Tagesordnung - Sitzung des Finanz- und Wirtschaftsausschusses der Gemeinde Wesenberg
|
|
TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||
---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Festsetzung der Tagesordnung und Beschlussfähigkeit des Ausschusses | ||||||||||||||||||||||||
Ö 2 | Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 20.09.2018 | SI/2018/20-003 | |||||||||||||||||||||||
Ö 3 | Neubau Kita Mäuseburg in Stubbendorf - Sachstand | 2018/20-047 | |||||||||||||||||||||||
Ö 4 | Sanierung der Gemeindeverbindungsstraße 'Wohldweg' | 2018/20-044 | |||||||||||||||||||||||
Ö 5 | Sanierung der Gemeindeverbindungsstraße 'Eckernschmiede' | 2018/20-045 | |||||||||||||||||||||||
Ö 6 | Zuschussantrag der Musikschule Bad Oldesloe | 2018/20-046 | |||||||||||||||||||||||
Ö 7 | Finanzabrechnung 2017 der Kindertagesstätte "Stubbendorfer Mäuseburg" | 2018/20-050 | |||||||||||||||||||||||
Ö 8 | Genehmigung des Haushaltplanes 2019 der Kindertagesstätte "Stubbendorfer Mäuseburg" | 2018/20-049 | |||||||||||||||||||||||
Ö 9 | Neufassung der Gebührensatzung über die Abwasserbeseitigung der Gemeinde Wesenberg für den Ortsteil Ratzbek/Fliegenfelde und Groß Wesenberg - hier: Änpassung der Abwassergebühren | 2018/20-054 | |||||||||||||||||||||||
VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag:Die Gemeindevertretung Wesenberg beschließt die Schmutzwasserbeseitigungsanlagen in den Ortsteilen Ratzbek/Fliegenfelde und Groß Wesenberg als eine kostenrechnende Einrichtung zu führen.
Die Gemeindevertretung Wesenberg beschließt dazu die als Anlage 1 der Beschlussvorlage beigefügte Neufassung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abwasserbeseitigung der Gemeinde Wesenberg für die Ortsteile Ratzbek/ Fliegenfelde und Groß Wesenberg ohne/ mit folgenden Änderungen:
Die beschlossene Satzung ist der Urschrift der Niederschrift der Sitzung beizufügen.
|
|||||||||||||||||||||||||
22.11.2018 - Finanz- und Wirtschaftsausschuss der Gemeinde Wesenberg | |||||||||||||||||||||||||
Ö 9 - (offen) | |||||||||||||||||||||||||
Beschluss: Die Gemeindevertretung möge beschließen: Die Gemeindevertretung Wesenberg beschließt die Schmutzwasserbeseitigungsanlagen in den Ortsteilen Ratzbek/Fliegenfelde und Groß Wesenberg als eine kostenrechnende Einrichtung zu führen.
Die Gemeindevertretung Wesenberg beschließt dazu die als Anlage 1 der Beschlussvorlage beigefügte Neufassung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abwasserbeseitigung der Gemeinde Wesenberg für die Ortsteile Ratzbek/ Fliegenfelde und Groß Wesenberg mit folgenden Änderungen:
Der Gebührensatz gem. § 3 Abs. 2 der Gebührensatzung der Ortsteile Groß Wesenberg Ratzbek/Fliegenfelde beträgt 3,85 € je m³ eingeleitetes Schmutzwasser. Die beschlossene Satzung ist der Urschrift der Niederschrift der Sitzung beizufügen.
Der Gebührensatz gem. § 2 Abs. 2 der Gebührensatzung des Ortsteils Stubbendorf beträgt 2,70 € je Kubikmeter. Zur Sitzung der Gemeindevertretung ist ein entsprechender Satzungsentwurf vorzulegen.
|
|||||||||||||||||||||||||
06.12.2018 - Gemeindevertretung Wesenberg | |||||||||||||||||||||||||
Ö 10 - (offen) | |||||||||||||||||||||||||
Beschluss: Die Gemeindevertretung Wesenberg beschließt die Schmutzwasserbeseitigungsanlagen in den Ortsteilen Ratzbek/Fliegenfelde und Groß Wesenberg als eine kostenrechnende Einrichtung zu führen.
Die Gemeindevertretung Wesenberg beschließt dazu die in der Sitzung verteilte Neufassung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abwasserbeseitigung der Gemeinde Wesenberg für die Ortsteile Ratzbek/ Fliegenfelde und Groß Wesenberg ohne Änderungen.
Die beschlossene Satzung ist der Urschrift der Niederschrift der Sitzung beizufügen.
|
|||||||||||||||||||||||||
Ö 10 | Haushaltssatzung- mit Plan 2019 | 2018/20-053 | |||||||||||||||||||||||
Ö 11 | Betreuung von Kindern in der Gemeinde Wesenberg -hier: Richtlinie der Gemeinde Wesenberg zur Förderung der Tagespflege | 2018/20-042 | |||||||||||||||||||||||
Ö 12 | Kita Sterntaler in Klein Wesenberg - Sachstand | 2018/20-048 | |||||||||||||||||||||||
Ö 13 | Verschiedenes | ||||||||||||||||||||||||