Auszug - Sicherheitswache Pfingstfest 2018, Antrag des Schützenverein Klein Wesenberg und Umgebung e.V.  

Beratungsgrundlage: Beschlussvorlage vom 01.03.2018

Herr Weise- Pnischak regt an, zu der Frage einen Grundsatzbeschluss zu fassen und auf diesem Wege die jährliche Beschlussfassung entbehrlich werden zu lassen.

Es folgt eine Aussprache über die Anregung. Im Ergebnis dessen besteht mehrheitlich die Auffassung das Verfahren so zu belassen. Die Satzung sehe jeweils eine Einzelfallprüfung vor.

Eine weitere Aussprache wird nicht gewünscht.

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Klein Wesenberg beschließt von der Gebührenerhebung gemäß § 3 Absatz 4 der Satzung für Dienstleistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Klein Wesenberg, geändert durch die 1. Satzung zur Änderung dieser Satzung, für die Sicherheitswache der Freiwilligen Feuerwehr Klein Wesenberg zum Pfingstfest 2018 abzusehen/ teilweise abzusehen/ nicht abzusehen.