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Auszug - Verschiedenes  

Sitzung des Finanz-, Bau-, Umwelt- und Sozialausschusses der Gemeinde Mönkhagen
TOP: Ö 6
Gremium: Finanz-, Bau-, Umwelt- und Sozialausschuss der Gemeinde Mönkhagen Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 19.11.2020 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 20:44 Anlass: Sitzung
Raum: Gemeinschaftshaus Mönkhagen
Ort: Dorfstraße 56, 23619 Mönkhagen
 
Wortprotokoll

a) Herr Kittelmann bedankt sich bei Herrn Dusch für sein Engagement in der Gemeindevertretung. Er geht dabei kurz auf den Werdegang ein und drückt sein Bedauern über das Ausscheiden aus.

 

b) Herr Ohrt erörtert kurz die Problematik mit der Straßenbeleuchtung im Ortsteil Mönkhagen.

 

c) Herr Kittelmann regt die Möglichkeit der digitalen Sitzung an. Gerade im Hinblick auf die Entwicklung der Corona-Pandemie und die Öffentlichkeit von Sitzungen.

 

d) Herr Kittelmann regt an, dass im Ausschuss beraten werden sollte, ob ein Feuerwerksverbot für Silvester, im Hinblick auf die Corona-Pandemie, als sinnvoll erachtet wird. Er gibt dabei zu Bedenken, dass ein mögliches Feuerwerkverbot in einer Stadt wie Lübeck dazu führen könnte, dass die Bürger auf das Umland ausweichen könnten. Der Protokollführer erläutert daraufhin, dass ein Feuerwerksverbot begründet durch die Corona-Pandemie, nicht im Entscheidungsspielraum der Gemeinde liegt, sondern Gesetze der Landesregierung bzw. durch Erlass einer Allgemeinverfügung, durch die Kreisordnungsbehörde bzw. dem Ordnungsamt geregelt wird.

Redaktioneller Hinweis: Bislang ist eine Anordnung seitens des Kreises nicht geplant und wird auch nicht forciert.

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