Auszug - Antrag der AKW Fraktion betreffend Schaffung weiterer Standorte für das Geschwindigkeitsmessgerät  

Herr Steen verliest den Antrag der AKW-Fraktion.

Vor Abstimmung über den Antrag stellt Herr Steen klar, dass der regelmäßige Standortwechsel des Messgerätes von vorn herein vorgesehen war und von ihm auch schon durchgeführt worden ist.

Herr Steen weist darauf hin, dass bereits in zurückliegenden Sitzungen der Gemeindevertretung ein regelmäßiger Standortwechsel thematisiert worden ist und Einigkeit darüber bestanden hat, einen regelmäßigen Standortwechsel durchzuführen.

Da über einen regelmäßigen Standortwechsel des Geschwindigkeitsmessgerätes in der Gemeindevertretung bereits Einigkeit besteht und dieser auch bereits durchgeführt wird, sieht Herr Steen den Antrag der AKW-Fraktion daher als entbehrlich an und empfiehlt daher den Antrag zurückzuweisen.

Beschluss:

Der Antrag der AKW-Fraktion wird zurückgewiesen, da bereits Einigkeit über einen regelmäßigen Strandortwechsel besteht und dieser auch schon durchgeführt wird.

Abstimmungsergebnis:   5 Stimmen dafür

                                        4 Stimmen dagegen

                                        0 Stimmenthaltungen