Auszug - Verschiedenes
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Wortprotokoll |
a) Anschaffung Spielgeräte: Herr Steen verweist auf weniger Einnahmen weil die Schlüssel-
zuweisungen Corona-bedingt sinken werden. Er erläutert, dass 6.000,00 € in den Haus halt eingestellt sind. Herr Steen fragt an, ob Angebote für Spielgerät eingeholt werden sollen.
Es besteht in der Gemeindevertretung Einigkeit darüber, dass Herr Steen zur nächsten
Sitzung Angebote einholt, so dass sodann ein Beschluss gefasst werden kann.
b) Herr Steen berichtet, dass er von 3 Anliegern, die zwischen Zarpen und Heilshoop wohnen, wegen der Einrichtung einer Geschwindigkeitsbegrenzung Tempo 70 angesprochen wurde. Herr Steen unterstützt dieses und sieht auch Aussicht auf Erfolg. Es sind gute Gründe für eine Geschwindigkeitsbegrenzung vorhanden (Wildwechsel, abbiegende Trecker zur Mühle, stehendes Wasser in der Kurve). Auch die Gemeindevertretung unterstützt eine Geschwindigkeitsbegrenzung mehrheitlich.
c) Wegen der Regelung der Parksituation in der Hauptstraße wird eine Ortsbesichtigung
der Gemeindevertretung durchgeführt. Hierbei werden verschiedene Varianten eingehend
erörtert. Sodann fasst die Gemeindevertretung folgenden
Beschluss:
Der Bürgermeister wird beauftragt, ein absolutes Halteverbot in der Hauptstraße auf der
Seite des Gemeinschaftshauses bis zum Buswendeplatz über das Amt einrichten zu
lassen und auf der gegenüber liegenden Seite (Südseite) das Parken auf dem Gehweg
von Hauptstraße Nr. 62 bis zum Buswendeplatz anzuordnen, sowie entsprechende
Beschilderung zu veranlassen.
Abstimmungsergebnis: 8 Stimmen dafür
0 Stimmen dagegen
0 Stimmenthaltungen
Es wird nicht öffentlich weiter beraten (gesonderte Niederschrift). Der Bürgermeister stellt um 21:15 Uhr die Öffentlichkeit wieder her und verzichtet auf eine Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Sitzungsteil gefassten Beschlüsse, da die Öffentlichkeit nicht mehr anwesend ist. Herr Wulf gibt vor Schließung der Sitzung noch kurze Infos zu Corona, Finanzausgleichsgesetz und Kita-Gesetz.
Herr Steen schließt die Sitzung.