N i e d e r s c h r i f t

über die öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Zarpen am 13. Juni 2013

in Zarpen, Gaststätte "Zum Eckkrug"

Anwesend:

Gemeindevertreter/in:

Entschuldigt fehlte: Herr Horst Wenzel

Von der Amtsverwaltung nahm an der Sitzung teil:

Herr Horst als Protokollführer

Frau Lehmann

Beginn der Sitzung:19.30 Uhr

Sitzungsunterbrechung:21:05 Uhr - 21:20 Uhr

Ende der Sitzung:21:30 Uhr

Die Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter waren am 04. Juni 2013 unter Mitteilung der Tagesordnung eingeladen worden. Die Einladung war außerdem in den Lübecker Nachrichten - Stormarn Ausgabe - veröffentlicht.

Der Bürgermeister eröffnet die Sitzung und stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit der Gemeindevertretung fest. Einwendungen werden hiergegen nicht erhoben.

Tagesordnung:

1.Eröffnung durch den bisherigen Bürgermeister und Feststellung des ältesten Mitgliedes

2.Erklärung der Mitglieder über die Fraktionszugehörigkeit und zur Bildung von Fraktionen sowie Benennung der/des Vorsitzenden

3.Wahl des Bürgermeisters

4.Verpflichtung der Mitglieder der Gemeindevertretung

5.Hinweis auf die Mitteilungspflicht über Berufe und andere vergütete und ehrenamtliche Tätigkeiten

6.Wahl der Stellvertretenden des Bürgermeisters

7.Wahl der Mitglieder der Ausschüsse sowie ggf. der Stellvertreter

8.Wahl der Ausschussvorsitzenden sowie der Stellvertreter

9.Wahl des weiteren Mitgliedes im Amtsausschuss sowie der stellvertretenden Amtsausschussmitglieder

10.Wahl der weiteren Mitglieder in der Verbandsversammlung des Wasserbeschaffungsverbandes Reinfeld-Land sowie der Stellvertreter

11.Wahl der Mitglieder der Kindergartenbeiräte sowie der Stellvertreter

12.Verschiedenes

Zu 1:Eröffnung durch den bisherigen Bürgermeister und Feststellung des ältesten Mitgliedes

Der bisherige Bürgermeister, Herr Wolf-Friedrich Schöning, eröffnet die Sitzung und stellt die ordnungsgemäße Ladung und die Beschlussfähigkeit der Gemeindevertretung fest.

Sodann stellt er Herrn Holger Zimmermann als ältestes Mitglied der Gemeindevertretung fest.

Einwendungen werden hiergegen nicht erhoben.

Zu 2:Erklärung der Mitglieder über die Fraktionszugehörigkeit und zur Bildung von Fraktionen sowie Benennung der/des Vorsitzenden

Die Mitglieder der Gemeindevertretung erklären folgende Fraktionszugehörigkeit:

SPD-Fraktion:

Olav Rieck

Hans-Otto Schacht - Fraktionsvorsitzender

Heike Hoffmann

Holger Zimmermann

Detlef Kemsies

FKW-Fraktion:

Hanno Rath

Wolf-Friedrich Schöning

Dirk Meyer

Frank Meyer - Fraktionsvorsitzender

Bernhard Genendsch

CDU-Fraktion:

Christian Haake – Fraktionsvorsitzender

Rüdiger Herbst

Zu 3:Wahl des Bürgermeisters

Nach Aufruf durch Herrn Zimmermann als ältestes Mitglied werden für die Wahl des Bürgermeisters folgende Vorschläge gemacht:

Herr Olav Rieck

Herr Wolf-Friedrich Schöning

Es wird geheime Wahl beantragt.

Die Wahl hat folgendes Ergebnis:

5 Stimmen entfallen auf Olav Rieck

6 Stimmen entfallen auf Wolf-Friedrich Schöning

1 Stimmenenthaltung

Damit hat keiner die erforderliche Mehrheit von mehr als der Hälfte der gesetzlichen

Zahl der Gemeindevertreterinnen bzw. Gemeindevertreter erreicht.

2. Wahlgang

Sodann findet eine weitere geheime Wahl über dieselben Bewerber statt. Die Wahl

hat folgendes Ergebnis:

5 Stimmen entfallen auf Olav Rieck

6 Stimmen entfallen auf Wolf-Friedrich Schöning

1 Stimmenenthaltung

Damit hat keiner die erforderliche Mehrheit von mehr als der Hälfte der gesetzlichen

Zahl der Gemeindevertreterinnen bzw. Gemeindevertreter erreicht.

3. Stichwahl

An der nunmehr erforderlichen Stichwahl nehmen die Bewerber in der Reihenfolge der auf sie entfallenen Stimmenzahlen teil. Es wird geheim abgestimmt über

Herrn Wolf-Friedrich Schöning

Herrn Olav Rieck

Die Stichwahl hat folgendes Ergebnis:

7 Stimmen entfallen auf Wolf-Friedrich Schöning

5 Stimmen entfallen auf Olav Rieck

Damit hat Herr Wolf-Friedrich Schöning die meisten Stimmen auf sich vereinigt.

Er  erklärt, dass er die Wahl annimmt.

Herr Wolf-Friedrich Schöning wird zum Ehrenbeamten ernannt, vereidigt und in das Amt eingeführt.

Herr Wolf-Friedrich Schöning übernimmt sodann den Vorsitz.

Zu 4:Verpflichtung der Mitglieder der Gemeindevertretung

Herr Bürgermeister Schöning verpflichtet die übrigen Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter auf die gewissenhafte und unparteiische Erfüllung ihrer Obliegenheiten sowie auf die Verschwiegenheit und führt sie per Handschlag in ihre Tätigkeit ein.

Zu 5:Hinweis auf die Mitteilungspflicht über Berufe und andere vergütete und ehrenamtliche Tätigkeiten

Herr Schöning weist die Mitglieder der Gemeindevertretung und der Ausschüsse darauf hin, dem Bürgermeister den Beruf sowie andere vergütete oder ehrenamtliche Tätigkeiten mitzuteilen, sofern dies für die Ausübung des Mandates von Bedeutung ist.

Zu 6:Wahl der Stellvertretenden des Bürgermeisters

Nach Aufruf durch den Vorsitzenden erklären die Mitglieder der SPD-Fraktion, dass aus ihren Reihen kein Kandidat zur Verfügung gestellt wird. Sodann werden für die Wahl des 1. stellv. Bürgermeisters folgende Vorschläge gemacht:

Herr Christian Haake

Die offene Abstimmung hat folgendes Ergebnis:

9 Stimmen dafür

3 Enthaltungen

Somit ist Herr Christian Haake gewählt. Er erklärt, dass er die Wahl annimmt.

Nach Aufruf durch den Vorsitzenden werden für die Wahl des 2. stellv. Bürgermeisters folgende Vorschläge gemacht:

Herr Hanno Rath

Die Abstimmung hat folgendes Ergebnis:

8 Stimmen dafür

4 Enthaltungen

Somit ist Herr Hanno Rath gewählt. Er erklärt, dass er die Wahl annimmt.

Nach Aufruf durch den Vorsitzenden werden für die Wahl des 3. stellv. Bürgermeisters folgende Vorschläge gemacht:

Herr Rüdiger Herbst

Die Abstimmung hat folgendes Ergebnis:8 Stimmen dafür

4 Enthaltungen

Somit ist Herr Rüdiger Herbst gewählt. Er erklärt, dass er die Wahl annimmt.

Herr Bürgermeister Wolf-Friedrich Schöning nimmt die Ernennung und die Vereidigung der drei Stellvertreter vor.

Zu 7:Wahl der Mitglieder der Ausschüsse sowie ggf. der Stellvertreter

Wahlprüfungsausschuss:

Nach Aufruf durch den Vorsitzenden werden für die Besetzung des Ausschusses folgende Vorschläge benannt:

Heike Hoffmann

Rüdiger Herbst

Bernhard Genendsch

Die Abstimmung en-bloc hat folgendes Ergebnis: 12 Stimmen dafür.

Damit sind die oben genannten Bewerber gewählt. Sie erklären, dass sie die Wahl annehmen.

Ausschuss zur Prüfung der Jahresrechnung

Nach Aufruf durch den Vorsitzenden werden für die Besetzung des Ausschusses folgende Vorschläge benannt:

Detlef Kemsies

Holger Zimmermann

Bernhard Genendsch

Frank Meyer

Christian Haake

Die Abstimmung en-bloc hat folgendes Ergebnis: 12 Stimmen dafür.

Damit sind die oben genannten Bewerber gewählt. Sie erklären, dass sie die Wahl annehmen.

Finanzausschuss

Nach Aufruf durch den Vorsitzenden werden für die Besetzung des Ausschusses folgende Vorschläge benannt:

Jürgen Sievers bürgerl. Mitglied

Hans-Otto Schacht

Olav Rieck

Frank Meyer

Dirk Meyer

Christian Haake

Horst Wenzel

Die Abstimmung en-bloc hat folgendes Ergebnis: 12 Stimmen dafür.

Damit sind die oben genannten Bewerber gewählt. Sie erklären, dass sie die Wahl annehmen.

Bau-, Wege- und Umweltausschuss

Nach Aufruf durch den Vorsitzenden werden für die Besetzung des Ausschusses folgende Vorschläge benannt:

Holger Zimmermann

Detlef Kemsies

Hannelore Schacht bürgerl. Mitglied

Bernhard Genendsch

Hanno Rath

Rüdiger Herbst

Frank-Detlef Doerr bürgerl. Mitglied

Die Abstimmung en-bloc hat folgendes Ergebnis: 12 Stimmen dafür.

Damit sind die oben genannten Bewerber gewählt. Sie erklären, dass sie die Wahl annehmen.

Sozialausschuss

Nach Aufruf durch den Vorsitzenden werden für die Besetzung des Ausschusses folgende Vorschläge benannt:

Heike Hoffmann

Helga Zimmermann bürgerl. Mitglied

Jürgen Sievers bürgerl. Mitglied

Rüdiger Herbst

Horst Wenzel

Frank Meyer

Karen Scheibner bürgerl. Mitglied

Die Abstimmung en-bloc hat folgendes Ergebnis: 12 Stimmen dafür.

Damit sind die oben genannten Bewerber gewählt. Sie erklären, dass sie die Wahl annehmen.

Anmerkung: Für Herrn Horst Wenzel wird eine Erklärung nachgereicht.

Im Anschluss werden die stellvertretenden Ausschussmitglieder gewählt, und zwar, von jeder Fraktion ein Stellvertreter, der je nach Bedarf die Vertretung des verhinderten Ausschussmitgliedes aus der Fraktion oder der Partei wahrnimmt.

Wahlprüfungsausschuss

Nach Aufruf durch den Vorsitzenden werden als Stellvertreter für die Ausschussmitglieder vorgeschlagen:

Für die FKW-Fraktion:Dirk Meyer

Für die SPD-Fraktion:Hans-Otto Schacht

Für die CDU-Fraktion:Horst Wenzel

Die Abstimmung en-bloc hat folgendes Ergebnis: 12 Stimmen dafür.

Damit sind die oben genannten Bewerber gewählt. Sie erklären, dass sie die Wahl annehmen.

Ausschuss zur Prüfung der Jahresrechnung

Nach Aufruf durch den Vorsitzenden werden als Stellvertreter für die Ausschussmitglieder vorgeschlagen:

Für die FKW-Fraktion:Dirk Meyer

Für die SPD-Fraktion:Olav Rieck

Für die CDU-Fraktion:Rüdiger Herbst

Die Abstimmung en-bloc hat folgendes Ergebnis: 12 Stimmen dafür.

Damit sind die oben genannten Bewerber gewählt. Sie erklären, dass sie die Wahl annehmen.

Finanzausschuss:

Nach Aufruf durch den Vorsitzenden werden als Stellvertreter für die Ausschussmitglieder vorgeschlagen:

Für die FKW-Fraktion:Heinz Preuß

Für die SPD-Fraktion:Kurt Hoffmann

Für die CDU-Fraktion:Rüdiger Herbst

Die Abstimmung en-bloc hat folgendes Ergebnis: 12 Stimmen dafür.

Damit sind die oben genannten Bewerber gewählt. Sie erklären, dass sie die Wahl annehmen.

Bau-, Wege- und Umweltausschuss

Nach Aufruf durch den Vorsitzenden werden als Stellvertreter für die Ausschussmitglieder vorgeschlagen:

Für die FKW-Fraktion:Dirk Meyer

Für die SPD-Fraktion:Heike Hoffmann

Für die CDU-Fraktion:Christian Haake

Die Abstimmung en-bloc hat folgendes Ergebnis: 12 Stimmen dafür.

Damit sind die oben genannten Bewerber gewählt. Sie erklären, dass sie die Wahl annehmen.

Sozialausschuss

Nach Aufruf durch den Vorsitzenden werden als Stellvertreter für die Ausschussmitglieder vorgeschlagen:

Für die FKW-Fraktion:Dirk Meyer

Für die SPD-Fraktion:Olav Rieck

Für die CDU-Fraktion:Christian Haake

Die Abstimmung en-bloc hat folgendes Ergebnis: 12 Stimmen dafür.

Damit sind die oben genannten Bewerber gewählt. Sie erklären, dass sie die Wahl annehmen.

Zu 8:Wahl der Ausschussvorsitzenden sowie der Stellvertreter

a) Ausschussvorsitzende:

Die FKW- und SPD-Fraktion sind gleichberechtigt vorschlagsberechtigt. Die FKW-Fraktion verzichtet auf ihr Vorschlagsrecht. Die SPD-Fraktion erklärt, dass sie für den Sozialausschuss als Vorsitzende Frau Heike Hoffmann vorschlägt.

Abstimmungsergebnis:12 Stimmen dafür

0 Stimmen dagegen

0 Stimmenthaltungen

Somit ist Frau Heike Hoffmann gewählt. Sie erklärt, dass sie die Wahl annimmt.

Die FKW-Fraktion erklärt, dass sie für den Bau- Wege- u. Umweltausschuss als Vorsitzenden Herrn Bernhard Genendsch vorschlägt.

Abstimmungsergebnis:12 Stimmen dafür

0 Stimmen dagegen

0 Stimmenthaltungen

Somit ist Herr Bernhard Genendsch gewählt. Er erklärt, dass er die Wahl annimmt.

Die CDU-Fraktion erklärt, dass sie für den Finanzausschuss als Vorsitzenden Herrn Christian Haake vorschlägt.

Abstimmungsergebnis:12 Stimmen dafür

0 Stimmen dagegen

0 Stimmenthaltungen

Somit ist Herr Christian Haake gewählt. Er erklärt, dass er die Wahl annimmt.

Die FKW- und SPD-Fraktion sind gleichberechtigt vorschlagsberechtigt. Die FKW-Fraktion verzichtet auf ihr Vorschlagsrecht. Die SPD-Fraktion erklärt, dass sie für den Ausschuss zur Prüfung der Jahresrechnung als Vorsitzenden Herrn Holger Zimmermann vorschlägt.

Abstimmungsergebnis:12 Stimmen dafür

0 Stimmen dagegen

0 Stimmenthaltungen

Somit ist Herr Holger Zimmermann gewählt. Er erklärt, dass er die Wahl annimmt.

Die FKW-Fraktion erklärt, dass sie für den Wahlprüfungsausschuss als Vorsitzenden Herrn Bernhard Genendsch vorschlägt.

Abstimmungsergebnis:12 Stimmen dafür

0 Stimmen dagegen

0 Stimmenthaltungen

Somit ist Herr Bernhard Genendsch gewählt. Er erklärt, dass er die Wahl annimmt.

b) Stellvertretende Ausschussvorsitzende:

Die FKW- und SPD-Fraktion sind gleichberechtigt vorschlagsberechtigt. Die FKW-Fraktion verzichtet auf ihr Vorschlagsrecht. Die SPD-Fraktion erklärt, dass sie für den Sozialausschuss als stellvertretende Vorsitzende Frau Helga Zimmermann vorschlägt.

Abstimmungsergebnis:12 Stimmen dafür

0 Stimmen dagegen

0 Stimmenthaltungen

Somit ist Frau Helga Zimmermann gewählt. Sie erklärt, dass sie die Wahl annimmt.

Die FKW-Fraktion erklärt, dass sie für den Bau- Wege- u. Umweltausschuss als stellvertretenden Vorsitzenden Herrn Frank-Detlef Doerr vorschlägt.

Abstimmungsergebnis:11 Stimmen dafür

0 Stimmen dagegen

1 Stimmenthaltung

Somit ist Herr Frank Dörr gewählt. Er erklärt, dass er die Wahl annimmt.

Die CDU-Fraktion erklärt, dass sie für den Finanzausschuss als stellvertretenden Vorsitzenden Herrn Horst Wenzel vorschlägt.

Abstimmungsergebnis:12 Stimmen dafür

0 Stimmen dagegen

0 Stimmenthaltungen

Somit ist Herr Horst Wenzel gewählt. Die Erklärung, dass er die Wahl annimmt, wird nachgereicht.

Die SPD-Fraktion erklärt, dass sie für den Ausschuss zur Prüfung der Jahresrechnung als stellvertretenden Vorsitzenden Herrn Detlef Kemsies vorschlägt.

Abstimmungsergebnis:12 Stimmen dafür

0 Stimmen dagegen

0 Stimmenthaltungen

Somit ist Herr Detlef Kemsies gewählt. Er erklärt, dass er die Wahl annimmt.

Die FKW-Fraktion erklärt, dass sie für den Wahlprüfungsausschuss als stellvertretenden Vorsitzenden Herrn Rüdiger Herbst vorschlägt.

Abstimmungsergebnis:12 Stimmen dafür

0 Stimmen dagegen

0 Stimmenthaltungen

Somit ist Herr Rüdiger Herbst gewählt. Er erklärt, dass er die Wahl annimmt.

Zu 9:Wahl des weiteren Mitgliedes im Amtsausschuss sowie der stellvertretenden Amtsausschussmitglieder

Nach Aufruf durch den Vorsitzenden werden für die Wahl des weiteren Amtsausschussmitgliedes folgende Vorschläge gemacht:

Herr Olav Rieck

Die Abstimmung hat folgendes Ergebnis: 12 Stimmen dafür.

Somit ist Herr Olav Rieck gewählt. Er erklärt, dass er die Wahl annimmt.

Für die Wahl der stellvertretenden Amtsausschussmitglieder werden folgende Vorschläge gemacht:

Für den Bürgermeister:HerrHanno Rath

Für Herrn Olav RieckHerr Hans-Otto Schacht

Die Abstimmung en bloc hat folgendes Ergebnis: 12 Stimmen dafür.

Somit sind Herr Hanno Rath und Herr Hans-Otto Schacht gewählt. Sie erklären, dass sie die Wahl annehmen.

Zu 10:Wahl der weiteren Mitglieder in der Verbandsversammlung des WBV sowie der Stellvertreter

Nach Aufruf durch den Vorsitzenden werden für die Wahl der weiteren Mitglieder folgende Vorschläge gemacht:

Herr Olav Rieck

Herr Christian Haake

Die Abstimmung en bloc hat folgendes Ergebnis: 12 Stimmen dafür.

Somit sind Herr Olav Rieck und Herr Christian Haake gewählt. Sie erklären, dass sie die Wahl annehmen.

Für die Wahl der stellvertretenden Mitglieder werden folgende Vorschläge gemacht:

Für den Bürgermeister:Herr Hanno Rath

Für Herrn Olav RieckHerr Holger Zimmermann

Für Herrn Ch. HaakeHerr Rüdiger Herbst

Die Abstimmung en bloc hat folgendes Ergebnis: 12 Stimmen dafür.

Somit sind Herr Hanno Rath, Herr Holger Zimmermann und Herr Christian Haake gewählt. Sie erklären, dass sie die Wahl annehmen.

Zu 11:Wahl der Mitglieder der Kindergartenbeiräte sowie der Stellvertreter

Nach Aufruf durch den Vorsitzenden werden für die folgende Vorschläge gemacht:

a) für den Beirat der ev.-luth. Kindertagesstätte Zarpen

Herr Hans-Otto Schacht

Herr Wolf-Friedrich Schöning

b) für das Kuratorium der DRK-Kindertagesstätte Zarpen

Frau Heike Hoffmann

Herr Wolf-Friedrich Schöning

Die Abstimmung en bloc hat folgendes Ergebnis: 12 Stimmen dafür.

Somit sind die Vorgeschlagenen gewählt. Sie erklären, dass sie die Wahl annehmen.

Für die Wahl der stellvertretenden Mitglieder werden folgende Vorschläge gemacht:

a) für den Beirat der ev.-luth. Kindertagesstätte Zarpen

Herr Olav Rieck

Herr Bernhard Genendsch

b) für das Kuratorium der DRK-Kindertagesstätte Zarpen

Frau Helga Zimmermann

Herr Bernhard Genendsch

Die Abstimmung en bloc hat folgendes Ergebnis: 12 Stimmen dafür.

Somit sind die Vorgeschlagenen gewählt. Sie erklären, dass sie die Wahl annehmen.

Zu 12:Verschiedenes

Herr Schöning berichtet über Probleme mit Bärenklau. Der Bauhof und Gärtner Meyer sind bereits informiert. Da der Bärenklau inzwischen auch auf privaten Grundstücken vorkommt, sollen die Anwohner diesbezüglich mit einem Schreiben informiert werden.

Weiterhin wird der abgelagerte Bauschutt am Grundstück ehemals Wanderweg/Struckteich in Form von Steinen und Pfählen angesprochen.

Nachdem keine Wortmeldungen mehr vorliegen, schließt der Bürgermeister die Sitzung.