Auszug - importierte Sitzung  

Gemeinde BarnitzNr. 1 / 2008 - 2013

N i e d e r s c h r i f t

über die öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Barnitz am 19. Juni 2013

im Ortsteil Groß Barnitz, Feuerwehrgerätehaus

Anwesend:

Herr Bürgermeister Hans-Joachim Schütt

Gemeindevertreter/innen:

Entschuldigt fehlten:./.

Unentschuldigt fehlte:./.

Von der Amtsverwaltung nahm an der Sitzung teil:

Frau Lehmann als Protokollführerin

Beginn der Sitzung:20.00 Uhr

Ende der Sitzung:21.00 Uhr

Sitzungsunterbrechung:20.45 bis 20.47 Uhr

Die Gemeindevertreter/in waren am 11. Juni 2013 unter Mitteilung der Tagesordnung eingeladen worden. Die Einladung war außerdem in den Lübecker Nachrichten - Stormarn Ausgabe - veröffentlicht.

Tagesordnung:

1.Eröffnung durch den bisherigen Bürgermeister und Feststellung des ältesten Mitgliedes

2.Erklärung der Mitglieder über die Fraktionszugehörigkeit und zur Bildung von Fraktionen sowie Benennung der/des Vorsitzenden

3.Wahl des Bürgermeisters

4.Verpflichtung der Mitglieder der Gemeindevertretung

5.Hinweis auf die Mitteilungspflicht über Berufe und andere vergütete und ehrenamtliche Tätigkeiten

6.Wahl der Stellvertretenden des Bürgermeisters

7.Wahl der Mitglieder der Ausschüsse sowie ggf. der Stellvertreter

8.Wahl der Ausschussvorsitzenden sowie der Stellvertreter

9.Wahl des stellvertretenden Amtsausschussmitgliedes

10.Wahl des weiteren Mitgliedes für den WBV Reinfeld-Land sowie der Stellvertreter

11.Wahl des Mitgliedes für den Kindergartenbeirat sowie des Stellvertreters

12.Verschiedenes

Zu 1:Eröffnung durch den bisherigen Bürgermeister und Feststellung des ältesten Mitgliedes

Der bisherige Bürgermeister, Herr Hans-Joachim Schütt, eröffnet die Sitzung und stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest.

Sodann stellt Herr Schütt Herrn Gerhard Lienau als ältestes Mitglied der Gemeindevertretung fest.

Widerspruch gegen die Feststellung wird nicht erhoben.

Herr Lienau übernimmt den Vorsitz.

Zu 2:Erklärung der Mitglieder über die Fraktionszugehörigkeit und zur Bildung von Fraktionen sowie Benennung der/des Vorsitzenden

Die Mitglieder der Gemeindevertretung erklären folgende Fraktionszugehörigkeit:

KWV-Fraktion:

Herr Hans-Joachim Schütt

Herr Hans-Heinrich-Rahn-Marx - Fraktionsvorsitzender

Herr Rüdiger Böttger-Tidow

Frau Susanne Kütbach

Frau Sonja Hörcher

BFB-Fraktion:

Herr Hans-Jürgen Rienhoff - Fraktionsvorsitzender

Herr Sören Westphal

Herr Rüdiger Hartung

Herr Gerhard Lienau

CDU-Fraktion:

Herr Horst Gehrke – Fraktionsvorsitzender

Herr Rainer Hesse

Zu 3:Wahl des Bürgermeisters

Nach Aufruf durch den Vorsitzenden wird für die Wahl des Bürgermeisters folgender Vorschlag gemacht:

Herr Hans-Joachim Schütt

Es wird geheime Wahl gewünscht.

Die Abstimmung hat folgendes Ergebnis: 7 Stimmen dafür.

Damit hat Herr Hans-Joachim Schütt die erforderliche Mehrheit von mehr als der Hälfte der gesetzlichen Zahl der Gemeindevertreter erreicht.

Herr Schütt erklärt, dass er die Wahl annimmt.

Da der bisherige 1. stellvertretende Bürgermeister, Herr Hans-Jürgen Rienhoff, erklärt, dass er die Ernennung nicht durchführen wird, erfolgt die Ernennung durch den bisherigen 2. stellvertretenden Bürgermeister Herrn Hans Buck.

Anschließend nimmt das älteste Mitglied, Herr Lienau, die Vereidigung und Amtseinführung des Bürgermeisters vor.

Zu 4:Verpflichtung der Mitglieder der Gemeindevertretung

Der Bürgermeister verpflichtet die übrigen Mitglieder der Gemeindevertretung auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Obliegenheiten und führt sie mit Handschlag in ihre Tätigkeit ein.

Zu 5:Hinweis auf die Mitteilungspflicht über Berufe und andere vergütete und ehrenamtliche Tätigkeiten

Es wird auf die Mitteilungspflicht hingewiesen und am Ende der Sitzung ein Formblatt ausgegeben.

Zu 6:Wahl der Stellvertretenden des Bürgermeisters

Nach Aufruf durch den Vorsitzenden erklärt die BFB-Fraktion, dass aus ihren Reihen niemand für die Wahl der stellvertretenden Bürgermeister zur Verfügung steht.

Sodann wird für die Wahl des 1. stellv. Bürgermeisters folgender Vorschlag gemacht:

Herr Horst Gehrke

Die Abstimmung hat folgendes Ergebnis: 7 Stimmen dafür.

Somit ist Herr Horst Gehrke gewählt.

Er erklärt, dass er die Wahl annimmt.

Nach Aufruf durch den Vorsitzenden wird für die Wahl des 2. stellv. Bürgermeisters folgender Vorschlag gemacht:

Frau Susanne Kütbach

Die Abstimmung hat folgendes Ergebnis: 11 Stimmen dafür.

Somit ist Frau Susanne Kütbach gewählt.

Sie erklärt, dass sie die Wahl annimmt.

Herr Bürgermeister Schütt nimmt die Ernennung und die Vereidigung der beiden Stellvertreter vor.

Zu 7:Wahl der Mitglieder der Ausschüsse sowie ggf. Stellvertreter

Wahlprüfungsausschuss:

Nach Aufruf durch den Vorsitzenden werden für die Besetzung des Ausschusses folgende Vorschläge benannt:

Frau Sonja Hörcher

Herr Rainer Hesse

Herr Gerhard Lienau

Die Abstimmung en-bloc hat folgendes Ergebnis:11 Stimmen dafür.

Damit sind die oben genannten Bewerber gewählt. Sie erklären, dass sie die Wahl annehmen.

Ausschuss zur Prüfung der Jahresrechnung:

Nach Aufruf durch den Vorsitzenden wurden für die Besetzung des Ausschusses folgende Vorschläge benannt:

Frau Sonja Hörcher

Herr Rainer Hesse

Herr Hans-Jürgen Rienhoff

Die Abstimmung en-bloc hat folgendes Ergebnis: 11 Stimmen dafür.

Damit sind die oben genannten Bewerber gewählt. Sie erklären, dass sie die Wahl annehmen.

Finanz-, Bau- und Umweltausschuss:

Nach Aufruf durch den Vorsitzenden werden für die Besetzung des Ausschusses folgende Vorschläge benannt:

Herr Hans-Heinrich Rahn-Marx

Herr Rüdiger Böttger-Tidow

Herr Sören Westphal

Herr Rüdiger Hartung

Herr Horst Gehrke

Die Abstimmung en-bloc hat folgendes Ergebnis: 11 Stimmen dafür.

Damit sind die oben genannten Bewerber gewählt. Sie erklären, dass sie die Wahl annehmen.

Zu 8:Wahl der Ausschussvorsitzenden sowie der Stellvertreter

a) Ausschussvorsitzende:

Die KWV-Fraktion erklärt, dass sie für den Finanz-, Bau- und Umweltausschuss als Vorsitzenden Herrn Hans-Heinrich Rahn-Marx vorschlägt.

Abstimmungsergebnis:11 Stimmen dafür

0 Stimmen dagegen

0 Stimmenthaltung

Somit ist Herr Hans-Heinrich Rahn-Marx gewählt. Er erklärt, dass er die Wahl annimmt.

Die BFB-Fraktion erklärt, dass sie für den Ausschuss zur Prüfung der Jahresrechnung als Vorsitzenden Herrn Hans-Jürgen Rienhoff vorschlägt.

Abstimmungsergebnis:5 Stimmen dafür

6 Stimmen dagegen

0 Stimmenthaltung

Somit ist Herr Hans-Jürgen Rienhoff nicht gewählt.

Die Sitzung wird unterbrochen.

Sodann erklärt die BFB-Fraktion erneut, dass sie für den Ausschuss zur Prüfung der Jahresrechnung als Vorsitzenden Herrn Hans-Jürgen Rienhoff vorschlägt.

Abstimmungsergebnis:4 Stimmen dafür

7 Stimmen dagegen

0 Stimmenthaltung

Somit ist Herr Hans-Jürgen Rienhoff erneut nicht gewählt.

Die BFB-Fraktion erklärt daraufhin, dass sie für den Wahlprüfungsausschuss als Vorsitzenden Herrn Gerhard Lienau vorschlägt.

Abstimmungsergebnis:11 Stimmen dafür

0 Stimmen dagegen

0 Stimmenthaltung

Somit ist Herr Gerhard Lienau gewählt. Er erklärt, dass er die Wahl annimmt.

Die CDU-Fraktion erklärt, dass sie für den Ausschuss zur Prüfung der Jahresrechnung als Vorsitzenden Herrn Rainer Hesse vorschlägt.

Abstimmungsergebnis:7 Stimmen dafür

3 Stimmen dagegen

1 Stimmenthaltung

Somit ist Herr Rainer Hesse gewählt. Er erklärt, dass er die Wahl annimmt.

b) Stellvertreter:

Die KWV-Fraktion erklärt, dass sie für den Finanz-, Bau- und Umweltausschuss als stellvertretenden Vorsitzenden Herrn Rüdiger Böttger Tidow vorschlägt.

Abstimmungsergebnis:  7 Stimmen dafür

2 Stimmen dagegen

2 Stimmenthaltungen

Somit ist Herr Rüdiger Böttger-Tidow gewählt. Er erklärt, dass er die Wahl annimmt.

Auf die Wahl von stellvertretenden Ausschussvorsitzenden für die anderen Ausschüsse wird einvernehmlich verzichtet.

Zu 9:Wahl des stellvertretenden Amtsausschussmitgliedes

Nach Aufruf durch den Vorsitzenden wird auf Vorschlag der KWV-Fraktion für die Wahl des stellvertretenden Amtsausschussmitgliedes folgender Vorschlag gemacht:

Herr Hans-Heinrich Rahn-Marx

Abstimmungsergebnis:11 Stimmen dafür

0 Stimmen dagegen

0 Stimmenthaltung

Somit ist Herr Hans-Heinrich Rahn-Marx gewählt. Er erklärt, dass er die Wahl annimmt.

Zu 10:Wahl des weiteren Mitgliedes für den WBV Reinfeld-Land sowie der Stellvertreter

a) Wahl des weiteren Mitgliedes

Nach Aufruf durch den Vorsitzenden wird für die Wahl des weiteren Mitgliedes für die Verbandsversammlung des Wasserbeschaffungsverbandes Reinfeld-Land folgender Vorschlag gemacht:

Herr Hans-Heinrich Rahn-Marx

Die Abstimmung hat folgendes Ergebnis: 11 Stimmen dafür

Damit ist Herr Hans-Heinrich Rahn-Marx gewählt. Er erklärt, dass er die Wahl annimmt.

b) Wahl der Stellvertreter

Nach Aufruf durch den Vorsitzenden werden für die Wahl der Stellvertreter folgende Vorschläge gemacht:

Für den Bürgermeister:Frau Susanne Kütbach

            Die Abstimmung hat folgendes Ergebnis: 11 Stimmen dafür.

Damit ist Frau Susanne Kütbach gewählt. Sie erklärt, dass sie die Wahl annimmt.

Für Herrn Rahn-Marx:Herr Rainer Hesse

Die Abstimmung hat folgendes Ergebnis: 9 Stimmen dafür

Damit ist Herr Rainer Hesse gewählt. Er erklärt, dass er die Wahl annimmt.

Zu 11:Wahl der Mitglieder für den Kindergartenbeirat sowie des Stellvertreters

Nach Aufruf durch den Vorsitzenden wird für die Wahl des gemeindlichen Mitgliedes für den Kindergartenbeirat der Sterntaler-Kindertagesstätte Klein Wesenberg folgender Vorschlag gemacht:

Herr Hans-Joachim Schütt

Die Abstimmung hat folgendes Ergebnis:11 Stimmen dafür.

Somit ist Herr Hans-Joachim Schütt gewählt. Er erklärt, dass er die Wahl annimmt.

Nach Aufruf durch den Vorsitzenden wird für die Wahl des stellvertretenden gemeindlichen Mitgliedes für den Kindergartenbeirat folgender Vorschlag gemacht:

Frau Sonja Hörcher

Die Abstimmung hat folgendes Ergebnis:11 Stimmen dafür.

Somit ist Frau Sonja Hörcher gewählt. Sie erklärt, dass sie die Wahl annimmt.

Zu 12:Verschiedenes

Es gibt keine Wortmeldungen.

Herr Bürgermeister Schütt bedankt sich bei den Anwesenden, wünscht allen für die kommende Legislaturperiode eine erfolgreiche Zusammenarbeit und schließt die Sitzung.