N i e d e r s c h r i f t

über die öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Heilshoop am 07. September 2016

in Heilshoop, Hauptstraße 45, Gemeinschaftshaus

Anwesend:

Herr Bürgermeister Wendelin Herbrand

Gemeindevertreter/innen:

Entschuldigt fehlte: ./.

Unentschuldigt fehlte: ./.

Von der Amtsverwaltung nahm an der Sitzung teil:

Herr Menzel als Protokollführer

Beginn der Sitzung:19:30 Uhr

Ende der Sitzung:21:30 Uhr

Die Gemeindevertreter/innen waren am 26. August 2016 unter Mitteilung der Tagesordnung eingeladen worden. Die Einladung war außerdem in den Lübecker Nachrichten - Stormarn Ausgabe und dem Markt - veröffentlicht.

Der Bürgermeister eröffnet die Sitzung und stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Einwendungen werden hiergegen nicht erhoben.

Tagesordnung:

1.Bericht des Bürgermeisters

2.Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 24.02.2016

3.Einwohnerfragestunde

4.Benennung von Mitgliedern für die Arbeitsgruppe Wegenutzungsverträge Strom und Gas

5.Verschiedenes

Zu 1:Bericht des Bürgermeisters

Der Bürgermeister berichtet u. a. Folgendes:

a) Zum neuen Amtsdirektor wurde Herr Stefan Wulf aus Badendorf gewählt. Sein Amt hat er noch nicht angetreten.

b) Herr Herbrand berichtet zu den am Pöhlser Weg durchgeführten Arbeiten wie Setzen von Rasengittersteinen. Er befürchtet allerdings, dass die Maßnahmen wegen der schweren landwirtschaftlichen Maschinen nicht lange halten werden. Die im Haushalt vorhandenen 4000 € sind inzwischen ausgegeben worden.

c) Am Weg nach Badendorf werden in Absprache mit der Gemeinde Badendorf Ausbesserungsarbeiten durchgeführt werden.

d) Die Klärteichentschlammung hat Kosten von 50.000 € verursacht und wurde damit teurer als veranschlagt. Inzwischen sind weitere unerwartete Kosten angefallen. Ein Abflussrohr war verstopft. Aus dem Überlauf sind Wasserproben entnommen worden.

e) Hinsichtlich der Badestelle ist festzustellen, dass immer häufiger Hunde rechtswidriger Weise mit an die Badestelle am Moorteich genommen werden.

Anschließend sprechen die Gemeindevertreter über die glatten Steine am Moorteich, dass immer weiter vordringende Schilf und den in den Moorteich gespülten Sand. Die Örtlichkeit wird im Winter in Augenschein genommen werden, wenn das Wasser abgelassen worden ist. Es wird ein Fachmann hinzugezogen werden.

Den Weg zwischen Badestelle und Fischhaus hat die Gemeinde zu pflegen. Zunächst wird Herr Mike Sager versuchen, diesen zu mähen. Sollte es ihm nicht gelingen, wird er den Bürgermeister informieren und dieser den Bauhof beauftragen.

f) Vom Autobahnbau übrig gebliebene Restflächen werden an die Straßenbauverwaltung übertragen werden.

g) Die evangelisch-lutherische Kirchengemeinde Zarpen hat die Bürgermeister des Kirchspiels zu einem erneuten Gespräch über die Finanzierung des Friedhofes eingeladen.

Zu 2:Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 24.02.2016

Die Niederschrift Nr. 10/2013-2018 über die Sitzung der Gemeindevertretung am 24. Februar 2016 ist allen Mitgliedern der Gemeindevertretung zugegangen.

Gegen Inhalt, Form und Fassung der Niederschrift werden keine Einwendungen erhoben; sie gilt damit als genehmigt.

Zu 3:Einwohnerfragestunde

a)Auf entsprechende Anregung wird über die Frage einer Anschaffung von Spenderboxen für Hundebeutel gesprochen.

In diesem Zusammenhang spricht Frau Stolten Pferdekot im öffentlichen Verkehrsbereich an, der vom Reiter zumindest in das Seitengrün befördert werden sollte. Herr Herbrand berichtet, dass er in der Vergangenheit bereits Pferdehalter angesprochen hatte; die Situation hatte sich daraufhin verbessert.

b) Frau Stolten erinnert erneut an den inzwischen zur Hälfte zugewachsenen kombinierten Rad/Fußweg zwischen dem Ortseingangsschild aus Zarpen kommend und der Zufahrt zum Moorteich. Die Amtsverwaltung wird gebeten, sich erneut an die Straßenmeisterei zu wenden.

c) Vor dem Grundstück Ahrensböker Straße / Einmündung Pöhlser Straße sind die in den Verkehrsraum hineinragenden Bäume und Sträucher zurückzuschneiden.

Auf dem gegenüberliegenden Grundstück in der Ahrensböker Straße 2 sind der Gehweg und der Rinnstein zu säubern. Außerdem sollen sich auf dem Grundstück Ratten angesiedelt haben. Die Amtsverwaltung möchte sich an die jeweiligen Eigentümer wenden.

d) Frau Stolten weist darauf hin, dass sich in der Hauptstraße vor dem Grundstück Middeldorf ein Riss im Straßenbelag gebildet hat. Im Bereich Hauberg sollen zwei weitere Risse vorhanden sein. Zu dem Riss in Höhe Middeldorf weist Herr Herbrand darauf hin, dass hier Wasser aus einer Hydrantenleitung ausgetreten und unter die Straße gedrungen war. Anscheinend ist hier bei den Straßenbauarbeiten in der Hauptstraße der Boden nicht genügend verdichtet worden. Herr Herbrand bittet die Amtsverwaltung darum, die Gewährleistungsansprüche gegenüber der Straßenbaufirma geltend zu machen.

e) Frau Stolten teilt mit, dass Kinder auf der Straße Fußball mit der Begründung gespielt hatten, dass der Rasen auf dem Spielplatz zu hoch gewachsen sei. Herr Herbrand teilt hierzu mit, dass bei entsprechendem Bedarf zwischendurch zusätzlich gemäht werden sollte.

f) Auf Nachfrage von Frau Stolten teilt Herbrand mit, dass hinsichtlich des im Feuerwehrgerätehaus festzustellenden Wasserschadens ein Auftrag zum Streichen des betroffenen Deckenbereiches bereits erteilt worden ist. Frau Stolten regt an darüber nachzudenken, ob der betroffene Raum insgesamt gestrichen werden sollte.

g)Herr Westphal spricht die Notwendigkeit einer Kabelverlegung hinsichtlich des Starkstromanschluss des Tores des Feuerwehrgerätehauses über den Dachboden an. Herr Herbrand spricht sich für eine entsprechende Verlegung aus, weist aber darauf hin, dass die Verlegung fachmännisch auszuführen ist. In diesem Zusammenhang weist Herr Westphal darauf hin, dass die 16 Ampere Starkstromdose nicht mehr ausreichend ist. Herr Herbrand teilt hierzu mit, dass die notwendige Ergänzung gleich mit erledigt werden kann.

Zu 4:Benennung von Mitgliedern für die Arbeitsgruppe Wegenutzungsverträge Strom und Gas

Herr Herbrand und Herr Steen berichten zum Thema und beantworten Fragen.

Herr Herbrand schlägt als weiteres Mitglied für die Arbeitsgruppe Wegenutzungsverträge Strom und Gas Herrn Steen vor.

Beschluss:

Als weiteres Mitglied für die Arbeitsgruppe Wegenutzungsverträge Strom und Gas benennt die Gemeindevertretung neben dem Bürgermeister Herrn Gemeindevertreter Jan Steen.

Abstimmungsergebnis:9              Stimmen dafür

0Stimmen dagegen

0Stimmenthaltungen

Zu 5:Verschiedenes

Herr Herbrand teilt mit, dass der Schornsteinfeger Herr Michael Müller nach Reinfeld in die Grootkoppel 28 verzogen ist.             

Da keine weiteren Wortmeldungen mehr vorliegen, schließt der Bürgermeister die Sitzung.