Auszug - importierte Sitzung  

Gemeinde Barnitz

Wahlprüfungsausschuss01/2013-2018

N i e d e r s c h r i f t

über die öffentliche Sitzung des Wahlprüfungsausschusses Barnitz

am 19. September 2013 im Ortsteil Groß Barnitz, Feuerwehrgerätehaus

Anwesend:

Herr Gerhard Lienau als Vorsitzender

Mitglieder:

Entschuldigt fehlte:  

Unentschuldigt fehlte:./.

Von der Amtsverwaltung nahm an der Sitzung teil:

Frau Lehmann als Protokollführerin

Beginn der Sitzung:19.15 Uhr

Ende der Sitzung:19.20 Uhr

Die Ausschussmitglieder waren am 09.09.2013 unter Mitteilung der Tagesordnung eingeladen worden. Die Einladung war außerdem in den Lübecker Nachrichten - Stormarn Ausgabe - veröffentlicht.

Die Vorsitzende eröffnet die Sitzung und stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Einwendungen hiergegen werden nicht erhoben.

Tagesordnung:

1.Vorbereitung des Beschlusses der Gemeindevertretung über die Gültigkeit der Gemeindewahl am 26.05.2013

Zu 1:Vorbereitung des Beschlusses der Gemeindevertretung über die Gültigkeit der Gemeindewahl am 26.05.2013

Nach kurzer Erläuterung durch die Verwaltung ergeht folgender

Beschluss:

Der Wahlprüfungsausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung folgende Beschlussfassung:

Die Prüfung der Wahlunterlagen für die Gemeindewahl am 26. Mai 2013 durch den Wahlprüfungsausschuss hat zu keinen Beanstandungen Anlass gegeben. Einsprüche gegen die Gültigkeit der Wahl sind nicht eingegangen.

Die Gemeindewahl vom 26. Mai 2013 wird gemäß § 39 des Gemeinde- und Kreiswahlgesetzes für gültig erklärt.

Abstimmungsergebnis:3              Stimmen dafür

0Stimmen dagegen

0Stimmenthaltungen

Nachdem keine weiteren Wortmeldungen vorliegen, schließt die Vorsitzende die Sitzung.