N i e d e r s c h r i f t

über die öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Barnitz am 18. Mai 2017
im Feuerwehrgerätehaus im Ortsteil Groß Barnitz

Anwesend:

Herr Bürgermeister Hans-Joachim Schütt

Gemeindevertreter/innen:

Entschuldigt fehlen: Herr Gerhard Lienau und Herr Horst Gehrke

Unentschuldigt fehlt: ./.

Von der Amtsverwaltung nimmt an der Sitzung teil:

Herr Wramp als Protokollführer

Beginn der Sitzung: 19.37 Uhr

Ende der Sitzung: 20.06 Uhr

Die Gemeindevertreter/innen waren am 15.05.2017 unter Mitteilung der Tagesordnung eingeladen worden. Der verkürzten Ladungsfrist wurde nicht widersprochen. Die Einladung war außerdem in den Lübecker Nachrichten - Stormarn Ausgabe - veröffentlicht.

BM Schütt eröffnet die Sitzung, begrüßt die Anwesenden und stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Einwendungen gibt es nicht.

BM Schütt stellt den Antrag die Tagesordnung dahingehend zu ändern, dass der TOP 4 „Zustimmung zur Wahl des Ortswehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Barnitz sowie des Stellvertreters“ als letzter Tagesordnungspunkt, mithin als TOP 6, beraten wird.

Abstimmungsergebnis:9 Stimmen dafür

0 Stimmen dagegen

0 Stimmenthaltung

Weitere Anträge zur Tagesordnung liegen nicht vor und werden auch nicht gestellt.

Damit gilt folgende

Tagesordnung:

1. Einwohnerfragestunde
2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 06.04.2017
3. Bericht des Bürgermeisters
4. Beschaffung von Geschwindigkeitsmessgeräten
5. Verschiedenes
6. Zustimmung zur Wahl des Ortswehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Barnitz sowie des Stellvertreters

Zu 1:Einwohnerfragestunde

BM Schütt eröffnet die Einwohnerfragestunde und bittet die Zuschauer/-innen ihre Fragen an die Vertretung zu richten.

a)      Aus der Mitte der Zuschauer/-innen wird nachgefragt, was mit dem grünen Schaukasten geschehen solle.
BM Schütt teilt mit, dass über diese Frage in einer der nächsten Sitzungen der gemeindlichen Gremien befunden werden solle.

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. BM Schütt schließt alsdann die Einwohnerfragestunde.

Zu 2:Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 06.04.2017

Die Niederschrift Nr. 10 /2013-2018 über die Sitzung am 06.04.2017 war allen Gemeindevertretern/-innen zugegangen. Gegen Inhalt, Form und Fassung der Niederschrift werden keine Einwendungen erhoben; sie gilt damit als genehmigt.

Zu 3:Bericht des Bürgermeisters

Herr Bürgermeister Schütt berichtet über:

• den am 08. Mai 2017 stattgefundenen 1. Teil der Wanderwegbegehung. Herr Rahn- Marx ergänzt dazu, dass daraufhin als erste Maßnahme der Klein Barnitzer Fußweg vom Grün befreit werden solle.
• den Abschluss der Ausbaggerungsarbeiten am Löschteich in Lokfeld.
• den Stand der Vorbereitungen zum Kunsthandfest in Barnitz.
• die Ergebnisse des Amtsausschusses am 17.05.2017. Insbesondere geht BM Schütt auf die Umstrukturierung des Bauhofes verbunden mit den Beschaffungen zur Veränderung des Fahrzeugparkes ein.
• die Personalveränderungen in der Amtsverwaltung. So werde die Hauptamtsleiterin Frau Lehmann das Amt verlassen. Im Bauamt sei für den Bereich Tiefbau ein weiterer Mitarbeiter eingestellt worden.
• das traditionelle Spargelessen am 16.05.2017 mit dem Landrat des Kreises Stormarn und Vertretern des Amtes Trittau.

BM Schütt dankt abschließend allen Wahlhelfern, insbesondere Herrn Rainer Feddern als Wahlvorsteher, für die reibungslose Durchführung der Landtagswahl am 07.05.2017.

Zu 4:Beschaffung von Geschwindigkeitsmessgeräten

Beratungsgrundlage: Schreiben des Amtes Nordstormarn vom 19.04.2017

BM Schütt erläutert das vorliegende Angebot und dessen Leistungsumfang. Fragen dazu bestehen nicht. Es besteht Einigkeit, dass das vorliegende Angebot und dessen Leistungsumfang als Grundlage für eine Ausschreibung für die Beschaffung von 3 Geschwindigkeitsmessgeräten genommen werden solle.

Zu 5:Verschiedenes

Es liegen keine Wortmeldungen vor.

Zu 6:Zustimmung zur Wahl des Ortswehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Barnitz sowie des Stellvertreters

Beratungsgrundlage: Beschlussvorlage vom 15.05.2017

BM Schütt bedankt sich persönlich beim bisherigen Ortswehrführer Herrn Vollmer für seine besonderen Dienste zugunsten der Freiwilligen Feuerwehr Barnitz und damit zum Wohle der Gemeinde Barnitz. Er überreicht ihm eine Dankesurkunde und ein Präsent.

BM Schütt informiert über die stattgefundene Wahl des Ortswehrführers und seines Stellvertreters. Fragen bestehen nicht. Eine Aussprache wird nicht gewünscht.

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Barnitz stimmt der Wahl von Herrn Johann Hoffmann zum Ortswehrführer der Freiwilligen Feuerwehr Barnitz, sowie von Herrn Henning Siemer zum stellvertretenden Ortswehrführer zu.

Abstimmungsergebnis:9 Stimmen dafür

0 Stimmen dagegen

0 Stimmenthaltung

BM Schütt ernennt Herrn Johann Hoffmann zum Ortswehrführer der Freiwilligen Feuerwehr Barnitz, überreicht ihm seine Ernennungsurkunde und vereidigt ihn.

Im Anschluss ernennt BM Schütt Herrn Henning Siemer zum stellvertretenden Ortswehrführer der Freiwilligen Feuerwehr Barnitz, überreicht ihm seine Ernennungsurkunde und vereidigt ihn.

BM Schütt gratuliert beiden Ernannten und wünscht ihnen für die Ausübung ihres Ehrenamtes eine glückliche Hand sowie viel Erfolg.

BM Schütt schließt alsdann um 20.06 Uhr die Sitzung.