019 der Kindertagesstätte "Stubbendorfer Mäuseburg"  

Herr Oldenburg informiert über die im Vorwege zwischen ihm und Herrn Daiß als Kassenwart des Elternvereins geführten Gespräche zum vorliegenden Haushaltsplan des Kindergartens. Anschließend bittet er Herrn Daiß um weitere Erläuterungen und erteilt ihm das Wort.

Herr Daiß verteilt eine aktualisierte Übersicht der Einnahmen und Ausgaben der Kindertagesstätte Stubbendorfer Mäuseburg 2015 - 2019 und eine Änderung des Haushaltsplanes der Kita für das Jahr 2019. Er führt dazu aus, dass möglicherweise im Ergebnis der Jahresrechnung für 2018 erneut ca. 70.000,00 € an die Gemeinde zurück überwiesen werden könnten. Dies läge an den, in der Höhe, nicht vorhersehbaren Zuweisungen des Landes und des Kreises. Deshalb sei der Ansatz der Förderung für 2019 erhöht worden. Ferner sei der Ansatz bei den Sozialversicherungsbeiträgen von bisher 30 % auf 25 % gesenkt worden. Dies führt zu einem geringeren Differenzkostenzuschuss der Gemeinde. Auf der Ausgabenseite stiegen die Personalkosten durch Tariferhöhungen und durch neues Personal für die neue Gruppe, die Mitte 2019 dazukommen werde.

Es schließt sich eine kontroverse Diskussion über der Frage an, inwieweit nicht die zu erwartenden Zuwendungen des Landes und des Kreises im Voraus besser abzuschätzen seien. Herr Oldenburg weist daraufhin, dass bei Annahme einer auch im Jahr 2019 um 70.000 € erhöhten Zuwendung der Kostenausgleich der Gemeinde entsprechend gesenkt werden könne, was unmittelbar zu einem ausgeglichenen Haushalt der Gemeinde führen würde. Da auch alle weiteren Diskussionen zur Haushaltsplanung 2019 der Gemeinde, um Einsparungen oder Gebühren-, bzw. Steuererhöhungen diesem Ziel folgten, sei die Frage von hoher Bedeutung.

Im Ergebnis der Diskussion besteht Einvernehmen der Planung des Elternvereins unter der Voraussetzung zuzustimmen, dass nach ca. einem halben Jahr die tatsächlichen Kosten und Erlöse, insbesondere die Erlöse aus den Zuschüssen des Landes und des Kreises und diePersonalkosten, mit der Planung abzugleichen.

Herr Daiß erklärt sich für Befangen und stimmt nicht mit ab.

Beschluss:

Die Gemeindevertretung möge beschließen:

Die Gemeinde Wesenberg nimmt den Haushaltsplanentwurf für die Kindertagesstätte „Stubbendorfer Mäuseburg“ für das Jahr 2019 entsprechend der in der Sitzung vorgestellten Zahlen zur Kenntnis und ist bereit, das dort ausgewiesene Defizit zur tragen.

Die dafür vorgesehenen Mittel sind im gemeindlichen Haushalt 2019 einzustellen.