Auszug - importierte Sitzung  

N i e d e r s c h r i f t

über die öffentliche Sitzung des Wahlprüfungsausschusses der Gemeinde Feldhorst

am 26. September 2013 im Feuerwehrgerätehaus im Ortsteil Steinfeld

Anwesend:

Herr Andreas Claußen als Vorsitzender

Mitglieder:

Entschuldigt fehlte:    

Unentschuldigt fehlte: ./.

Von der Amtsverwaltung nahm an der Sitzung teil:

Herr Menzel als Protokollführer

Beginn der Sitzung:20.00 Uhr

Ende der Sitzung:20.10 Uhr

Die Ausschussmitglieder waren am 17. September 2013 unter Mitteilung der Tagesordnung eingeladen worden. Die Einladung war außerdem in den Lübecker Nachrichten – Stormarn Ausgabe – veröffentlicht.

Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung und stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Einwendungen hiergegen werden nicht erhoben.

Tagesordnung:

1.Vorbereitung des Beschlusses der Gemeindevertretung über die Gültigkeit der Gemeindewahl am 26.05.2013

Zu 1:Vorbereitung des Beschlusses der Gemeindevertretung über die Gültigkeit der Gemeindewahl am 26.05.2013

Herr Claußen berichtet zum Prüfungsauftrag des Wahlprüfungsausschusses.

Beschluss:

Der Wahlprüfungsausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung folgende Beschlussfassung:

Die Prüfung der Wahlunterlagen für die Gemeindewahl am 26. Mai 2013 durch den Wahlprüfungsausschuss hat zu keinen Beanstandungen Anlass gegeben. Einsprüche gegen die Gültigkeit der Wahl sind nicht eingegangen.

Die Gemeindewahl vom 26. Mai 2013 wird gemäß § 39 des Gemeinde- und Kreiswahlgesetzes für gültig erklärt.

Abstimmungsergebnis:                     3 Stimmen dafür

0 Stimmen dagegen

  0 Stimmenthaltungen

Nachdem weitere Wortmeldungen nicht vorliegen, schließt der Vorsitzende die Sitzung.