Gemeinde Klein WesenbergNr. 03/ 2013 - 2018

N i e d e r s c h r i f t

über die öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Klein Wesenberg

am 10. Dezember 2013 im Feuerwehrgerätehaus Klein Wesenberg

Anwesend:

Herr Bürgermeister Herbert David

Gemeindevertreter/in:

Entschuldigt fehlt: Frau Hilde Möller

von der Amtsverwaltung nimmt teil:

Herr Wramp als Protokollführer

Beginn der Sitzung: 19.33 Uhr

Ende der Sitzung: 20.12 Uhr

Die Gemeindevertreter/- in waren am 28. November 2013 unter Mitteilung der Tagesordnung eingeladen worden. Die Einladung war außerdem in den Lübecker Nachrichten - Stormarn Ausgabe – am 30.11.2013 veröffentlicht.

BM David begrüßt die Anwesenden, eröffnet die Sitzung und stellt die ordnungsgemäße Ladung fest. Die Gemeindevertretung ist nach § 38 (1) Gemeindeordnung beschlussfähig.

BM David bittet die Tagesordnung um folgende Punkte zu erweitern:

-                                                                    neu TOP 5: Beschluss über die Annahme eines Wappens und einer Flagge

-                                                                    neu TOP 6: Änderung der Hauptsatzung

Die jetzigen Tagesordnungspunkte 5, 6 und 7 verschieben sich entsprechend nach hinten.

BM David lässt sodann darüber abstimmen:

Abstimmungsergebnis:10Stimmen dafür

0Stimmen dagegen

0Stimmenthaltungen

Weitere Anträge zur Tagesordnung liegen nicht vor und werden auch nicht gestellt.
Es gilt damit folgende Tagesordnung:

1.         Einwohnerfragestunde
2.         Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 28.10.2013
3.         Bericht des Bürgermeisters
4.         Wahl des weiteren Mitgliedes für den WBV Reinfeld-Land sowie der Stellvertreter
5.         Beschluss über die Annahme eines Wappens und einer Flagge
6.         Änderung der Hauptsatzung
7.         I. Nachtragshaushaltssatzung- mit Plan 2013
8.         Haushaltssatzung- mit Plan 2014
9.         Verschiedenes
    

Zu 1: Einwohnerfragestunde

BM David bittet die Zuschauer ihre Fragen an die Vertretung zu richten:

1. Aus der Mitte der Zuschauer wird angefragt aus welchen Gründen der Bus der Linie 7 ab dem 15.12.2013 nicht mehr um 19.47 Uhr fahre.
   
   BM David informiert, dass er die genauen Hintergründe der Stadtverkehrsbetriebe Lübeck nicht kenne. Er vermute, dass dies wirtschaftliche Gründe habe, die immer wieder durch die zeitweise sehr geringe Inanspruchnahme des Busangebotes entstünden.

Es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. BM David schließt alsdann die Einwohnerfragestunde.

Zu 2: Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 28.10.2013

Die Verwaltung legt eine Klarstellung der Gemeindevertreterin Frau Hilde Möller zu der hier in Rede stehenden Niederschrift vor. Es besteht Einigkeit die Klarstellung der Urschrift der heutigen Niederschrift als Anlage beizufügen.

Im Weiteren war die Niederschrift Nr. 02/2013-2018 über die Sitzung der Gemeindevertretung Klein Wesenberg am 28.10.2013 allen Gemeindevertreter-/ in zugegangen. Gegen Inhalt, Form und Fassung der Niederschrift werden keine Einwendungen erhoben; sie gilt somit als genehmigt.

Zu 3:Bericht des Bürgermeisters

BM David berichtet über die Veranstaltungen und Termine seit der letzten Sitzung der Gemeindevertretung.

Zu 4:Wahl des weiteren Mitgliedes für den WBV Reinfeld-Land sowie der Stellvertreter

BM David informiert, dass in der Vergangenheit seitens der Gemeinde keine Stellvertreter gewählt wurden.

BM David schlägt Herrn Henning Hochstein als weiteres Mitglied vor.

Weitere Vorschläge werden nicht vorgetragen, so dass BM David den Vorschlag mit folgendem Ergebnis zur Wahl stellt:

Ergebnis: 9 Stimmen dafür

Damit ist Herr Henning Hochstein gewählt. Er erklärt, dass er die Wahl annimmt.

Zu 5:Beschluss über die Annahme eines Wappens und einer Flagge

Beratungsgrundlage: Tischvorlage vom 10.12.2013

BM David erläutert den vorliegenden Entwurf des Wappens und beantwortet Fragen dazu. Ohne weitere Aussprache wird über folgenden Beschluss abgestimmt:

Die Gemeinde Klein Wesenberg beschließt die Annahme des der Urschrift der Niederschrift beigefügten Wappens und der Flagge.

Abstimmungsergebnis:10Stimmen dafür

0Stimmen dagegen

0Stimmenthaltungen

Zu 6:Änderung der Hauptsatzung
 

Beratungsgrundlage: Tischvorlage vom 10.12.2013

Ohne weitere Aussprache wird folgender Beschluss gefasst:

Die Gemeinde Klein Wesenberg beschließt, die der Urschrift der Niederschrift beigefügte 5. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung.

Abstimmungsergebnis:10Stimmen dafür

0Stimmen dagegen

0Stimmenthaltungen

Zu 7:1. Nachtragssatzung- mit Plan für das Jahr 2013

Beratungsgrundlage: Beschlussvorlage vom 19.11.2013

Die Verwaltung informiert über den vorliegenden Haushaltsentwurf. Fragen dazu werden beantwortet.

Ohne weitere Aussprache wird über folgenden Beschluss abgestimmt:

Nach öffentlicher Beratung werden beschlossen:

- Der 1. Nachtragshaushaltsplan für das Jahr 2013.

- Die der Urschrift der Niederschrift beigefügte 1. Nachtragshaushaltssatzung der Gemeinde Klein Wesenberg für das Haushaltsjahr 2013.

Abstimmungsergebnis:10Stimmen dafür

0Stimmen dagegen

0Stimmenthaltungen

Zu 8:Haushaltssatzung mit Plan für das Jahr 2014

Beratungsgrundlage: Beschlussvorlage vom 21.11.2013 und ergänzend vom 06.12.2013

Die Verwaltung informiert über die Beratung im Finanz-, Bau- und Umweltausschuss sowie über die wesentlichen Rahmenbedingungen und Eckdaten des vorliegenden Haushaltsentwurfes. Fragen dazu werden beantwortet.

BM David lässt über folgenden Beschluss abstimmen:

1.Nach öffentlicher Beratung werden beschlossen:

-Der Haushaltsplan für das Jahr 2014

-Die der Urschrift der Niederschrift beigefügte Haushaltssatzung der Gemeinde Klein Wesenberg für das Haushaltsjahr 2014.

3.Die Gemeindevertretung ermächtigt gemäß § 82 Abs. 1 Satz 4 GO den Bürgermeister, bei unerheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben die Zustimmung zur Leistung dieser Ausgaben zu erteilen. Ausgaben sind unerheblich, wenn der Betrag von 2.000,00 € im Einzelfall nicht überschritten wird.

Abstimmungsergebnis:10Stimmen dafür

0Stimmen dagegen

0Stimmenthaltungen

Zu 9:Verschiedenes

1.      Herr Rieck fragt Herrn Schramm, ob er Inhaber der Domain „kleinwesenberg.de“ sei, da diese auf seinen Namen registriert sei. Herr Rieck berichtet, dass Bürger der Gemeinde diese Domain gerne nutzen und als Informations- und Auskunftsportal der Gemeinde aufbauen würden. Zurzeit seien keine Inhalte unter der Domain hinterlegt. Herr Rieck fragt zugleich an, ob Herr Schramm bereit sei die Domain zu diesem Zweck abzugeben.

Herr Schramm teilt mit, dass er nicht wisse, dass er Inhaber der Domain sei. Insoweit stelle sich die Frage der Abgabe dieser nicht. Er wolle den Sachverhalt aber gerne prüfen und aufklären.
 

2.      BM David informiert, dass die Bankette des „Heideweg“ fertig gestellt sei. In Teilbereichen seien noch Rasengittersteine zu verlegen. In Anbetracht der Jahreszeit sei jedoch geplant, die Verlegung der Rasengittersteine aus dem Auftrag herauszunehmen. Die Gemeinde werde die Verlegung dann im Frühjahr in Eigenleistung vornehmen.

Herr Lohmann gibt zu bedenken, dass aus seiner Sicht die Ausführung der Deckenerneuerung noch Mängel in der Beschaffenheit der Decke aufweise. Er wolle die Mängel zusammenstellen und dem Bauamt des Amtes übersenden.
 

3.      Herr Rieck fragt nach, ob das Holzgeländer „Im Grund“ neu hergestellt werden solle. BM David bejaht dies. Die Ausführung sei für das Frühjahr 2014 geplant.

Weitere Wortmeldungen bestehen nicht. BM David bedankt sich bei den Anwesenden für die Zusammenarbeit im Jahr 2013 und wünscht allen eine geruhsame und friedliche Weihnachtszeit. Er schließt sodann um 20.12 Uhr die Sitzung.