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Vorlage - 2021/20-153  

Betreff: Ev.-Luth. Kindertagesstätte "Regenbogen" in Hamberge;
hier: Jahresrechnungen 2019 und 2020 sowie Wirtschaftsplan 2021
Status:öffentlich  
Beratungsfolge:
Finanz- und Wirtschaftsausschuss der Gemeinde Wesenberg Vorberatung
25.11.2021 
Sitzung des Finanz- und Wirtschaftsausschusses der Gemeinde Wesenberg (offen)   
Gemeindevertretung Wesenberg Entscheidung
02.12.2021 
Sitzung der Gemeindevertretung Wesenberg (offen)   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n
Anlagen:
Jahresrechnung 2019  
2021-07-12_Jahresrechnung 2020 KiTa Hamberge  
2021-07-12_ Jahresrechnung 2020 KiTa Hamberge Anschreiben  
2021-05-20_Wirtschaftsplan 2021  

Beschlussvorschlag:

 

a) Die Gemeinde Wesenberg nimmt die Jahresrechnung 2019 zur Kenntnis.

 

b) Die Gemeinde Wesenberg nimmt die Jahresrechnung 2020 zur Kenntnis und trägt

    gemeinsam mit der Gemeinde Hamberge das Defizit in Höhe von insgesamt

    202.060,65 €.

 

c) Die Gemeinde Wesenberg nimmt den Wirtschaftsplan für das Jahr 2021 zur Kenntnis

    und ist bereit, gemeinsam mit der Gemeinde Hamberge, das Defizit in Höhe von

    54.900,00 € zu tragen.

 

d) Den außerplanmäßigen Ausgaben bei der HHSt. 2021/20/361110.5312100 werden

    zugestimmt. Die Deckung ist durch die Einnahmen bei der HHSt.

    2021/20/361110.4488000 gewährleistet.

 

 

 


Sachverhalt:

 

a) Jahresabschluss 2019

 

In der Beiratssitzung am 16.06.2021 wurde durch Herrn Teege von der Kirchenkreisver-waltung Plön-Segeberg die Jahresrechnung 2019 erläutert. Der Elementarbereich schließt mit einem kommunalen Anteil in Höhe von 333.471,76 €. Die Vorauszahlung für das Jahr 2019 betrug 305.990,00 €, so dass ein Defizit in Höhe von 27.481,76 € entstanden ist.

 

Ausgaben

784.660,28 €

Einnahmen

451.188,52 €

Defizit / Anteil der Kommunen

333.471,76 €

abzgl. Abschlagszahlungen

305.990,00 €

Nachzahlung der Kommunen

27.481,76 €

 

Der Krippenbereich schließt mit einem kommunalen Anteil in Höhe von 97.187,50 € ab. Hier betrug die Vorauszahlung 174.890,00 €. Dies führte im Krippenbereich zu einer Überzahlung in Höhe von 77.702,50 €.

 

Ausgaben

511.681,85 €

Einnahmen

414.494,35 €

Defizit / Anteil der Kommunen

97.187,50 €

abzgl. Abschlagszahlungen

174.890,00 €

Überzahlung der Kommunen

77.702,50 €

 

Die aus der Gesamtjahresrechnung 2019 resultierende Überzahlung in Höhe von

50.220,74 € ist der Gemeinde Hamberge (als Standortgemeinde) gutgeschrieben worden.

 

 Elementarbereich 2019 Defizit  27.481,76 €

 Krippenbereich 2019  Überzahlung  77.702,50 €

     Gutschrift 50.220,74 €

 

Nachzuzahlen an den Träger ist noch das kommunale Defizit für die I-Maßnahmen in Höhe von 557,70 €.

 

Ausgaben

33.837,38 €

Einnahmen

32.209,68 €

Defizit / Anteil der Kommunen

1.627,00 €

abzgl. Abschlagszahlungen

1.070,00 €

Nachzahlung der Kommunen

557,70 €

 

 

aa) Defizitverteilung nach tatsächlichen Belegungsmonaten – Elementarbereich:

 

Anteil der Kommunen

333.471,76 €

./. Kostenausgleiche § 25 KiTaG (alt)

27.465,30 €

./. Kostenausgleich Notunterkunft

4.012,14 €

+ Bewirtschaftung Elementar

5.185,73 €

Gesamt

307.180,05 €

 

Die Bewirtschaftungskosten sind auf Seiten der Gemeinde Hamberge für Wasser, Strom usw. in Höhe von                                                                       7.778,60 € entstanden.

Unterteilt nach Elementarbereich (2/3)   5.185,73 € und

Krippenbereich (1/3)     2.592,87 €.

 

Aufteilung nach Belegungsmonaten: 

Hamberge

812,0

85,38 %

Wesenberg

139,0

14,62 %

 

Defizit nach Belegung:

Gesamt

Hamberge

Wesenberg

307.180,05 €

262.270,33 €

44.909,72 €

 

Aufgrund der geleisteten Abschlagszahlung von Wesenberg in Höhe von        32.960,00 €

ergibt sich hieraus eine Nachzahlung für Wesenberg in Höhe von         11.949,72 €

 

ab) Defizitverteilung nach tatsächlichen Belegungsmonaten – Krippenbereich:

 

Anteil der Kommunen

97.187,50 €

./. Kostenausgleiche § 25 KiTaG (alt)

14.538,33 €

./. Kostenausgleich Notunterkunft

0 €

+ Bewirtschaftung Krippe

2.592,87 €

Gesamt

85.242,04 €

 

Aufteilung nach Belegungsmonaten: 

Hamberge

289,0

91,46 %

Wesenberg

  27,0

  8,54 %

 

Defizit nach Belegung:

Gesamt

Hamberge

Wesenberg

85.242,04 €

77.962,37 €

7.279,67 €

 

Aufgrund der geleisteten Abschlagszahlung von Wesenberg in Höhe von        70.186,00 €

ergibt sich hieraus eine Überzahlung von Wesenberg in Höhe von        62.896,33 €

 

Aus dem Elementar- und Krippenbereich ergibt sich somit eine Überzahlung in Höhe von insgesamt 50.946,61 €.

 

ac) Defizitverteilung nach Belegungsmonaten – I-Maßnahmen:

 

 

Hamberge

Wesenberg

Belegungsmonate Elementar

812,0

139,0

Belegungsmonate Krippe

289,0

27,0

Gesamt

1.101,0

166,0

 

86,90 %

13,10 %

 

 

Gesamt

Hamberge

Wesenberg

Defizit

1.627,70 €

1.414,47 €

213,23 €

geleistete Abschlagszahlungen

1.070,00 €

955,00 €

115,00 €

Nachzahlung

557,70 €

459,47 €

98,23 €

 

Zusammengefasst hat die Gemeinde Wesenberg an den Träger für das Jahr 2019 für den Bereich I-Maßnahmen noch ein Defizit in Höhe von 98,23 € zu zahlen.

Aus dem Elementar- und Krippenbereich ergibt sich eine Überzahlung der Gemeinde Wesenberg in Höhe von 50.946,61 €.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

b) Jahresrechnung 2020

 

Der Elementarbereich 2020 schließt mit einem kommunalen Zuschuss in Höhe von 382.384,52 € (376.937,74 € Betrieb + 5.446,78 € Investiv) ab. Die Abschlagszahlungen betrugen von beiden Gemeinden zusammen insgesamt 241.800,00 €, so dass ein Defizit von 140.584,52 € zu zahlen ist.

 

Ausgaben   Sachkonto 45150

818.905,87 €

Ausgaben   Sachkonto 50910

5.446,78 €

Einnahmen

441.968,13 €

Defizit / Anteil der Kommunen

382.384,52 €

abzgl. Abschlagszahlungen

241.800,00 €

Nachzahlung der Kommunen

140.584,52 €

 

Im Krippenbereich 2020 ist ein Defizit in Höhe von 59.875,73 € auszugleichen. Das Defizit setzt sich aus dem kommunalen Zuschuss in Höhe von 162.253,23 € (160.115,38 € Betrieb + 2.137,85 € Investiv) abzüglich 102.377,50 € Abschlagszahlungen zusammen.

 

Ausgaben   Sachkonto 45150

502.673,92 €

Ausgaben   Sachkonto 50910

2.137,85 €

Einnahmen

342.558,54 €

Defizit / Anteil der Kommunen

162.253,23 €

abzgl. Abschlagszahlungen

102.377,50 €

Nachzahlung der Kommunen

59.875,73 €

 

Aufgrund einer Forderung seitens der Gemeinden Hamberge und Wesenberg gegenüber der Kirchenkreisverwaltung aus dem Jahre 2018 verringert sich die Forderung um 42.600,00 €.

 

Nachzahlung der Kommunen

59.875,73 €

./. Schadenfall aus 2018

42.600,00 €

abschl. Nachzahlung der Kommunen

17.275,73 €

 

 

Dass es im Ergebnis im Elementar- sowie im Krippenbereich zu so hohen Defiziten gekommen ist, liegt an folgendem Sachverhalt:

Der Wirtschaftsplan 2020 wurde bereits im November 2019 erstellt. Dieser beinhaltete die zu diesem Zeitpunkt seitens des Landes zugesagten SQKM-Mittel ab 01.08.2020 in Höhe von 263.520,00 € für den Elementarbereich und 185.3610,00 € für den Krippenbereich.

 

Aufgrund der Pandemie trat dieser Teil des Gesetzes erst zum 01.01.2021 in Kraft, so dass die SQKM-Mittel erst seit diesem Zeitpunkt fließen. Die Elternbeiträge wurden jedoch schon zum 01.08.2020 reduziert, so dass hier ein Defizit für die Einrichtung entstanden ist.

Als Ausgleich hierfür wurde seitens des Landes ein einmaliger Ausgleichsbetrag in Höhe von 39.254,56 € für die Einrichtung gezahlt. Von diesem Betrag wurden der Gemeinde Wesenberg 4.135,53 € gutgeschrieben.

 

Nachzuzahlen an den Träger ist auch das kommunale Defizit für die I-Maßnahmen in Höhe von 1.600,40 €.

 

Ausgaben

25.166,86 €

Einnahmen

21.866,51 €

Entnahme aus der Rücklage

1.699,95 €

Defizit / Anteil der Kommunen

1.600,40 €

abzgl. Abschlagszahlungen

0,00 €

Nachzahlung der Kommunen

1.600,40 €

 

 

Die Nachforderung für 2020 seitens der Kirchkreisverwaltung setzt sich wie folgt zusammen:

 Elementarbereich   140.584,52 €  )

 Krippenbereich     17.275,73 €  ) gesamt 159.460,65 €

 I-Maßnahmen        1.600,40 €  )

 

 

ba) Defizitverteilung nach tatsächlichen Belegungsmonaten – Elementarbereich:

 

Anteil der Kommunen

382.384,52 €

./. Kostenausgleiche § 25 KiTaG (alt)

25.792,33 €

./. Kostenausgleich Notunterkunft

0 €

./. Elternbeitragsdeckelung

27.285,14 €

./. Landes-/Kreisförderung 2011

12160,98 €

+ Bewirtschaftung Elementar

14.299,33 €

Gesamt

331.445,40 €

 

Die Bewirtschaftungskosten sind auf Seiten der Gemeinde Hamberge für Wasser, Strom usw. in Höhe von                                                                       21.449,00 € entstanden.

Unterteilt nach Elementarbereich (2/3)   14.299,33 € und

Krippenbereich (1/3)       7.149,67 €.

 

Aufteilung nach Belegungsmonaten: 

Hamberge

822,5

85,19 %

Wesenberg

143,0

14,81 %

 

Defizit nach Belegung:

Gesamt

Hamberge

Wesenberg

331.445,40 €

282.358,34 €

49.087,06 €

 

Aufgrund der geleisteten Abschlagszahlung von Wesenberg in Höhe von        22.900,00 €

ergibt sich hieraus eine Nachzahlung für Wesenberg in Höhe von         26.187,06 €.

 

Die Gemeinde hatte jedoch schon die anteiligen Einnahmen in Höhe von gesamt 4.349,13 €, so dass die Gemeinde Wesenberg für den Elementarbereich an den Träger 30.536,19 € zu zahlen hat.

 

 

bb) Defizitverteilung nach tatsächlichen Belegungsmonaten – Krippenbereich:

 

Anteil der Kommunen

162.253,23 €

./. Kostenausgleiche § 25 KiTaG (alt)

22.526,51 €

./. Kostenausgleich Notunterkunft

0 €

./, Elternbeitragsdeckelung

11.969,35

./. Landes-/Kreisförderung 2011

0,00 €

+ Bewirtschaftung Krippe

7.149,67 €

Gesamt

134.907,07 €

 

Aufteilung nach Belegungsmonaten: 

Hamberge

289,0

91,46 %

Wesenberg

  16,0

  8,54 %

 

Defizit nach Belegung:

Gesamt

Hamberge

Wesenberg

134.907,07 €

123.396,01 €

11.521,06 €

 

 

 

Forderung aus dem Jahre 2018 an die Kirchenkreisverwaltung:

Belegungsmonate 2018 Krippe Hamberge

213,0

74,74 %

31.839,24 €

Belegungsmonate 2018 Krippe Wesenberg

72,0

25,26 %

10.760,76 €

 

285,0

100,00 %

42.600,00 €

 

Aufgrund der geleisteten Abschlagszahlung von Wesenberg in Höhe von  6.825,00 € in Verbindung mit der anteiligen Forderung aus 2018 ergibt sich nun eine Überzahlung für Wesenberg in Höhe von 5.649,28 €.

 

 

bc) Defizitverteilung nach Belegungsmonaten – I-Maßnahmen:

 

 

Hamberge

Wesenberg

Belegungsmonate Elementar

822,5

143,0

Belegungsmonate Krippe

298,0

16,0

Gesamt

1.120,5

159,0

 

87,57 %

12,43 %

 

 

Gesamt

Hamberge

Wesenberg

Defizit

1.600,40 €

1.401,47€

198,93 €

geleistete Abschlagszahlungen

0,00 €

0,00 €

0,00 €

Nachzahlung

1.600,40 €

1.401,47 €

198,93 €

 

Zusammengefasst hat die Gemeinde Wesenberg an den Träger für das Jahr 2020 für

den Elementarbereich   30.536,19 € und

den I-Maßnahmen         198,93 €

somit insgesamt    30.735,12 € nachzuzahlen.

Der Überschuss im Krippenbereich ist durch die vielen Einnahmen auf Seiten der Gemeinde Hamberge in Höhe von 5.649,28 € auszugleichen.

 

Dies bedeutet in Gesamten für das Jahr 2020 eine Nachforderung in Höhe von insgesamt. 25.085,84 €.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

c) Wirtschaftsplan 2021

 

In der Beiratssitzung am 16.06.2021 wurden alle offenen Fragen zum Wirtschaftsplan 2021 geklärt. Die Personalkosten 2021 beinhalten den von den Gemeinden für das Jahr 2021 zugesicherten höheren Personalbedarf.

 

Die Standortgemeinde vereinnahmt die SQKM-Mittel, welche an den Träger weitergeleitet werden. Für die Gemeinden Hamberge und Wesenberg errechnet sich gemäß Wirtschafts-plan 2021 ein zusätzlicher kommunaler Zuschuss in Höhe von 54.900,00 €.

 

 Elementarbereich   19.420,00 €  )

 Krippenbereich   34.770,00 €  )  gesamt 54.900,00 €

 I-Maßnahmen         710,00 €  )

 

 

 

d) Haushaltsrechtliche Deckung

 

Auf die HHSt. 20/361110.4488000 werden folgende Eingänge gebucht:

für 2019 von Hamberge    50.946,61 €

für 2020 von Hamberge      5.649,28 €

insgesamt      56.595,89 €

 

Aus der HHSt. 20/361110.5312100 sind zu zahlen:

für 2019 I-Maßnahmen an den Träger         98,23 €

für 2020 Elementarbereich an Träger  30.536,19 €

für 2020 I-Maßnahmen an Träger        198,93 €

insgesamt      30.833,35 €

 

Diese HHSt. hat keinen HH-Ansatz für das Jahr 2021 und stellen folglich außerplanmäßigen Ausgaben dar. Die sogenannten Mehreinnahmen bei der HHSt. 20/361110.4488000 decken folglich die überplanmäßigen Ausgaben.

 


Anlage/n:

Anlage/n:

 

- Jahresrechnung 2019

- Jahresrechnung 2020 nebst Anschreiben

- Wirtschaftsplan 2021

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Jahresrechnung 2019 (2014 KB)      
Anlage 2 2 2021-07-12_Jahresrechnung 2020 KiTa Hamberge (55 KB)      
Anlage 3 3 2021-07-12_ Jahresrechnung 2020 KiTa Hamberge Anschreiben (317 KB)      
Anlage 4 4 2021-05-20_Wirtschaftsplan 2021 (2335 KB)      
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