Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Feldhorst
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Festsetzung der Tagesordnung und Beschlussfähigkeit der Gemeindevertretung | ||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 02.07.2018 | SI/2018/13-008 | |||||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Bericht des Bürgermeisters | ||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Bekanntgabe der Berufe sowie anderer vergüteter oder ehrenamtlicher Tätigkeiten der Mitglieder der Gemeindevertretung und der Ausschüsse | 2018/13-045 | |||||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Beschluss über die Gültigkeit der Gemeindewahl am 06. Mai 2018 | 2018/13-043 | |||||||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag:
Die Prüfung der Wahlunterlagen für die Gemeindewahl am 06. Mai 2018 durch den Wahlprüfungsausschuss hat keinen Anlass zu Beanstandungen gegeben. Einsprüche gegen die Gültigkeit der Wahl sind nicht eingegangen.
Die Gemeindewahl vom 06. Mai 2018 wird gem. § 39 des Gemeinde- und Kreiswahlgesetzes für gültig erklärt.
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| 27.09.2018 - Gemeindevertretung Feldhorst | |||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Die Prüfung der Wahlunterlagen für die Gemeindewahl am 06. Mai 2018 durch den Wahlprüfungsausschuss hat keinen Anlass zu Beanstandungen gegeben. Einsprüche gegen die Gültigkeit der Wahl sind nicht eingegangen.
Die Gemeindewahl vom 06. Mai 2018 wird gem. § 39 des Gemeinde- und Kreiswahlgesetzes für gültig erklärt.
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| 27.09.2018 - Wahlprüfungsausschuss der Gemeinde Feldhorst | |||||||||||||||||||||||||
| Ö 1 - (offen) | |||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Die Prüfung der Wahlunterlagen für die Gemeindewahl am 06. Mai 2018 durch den Wahlprüfungsausschuss hat keinen Anlass zu Beanstandungen gegeben. Einsprüche gegen die Gültigkeit der Wahl sind nicht eingegangen.
Die Gemeindewahl vom 06. Mai 2018 wird gem. § 39 des Gemeinde- und Kreiswahlgesetzes für gültig erklärt.
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| Ö 7 | Sanierung der Schmutzwasserkanäle in der Gemeinde | 2018/13-048 | |||||||||||||||||||||||
| Ö 8 | Antrag der Musikschule Bad Oldesloe zur Bezuschussung | 2018/13-049 | |||||||||||||||||||||||
| Ö 9 | Geplanter Neubau der Kindertagesstätte "Sternschnuppe" in Reinfeld - hier: Belegplätze für die Gemeinde Feldhorst | 2018/13-052 | |||||||||||||||||||||||
| Ö 10 | Antrag der BAFF | 2018/13-051 | |||||||||||||||||||||||
| Ö 11 | Verschiedenes | ||||||||||||||||||||||||