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Auszug - Verschiedenes  

Sitzung der Gemeindevertretung Heilshoop
TOP: Ö 8
Gremium: Gemeindevertretung Heilshoop Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 23.06.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:30 Anlass: Sitzung
Raum: Gemeinschaftshaus Heilshoop
Ort: Hauptstraße 45, 23619 Heilshoop
 
Wortprotokoll

a)  Anschaffung Spielgeräte: Herr Steen verweist auf weniger Einnahmen weil die Schlüssel-

     zuweisungen Corona-bedingt sinken werden. Er erläutert, dass 6.000,00 € in den Haus  halt eingestellt sind. Herr Steen fragt an, ob Angebote für Spielgerät eingeholt werden sollen.

     Es besteht in der Gemeindevertretung Einigkeit darüber, dass Herr Steen zur nächsten

     Sitzung Angebote einholt, so dass sodann ein Beschluss gefasst werden kann.

 

b) Herr Steen berichtet, dass er von 3 Anliegern, die zwischen Zarpen und Heilshoop wohnen, wegen der Einrichtung einer Geschwindigkeitsbegrenzung Tempo 70 angesprochen wurde. Herr Steen unterstützt dieses und sieht auch Aussicht auf Erfolg. Es sind gute Gründe für eine Geschwindigkeitsbegrenzung vorhanden (Wildwechsel, abbiegende Trecker zur Mühle, stehendes Wasser in der Kurve). Auch die Gemeindevertretung unterstützt eine Geschwindigkeitsbegrenzung mehrheitlich.

 

c) Wegen der Regelung der Parksituation in der Hauptstraße wird eine Ortsbesichtigung

    der Gemeindevertretung durchgeführt. Hierbei werden verschiedene Varianten eingehend

    erörtert. Sodann fasst die Gemeindevertretung folgenden

 

    Beschluss:

    Der Bürgermeister wird beauftragt, ein absolutes Halteverbot in der Hauptstraße auf der

    Seite des Gemeinschaftshauses bis zum Buswendeplatz über das Amt einrichten zu

    lassen und auf der gegenüber liegenden Seite (Südseite) das Parken auf dem Gehweg

    von Hauptstraße Nr. 62 bis zum Buswendeplatz anzuordnen, sowie entsprechende

    Beschilderung zu veranlassen.

 

    Abstimmungsergebnis:    8     Stimmen dafür

                                                0     Stimmen dagegen

                                                0     Stimmenthaltungen

 

 

Es wird nicht öffentlich weiter beraten (gesonderte Niederschrift). Der Bürgermeister stellt um 21:15 Uhr die Öffentlichkeit wieder her und verzichtet auf eine Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Sitzungsteil gefassten Beschlüsse, da die Öffentlichkeit nicht mehr anwesend ist.   Herr Wulf gibt vor Schließung der Sitzung noch kurze Infos zu Corona, Finanzausgleichsgesetz und Kita-Gesetz.

 

Herr Steen schließt die Sitzung.

 

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