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Tagesordnung - Sitzung des Finanz-, Bau-, Umwelt- und Sozialausschusses der Gemeinde Mönkhagen  

Bezeichnung: Sitzung des Finanz-, Bau-, Umwelt- und Sozialausschusses der Gemeinde Mönkhagen
Gremium: Finanz-, Bau-, Umwelt- und Sozialausschuss der Gemeinde Mönkhagen
Datum: Mi, 26.02.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 20:40 Anlass: Sitzung
Raum: Gemeinschaftshaus Langniendorf
Ort: Hauptstraße 29, 23619 Langniendorf

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Änderungs- und Ergänzungsanträge zur Tagesordnung, evtl. Anträge auf Ausschluss der Öffentlichkeit, Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung vom 05.11.2019  
SI/2019/18-019  
Ö 5  
Bericht der/des Ausschussvorsitzenden      
Ö 6  
1. Änderung der Geschäftsordnung  
Enthält Anlagen
2020/18-070  
Ö 7  
Bericht der Koordinierungsgruppe Feuerwehrgerätehaus      
Ö 7.1  
Antrag der CDU-Fraktion  
Enthält Anlagen
2020/18-072  
    26.02.2020 - Finanz-, Bau-, Umwelt- und Sozialausschuss der Gemeinde Mönkhagen
    Ö 7.1 - abgelehnt
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung möge beschließen:

 

Die Gemeindevertretung stimmt dem nachfolgenden Antrag der CDU-Fraktion zu.

 

Die CDU beantragt die Grundsteuern A und B auf den Nivellierungssatz von 339 von hundert zu erhöhen. Alle freiwilligen Projekte wie z.B. den Bouleplatz, die Streuobstwiese und die Verrohrung eines Grabens an der Dorfstr sollten auf Notwendigkeit überprüft werden. Eine Art Sparplan aufzulegen, bei dem die Gemeinde die nächsten Jahre min. jährlich 50000 € zurücklegt, um die Aufgaben der näheren Zukunft finanzieren zu können. Die Gemeinde beantragt Förderungen für das Feuerwehrfahrzeug und für das Gerätehaus. Weiterhin beantragen wir die Aufstellung eines Finanzierungsplans für die kommenden Herausforderungen.

:

 

 

Abstimmungsergebnis: 

3

Stimmen dafür

 

 

4

Stimmen dagegen

 

 

0

Stimmenthaltungen

 

 

 

 

 

 

   
    30.07.2020 - Gemeindevertretung Mönkhagen
    Ö 8 - abgelehnt
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung stimmt dem nachfolgenden Antrag der CDU-Fraktion zu.

 

Die CDU beantragt die Grundsteuern A und B auf den Nivellierungssatz von 339 von hundert zu erhöhen. Alle freiwilligen Projekte wie z.B. den Bouleplatz, die Streuobstwiese und die Verrohrung eines Grabens an der Dorfstr sollten auf Notwendigkeit überprüft werden. Eine Art Sparplan aufzulegen, bei dem die Gemeinde die nächsten Jahre min. jährlich 50000 € zurücklegt, um die Aufgaben der näheren Zukunft finanzieren zu können. Die Gemeinde beantragt Förderungen für das Feuerwehrfahrzeug und für das Gerätehaus. Weiterhin beantragt wird die Aufstellung eines Finanzierungsplans für die kommenden Herausforderungen.

 

 

Abstimmungsergebnis: 

4

Stimmen dafür

 

 

5

Stimmen dagegen

 

 

0

Stimmenthaltungen

 

 

 

 

 

Damit ist der Antrag abgelehnt.

 

Ö 7.2  
Grundsatzbeschluss zum Erwerb eines Einsatzfahrzeuges für die Freiwillige Feuerwehr Mönkhagen-Langniendorf      
Ö 7.3  
Grundsatzbeschluss zum Neubau eines Feuerwehrgerätehauses für die Freiwillige Feuerwehr Mönkhagen-Langniendorf      
Ö 8  
Errichtung eines Boule-Platzes mit Unterstand, einer Büchertauschhütte und einer Streuobstwiese hier Entscheidung über die Zuschussbeantragung bei der Aktivregion Holsteins Herz  
2020/18-071  
Ö 9  
Bericht des Ausschussvorsitzenden zum Gemeinschaftshaus Mönkhagen hier: Abstimmung über Abstandszahlungen      
Ö 10  
Verschiedenes      
               

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