Auszug - importierte Sitzung  

N i e d e r s c h r i f t

über die öffentliche Sitzung des Bau-, Wege- und Umweltausschusses sowie

des Finanz- und Kulturausschusses der Gemeinde Rehhorst am 26. November 2013

im Gemeinschaftshaus im Ortsteil Rehhorst

Anwesend:

Entschuldigt fehlten: Herr Lutz Witting 

Herr Heiko Nüsch

Herr Jörg Meyer

Herr Stephan Feddern

Unentschuldigt fehlte: Herr Uwe Gaede-Mohr

Außerdem nahmen an der Sitzung teil:

Frau Bürgermeisterin Birgit Gerritzen

Frau Gemeindevertreterin Sigrid Schulz

Von der Amtsverwaltung nahm an der Sitzung teil:

Frau Weidlich als Protokollführerin

Beginn der Sitzung: 19.45 Uhr

Ende der Sitzung: 21.50 Uhr

Die Mitglieder der Ausschüsse waren zu der Sitzung am 15. November 2013 unter Mitteilung der Tagesordnung eingeladen worden.

Den Vorsitz der gemeinsamen Sitzung des Bau-, Wege- und Umweltausschusses sowie des Finanz- und Kulturausschusses übernimmt Herr Rohwer.

Herr Rohwer begrüßt alle Ausschussmitglieder sowie die anwesenden Gemeindevertreter und die Gäste. Er stellt die form- und fristgerechte Ladung sowie die Beschlussfähigkeit des Bau-, Wege- und Umweltausschusses fest. Der Finanz- und Kulturausschuss ist nicht beschlussfähig. Einwendungen werden hiergegen nicht erhoben.

Tagesordnung:

1.Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 28.11.2011

2.Verpflichtung der bürgerlichen Mitglieder

3.Förderverein Jugendtreff

-hier: Antrag auf Gewährung eines Zuschusses für 2014

4.Richtlinie der Gemeinde Rehhorst zur Förderung von Tagespflegepersonen

5.Pflege der Klärteiche

6.Investitionen und Anschaffungen in 2014

7.Verschiedenes

Zu 1:Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 28.11.2011

Die Niederschrift Nr. 7/2008-2013 über die Sitzung des Finanz-, Bau-, Kultur- und Umweltausschusses am 28. November 2011 war allen Ausschussmitgliedern zugegangen.

Gegen Inhalt, Form und Fassung der Niederschrift werden keine Einwendungen erhoben; sie gilt damit als genehmigt.

Zu 2:Verpflichtung der bürgerlichen Mitglieder

Der Vorsitzende verpflichtet die bürgerlichen Mitglieder der Ausschüsse Herrn Matthias Kühn, Herrn Thomas Döhring und Herrn Christian Grube durch Handschlag auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Obliegenheiten und zur Verschwiegenheit.

Zu 3:Förderverein Jugendtreff

-hier: Antrag auf Gewährung eines Zuschusses für 2014

Den Anwesenden liegt der Antrag des Fördervereins Jugendtreff Rehhorst e.V. für das Jahr 2014 vor.

Herr Rohwer appelliert an alle, neue Mitglieder zu werben.

Beschluss:

Die Gemeindevertretung möge beschließen:

Die Gemeinde Rehhorst gewährt dem Förderverein Jugendtreff Rehhorst e.V. für das Jahr 2014 einen Zuschuss in Höhe von 5.795,-- €.

Abstimmungsergebnis:3              Stimmen dafür

BWUA0Stimmen dagegen

0   Stimmenthaltungen

Zu 4:Richtlinie der Gemeinde Rehhorst zur Förderung von Tagespflegepersonen

Die Gemeinde Rehhorst hat in ihrer Sitzung am 10.09.2013 beschlossen, einen Betriebskostenzuschuss an die Tagespflegeperson in Höhe von 50 ct pro Betreuungsstunde zu gewähren.

Über die Gewährung eines Zuschusses zum Elternbeitrag wird diskutiert.

Es besteht die überwiegende Auffassung, dass der Differenzbetrag zwischen dem Elternbeitrag für einen Krippenplatz und dem einer Tagespflegestelle nicht in unbegrenzter Höhe, sondern bis zu einem noch festzulegenden Maximalbetrag von der Gemeinde Rehhorst bezuschusst werden soll.

Die Verwaltung wird gebeten, eine dahingehend geänderte Richtlinie bis zur Gemeindevertretersitzung am 10.12.13 vorzubereiten.

Zu 5:Pflege der Klärteiche

Der Wegezweckverband hatte vorgeschlagen, den Knick am Zaun in Willendorf auf den Stock zu setzen. Herr Rohwer berichtet, die Zuwegung zu den Klärteichen sowie die weiterführende Straße würden zunehmend zuwachsen. Es besteht Einvernehmen, die notwendigen Arbeiten von Seiten der Gemeinde auszuführen bzw. in Auftrag zu geben.

Außerdem empfiehlt Herr Rohwer, die Bäume über den Abwasserleitungen zu entfernen.

Die Verwaltung wird gebeten, einen gemeinsamen Ortstermin mit der Forstbehörde sowie Herrn Anton Reher, Willendorf 5, zu vereinbaren, um die durchzuführenden Maßnahmen abzustimmen.

Die Klärteiche im Ortsteil Pöhls sollen ebenfalls zugewachsen sein, das Mähen des Geländes sei unbedingt erforderlich. Herr Rohwer wird mit dem Nutzer des Grundstücks die notwendigen Arbeiten abstimmen.

Herr Rohwer schlägt vor, bis zur Gemeindevertretersitzung die Wege in Rehhorst mit dem Bau-, Wege- und Umweltausschuss abzufahren, um die erforderlichen Maßnahmen zu dokumentieren und ggf. in Auftrag zu geben.

Zu 6:Investitionen und Anschaffungen in 2014

Frau Bürgermeisterin Gerritzen schlägt die Anschaffung neuer stapelbarer Stühle und Tische für das Gemeinschaftshaus Rehhorst vor. Außerdem sei das Dach des Gemeinschaftshauses reparaturbedürftig. Ebenso seien entsprechende Haushaltsmittel für die Kanalsanierung in den Haushalt 2014 einzustellen. Für die Gehwegsanierung UpŽn Knust solle auf der kommenden Gemeindevertretersitzung ein Grundsatzbeschluss gefasst und entsprechende Haushaltsmittel eingestellt werden.

Herr Rohwer regt an, außerhalb der geschlossenen Ortschaften Sitzbänke aufzustellen.

Zu 7:Verschiedenes

a)      Umstellen der Container

Auf Nachfrage teilt Herr Rohwer mit, dass die Vorarbeiten für das Umstellen der Container evtl. am kommenden Wochenende ausgeführt werden.

b)     Kreisjugendring

Frau Gerritzen berichtet, der Kreisjugendring habe die Jugendlichen der Gemeinde Rehhorst eingeladen, am 29. Und 30.11.2013 am Projekt „Wegewerdstatt“ teilzunehmen. Die Ideen der Jugendlichen sollen am 30.11.2013 ab 16.00 Uhr vorgestellt werden.

c)      Risse in der Straße UpŽn Kamp

Die Verwaltung wird gebeten zu prüfen, ob die beanstandeten Schäden innerhalb der Gewährleistungsfrist behoben wurden und die Straße ordnungsgemäß hergestellt wurde.

d)     Schneefangzäune

Frau Gerritzen berichtet, die Straßenmeisterei habe mitgeteilt, keine finanziellen Mittel für das Aufstellen von Schneefangzäunen zur Verfügung zu haben.

e)      Leitungsschaden nördlich UpŽn Knust 11 in der Einfahrt zu den Klärteichen

Die Verwaltung wird gebeten, gemeinsam mit Herrn Flach, Ingenieurbüro Torresin und Partner, den festgestellten Schaden in Höhe des Gehweges zu bewerten und entsprechende Reparaturvorschläge zu unterbreiten.

f)       Rückschnitt an den Kreisstraßen

Die Verwaltung wird gebeten, die Straßenmeisterei um den Rückschnitt an den Straßen Willendorf- Stubben und Rehhorst-Reinfeld zu bitten.

g)     „Achtung“-Schilder an den Klärteichen Rehhorst

Der Bauhof wird gebeten, an den Klärteichen Rehhorst wegen der vorhandenen Absackung ein zweites Achtung-Schild aufzustellen (jeweils eines auf jeder Straßenseite). Eines sei dort von Unbekannten entfernt worden.

h)     Fördermittel für Wegesanierung

Frau Gerritzen bittet die Verwaltung um die Beantragung von Fördermitteln für die Wegesanierung zwischen Neukoppel und Rehhorst. Sofern eine Umwidmung des Weges erforderlich ist, sollte dies zu gegebener Zeit veranlasst werden.

Nachdem keine weiteren Wortmeldungen mehr vorliegen, schließt der Ausschussvorsitzende die Sitzung.