Sprungziele
Inhalt

Auszug - Verschiedenes  

Sitzung des Amtsausschusses Nordstormarn
TOP: Ö 10
Gremium: Amtsausschuss Nordstormarn Beschlussart: (offen)
Datum: Mo, 08.02.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 20:35 Anlass: Sitzung
Raum: Gemeinschaftshaus Badendorf
Ort: Dorfstraße 43, 23619 Badendorf
 
Wortprotokoll

 

a)      Termin-App des Amtes

Herr Schütt merkt an, dass die Termin-App gut funktioniere und regt an, auch nach der Pandemie Termine über das System zu vergeben, um Warteschlangen auf dem Flur im Verwaltungsgebäude zu vermeiden.

 

b)      Wegenutzungsverträge

Herr Schütt regt an, das Thema Wegenutzungsverträge so schnell wie möglich weiterzuverfolgen.

 

 

 

c)      Online-Supermarkt myEnso

Herr Wulf berichtet über die Möglichkeit, das Problem der Nahversorgung im ländlichen Bereich zu lindern und verweist auf die Inhalte der von ihm versendeten E-Mail.

 

d)      Themen nächste Sitzung

Herr Wulf berichtet, in der nächsten Sitzung würden die Bestätigung des stellvertretenden Amtswehrführers sowie Ehrungen nachgeholt werden.

 

e)      Digitalisierung der Schulen und der Verwaltung

Herr Wulf weist darauf hin, dass benachbarte Kommunen Stellen für die Vorbereitung und Umsetzung von Digitalisierungsmaßnahmen in den Schulen und den Verwaltungen ausgeschrieben hätten. Es sei absehbar, dass auch das Amt Nordstormarn zusätzliches Know-How dazugewinnen müsse, um die anstehenden Änderungen im Bereich der Digitalisierung umsetzen zu können.

 

f)        AWSH

Es wird bemängelt, dass nach Hinweisen der AWSH die Müllfahrer je nach Wetterlage und Zustand von Gehwegen entscheiden sollen, ob Mülltonnen geleert werden oder nicht. Herr Wulf berichtet, das Thema werde auf der nächsten HVB-Runde angesprochen.

 

g)      Übergesetzliche Standards in Kindertageseinrichtungen

Herr Beeck weist darauf hin, dass er einen Widerspruch darin sehe, dass

-          einerseits an Kindertageseinrichtungen beteiligte Gemeinden vom Land Schleswig-Holstein und auch den Trägern aufgefordert seien, möglichen übergesetzlichen Standards im Bereich der Kindertagesbetreuung im Rahmen der Kita-Reform und den damit verbundenen neu abzuschließenden Finanzierungsvereinbarungen zuzustimmen und damit verbundene Kosten dauerhaft in den Haushalt der Gemeinden übernehmen sollen und

-          es bei den übergesetzlichen Standards andererseits um freiwillige Leistungen der Gemeinden gehe, bei denen es möglich sein müsse, diese bei einer entsprechenden Haushaltslage wieder zurückzunehmen.

 

Hierzu wird kontrovers diskutiert.

 

 

 

Es wird nicht öffentlich weiter beraten (gesonderte Niederschrift). Der Vorsitzende stellt um 20.35 Uhr die Öffentlichkeit wieder her und verzichtet auf eine Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Sitzungsteil gefassten Beschlüsse, da die Öffentlichkeit nicht mehr anwesend ist.   Er schließt die Sitzung.

Seite zurück Nach oben