N i e d e r s c h r i f t

über die gemeinsame öffentliche Sitzung des Bau-, Umwelt- und Planungsausschusses sowie des Finanzausschusses der Gemeinde Hamberge am 29.06.2017

in der Sporthalle Hamberge

Anwesend:

Außerdem nahmen an der Sitzung teil:

Herr Bürgermeister Paul Friedrich Beeck

Gemeindevertreter/innen:

Von der Amtsverwaltung nahm an der Sitzung teil:

Frau Weidlich als Protokollführerin

Beginn der Sitzung:Uhr

Ende der Sitzung:Uhr

Die Ausschussmitglieder waren am 15.06.2017 unter Mitteilung der Tagesordnung eingeladen worden.

Herr … übernimmt den Vorsitz der gemeinsamen Sitzung, begrüßt die Anwesenden und stellt die Beschlussfähigkeit sowie die ordnungsgemäße Ladung fest. Einwendungen werden hiergegen nicht erhoben.

Sodann bittet er, über die nicht öffentliche Beratung von Tagesordnungspunkten abzustimmen. Dies ist nach der Änderung der Gemeindeordnung erforderlich geworden.

TOP 6:Grundstücksangelegenheiten

Für eine nicht öffentliche Beratung:0 Stimmen

Gegen eine nicht öffentliche Beratung:0 Stimmen

Enthaltungen:0 Stimmen

Damit ist TOP 6 nicht öffentlich zu behandeln.

Es ergibt sich somit folgende

Tagesordnung:

1. Genehmigung der Sitzungsniederschrift des Bau-, Umwelt- und

Planungsausschusses sowie des Finanzausschusses vom 26.04.2017

2. B-Plan Nr. 7 für das Gebiet am östlichen Ortsrand, südlich der B 75

-hier: Vorstellung des Sanierungskonzeptes zur Altlastenfläche

3.Kläranlage Hamberge

-hier: Planungsauftrag

4.Grundschule Hamberge

-hier: Ausstattung und Beschaffung von Mobiliar

5.Verschiedenes

Nicht öffentlicher Teil:

 6.Grundstücksangelegenheiten

Zu 1:Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 26.04.2017

Die Niederschrift über die gemeinsame öffentliche Sitzung des Bau-, Umwelt- und Planungsausschusses Nr. 14/2013-2018 sowie des Finanzausschusses 10/2013-2018 der Gemeinde Hamberge am 26.04.2017 war allen Ausschussmitgliedern zugegangen.

Gegen Inhalt, Form und Fassung der Niederschrift wurden keine Einwendungen erhoben; sie gilt damit als genehmigt.

Zu 2:B-Plan Nr. 7 für das Gebiet am östlichen Ortsrand, südlich der B 75

-hier: Vorstellung des Sanierungskonzeptes zur Altlastenfläche

Zu 3:Kläranlage Hamberge

-hier: Planungsauftrag

Beschluss:

Die Gemeindevertretung möge beschließen:

Die Ertüchtigung der gemeindlichen Kläranlage und bittet den Bürgermeister, den Planungsauftrag an das Privatinstitut für Kläranlagentechnik GmbH aus Lübeck, zu erteilen.

Abstimmungsergebnis:0              Stimmen dafür

0Stimmen dagegen

0Stimmenthaltungen

Zu 4:Grundschule Hamberge

-hier: Ausstattung und Beschaffung von Mobiliar

Beschluss:

Die Gemeindevertretung möge beschließen:

Der Grundschule Hamberge wird für die Anschaffung von Mobiliar und Ausstattung  ein Betrag von 8.500 € bereitgestellt.

Die Haushaltsmittel werden im Nachtragshaushalt zur Verfügung gestellt.

Abstimmungsergebnis:0              Stimmen dafür

0Stimmen dagegen

0Stimmenthaltungen

Zu 5:Verschiedenes

a)

Nachdem keine weiteren Wortmeldungen mehr vorliegen, schließt der Ausschussvorsitzende den öffentlichen Teil der Sitzung.

Es wird in nicht öffentlicher Sitzung weiter beraten. Siehe gesondertes Protokoll.

Der Vorsitzende stellt die Öffentlichkeit wieder her. Er gibt die gefassten Beschlussempfehlungen dem Grunde nach bekannt und schließt die öffentliche Sitzung.