Auszug - Antrag der Fraktion AKW vom 18.02.2020 Teilfortschreibung des Landesentwicklungsplanes (LEP) 2010 sowie der Teilaufstellung des Regionalplanes für den Planungsraum III zum Sachthema Windkraft hier: Stellungnahme der Gemeinde Heilshoop zu den 3. Entwürfen
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
Die Stellungnahme ist den Gemeindevertretern mit der Einladung zugegangen. Darüber hinaus ist die Stellungnahme jeden einsehbar im Onlineportal.
Frau Ulverich weist auch noch einmal auf die von Herr Steen am 28.01.2020 durchgeführte
Bürgerversammlung zu diesem Thema hin.
Frau Stolten fragt, ob die Stellungnahme (10 Seiten) von ihr verlesen werden soll. Seitens der Gemeindevertreter und aus dem Publikum besteht kein Bedarf an einer Verlesung der Stellungnahme.
Frau Stolten verliest den Beschlussvorschlag (siehe Antrag der AKW Fraktion). Herr Rühmling gibt eine Zusammenfassung des Inhalts des Antrages der AKW Fraktion.
Herr Westphal führt aus, dass er für die Windkraft ist. Nicht zuletzt wegen der Einnahmeerzielung für die Gemeinde. Er verweist auch darauf, dass die Windkraft eine Alternative zur Atom- und Kohlekraft darstellt.
Beschluss:
Die Gemeindevertretung beschließt:
siehe Antrag der AKW-Fraktion
Bemerkungen:
Aufgrund des § 22 GO waren folgende Gemeindevertreter von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen; sie waren weder bei der Beratung noch bei der Abstimmung anwesend: Herr Jan Steen,
Herr Hans-Hendrik David und Herr Ulf Deeke. Der Bürgermeister, Herr Jan Steen übergibt den Vorsitz
an Frau Dagmar Stolten.
Abstimmungsergebnis: | 4 | Stimmen dafür | |
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| 0 | Stimmen dagegen |
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| 0 | Stimmenthaltungen |
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Vor Eintritt in den Tagesordnungspunkt 8 übergibt Frau Stolten den Vorsitz wieder an Herrn Steen.