Tagesordnung - Sitzung des Finanz- und Kulturausschusses der Gemeinde Rehhorst
| Bezeichnung: |
Sitzung des Finanz- und Kulturausschusses der Gemeinde Rehhorst |
| Gremium: |
Finanz- und Kulturausschuss Gemeinde Rehhorst |
| Datum: |
Mo, 07.12.2020 |
Status: |
öffentlich/nichtöffentlich |
| Zeit: |
19:00 - 19:45 |
Anlass: |
Sitzung |
| Raum: |
Gemeinschaftshaus Rehhorst |
| Ort: |
Up´n Knust 26, 23619 Rehhorst |
|
|
|
| TOP |
|
Betreff |
Vorlage |
|
| Ö 1 |
|
|
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit |
|
|
|
|
| Ö 2 |
|
|
Änderungs- und Ergänzungsanträge zur Tagesordnung, evtl. Anträge auf Ausschluss der Öffentlichkeit, Feststellung der Tagesordnung |
|
|
|
|
| Ö 3 |
|
|
Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 04.11.2019 |
|
|
SI/2019/19-025 |
|
| Ö 4 |
|
|
Haushaltssatzung - mit Plan 2021 |
 |
|
2020/19-123-01 |
|
| |
|
VORLAGE |
| |
|
ALLRIS® Office Integration 3.9.2Beschlussvorschlag: 1. Der Hebesatz für die Grundsteuer B wird auf 363 v.H. festgesetzt. 2. Nach öffentlicher Beratung und unter Berücksichtigung des Beschlusses zu 1. werden ohne/ mit folgenden Änderungen beschlossen: - Der Haushaltsplan für das Jahr 2021. - Die der Urschrift der Niederschrift beigefügte Haushaltssatzung der Gemeinde Rehhorst für das Haushaltsjahr 2021. 3. Die Gemeindevertretung ermächtigt gemäß § 82 Abs. 1 Satz 4 GO den Bürgermeister, bei unerheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben die Zustimmung zur Leistung dieser Ausgaben zu erteilen. Ausgaben sind unerheblich, wenn der Betrag von 1.000,00 € im Einzelfall nicht überschritten wird. 4. Gemäß § 2a Absatz 3 Brandschutzgesetz werden die Ein- und Ausgabepläne für das Jahr 2021 für das durch die Freiwillige Feuerwehr der Gemeinde verwaltete Sondervermögen genehmigt. Die Gemeindevertretung ermächtigt gemäß § 82 Abs. 1 Satz 4 GO den Bürgermeister und den Gemeindewehrführer, bei unerheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben die Zustimmung zur Leistung dieser Ausgaben zu erteilen. Ausgaben sind unerheblich, wenn der Betrag von 1.000,00 € im Einzelfall nicht überschritten wird. |
| |
|
| |
|
07.12.2020 - Finanz- und Kulturausschuss Gemeinde Rehhorst |
| |
|
Ö 4 - geändert beschlossen |
| |
|
Beschluss: Die Gemeindevertretung möge beschließen: - Der Hebesatz für die Grundsteuer B wird unverändert beibehalten.
- Nach öffentlicher Beratung und unter Berücksichtigung des Beschlusses zu 1. werden mit folgenden Änderungen beschlossen:
Teilfinanzpläne / Produkte | Auszahlung Plan 2021 lt. Vorlage | Auszahlung Plan 2021 neu | 126020 / FF Pöhls | 12.800,00 € | 8.400,00 € | 361130 / Kindergartengrundstück | 4.500,00 € | 0,00 € | 573010 / Gemeinschaftshaus Rehhorst | 10.000 € | 14.000,00 € |
- Der Haushaltsplan für das Jahr 2021. - Die der Urschrift der Niederschrift beigefügte Haushaltssatzung der Gemeinde Rehhorst für das Haushaltsjahr 2021. - Die Gemeindevertretung ermächtigt gemäß § 82 Abs. 1 Satz 4 GO die Bürgermeisterin, bei unerheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben die Zustimmung zur Leistung dieser Ausgaben zu erteilen. Ausgaben sind unerheblich, wenn der Betrag von
1.000,00 € im Einzelfall nicht überschritten wird. - Gemäß § 2a Absatz 3 Brandschutzgesetz werden die Ein- und Ausgabepläne für das Jahr 2021 für das durch die Freiwilligen Feuerwehren der Gemeinde verwaltete Sondervermögen genehmigt. Die Gemeindevertretung ermächtigt gemäß § 82 Abs. 1 Satz 4 GO die Bürgermeisterin und die Ortswehrführer, bei unerheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben die Zustimmung zur Leistung dieser Ausgaben zu erteilen. Ausgaben sind unerheblich, wenn der Betrag von 1.000,00 € im Einzelfall nicht überschritten wird.
Abstimmungsergebnis: | 4 | Stimmen dafür | | | 0 | Stimmen dagegen | | | 0 | Stimmenthaltungen | | | | |
|
| |
|
| |
|
07.12.2020 - Gemeindevertretung Rehhorst |
| |
|
Ö 10 - geändert beschlossen |
| |
|
Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt: - Der Hebesatz für die Grundsteuer B wird unverändert beibehalten.
- Nach öffentlicher Beratung und unter Berücksichtigung des Beschlusses zu 1. werden mit folgenden Änderungen beschlossen
Teilfinanzpläne / Produkte | Auszahlung Plan 2021 lt. Vorlage | Auszahlung Plan 2021 neu | 126020 / FF Pöhls | 12.800,00 € | 8.400,00 € | 361130 / Kindergartengrundstück | 4.500,00 € | 0,00 € | 573010 / Gemeinschaftshaus Rehhorst | 10.000 € | 14.000,00 € |
- Der Haushaltsplan für das Jahr 2021. - Die der Urschrift der Niederschrift beigefügte Haushaltssatzung der Gemeinde Rehhorst für das Haushaltsjahr 2021. - Die Gemeindevertretung ermächtigt gemäß § 82 Abs. 1 Satz 4 GO die Bürgermeisterin, bei unerheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben die Zustimmung zur Leistung dieser Ausgaben zu erteilen. Ausgaben sind unerheblich, wenn der Betrag von
1.000,00 € im Einzelfall nicht überschritten wird. - Gemäß § 2a Absatz 3 Brandschutzgesetz werden die Ein- und Ausgabepläne für das Jahr 2021 für das durch die Freiwilligen Feuerwehren der Gemeinde verwaltete Sondervermögen genehmigt. Die Gemeindevertretung ermächtigt gemäß § 82 Abs. 1 Satz 4 GO die Bürgermeisterin und die Ortswehrführer, bei unerheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben die Zustimmung zur Leistung dieser Ausgaben zu erteilen. Ausgaben sind unerheblich, wenn der Betrag von 1.000,00 € im Einzelfall nicht überschritten wird.
Abstimmungsergebnis: | 6 | Stimmen dafür | | | 0 | Stimmen dagegen | | | 0 | Stimmenthaltungen | | | | |
|
| Ö 5 |
|
|
Verschiedenes |
|
|
|
|
| Ö 6 |
|
|
Einwohnerfragestunde |
|
|
|
|
| |
|
|
|
|
|
|
|
