N i e d e r s c h r i f t

über die öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Klein Wesenberg

am 22. Februar 2017 im Feuerwehrgerätehaus Klein Wesenberg

Anwesend:

Herr Bürgermeister Herbert David

Gemeindevertreter/in:

bürgerliche Mitglieder:Herr Christoph Donitzky

Entschuldigt fehlt: Herr Detlef Möller

als Gast:

Frau Anja Burmeister, zu TOP 1

von der Amtsverwaltung nehmen an der Sitzung teil:

Herr Wramp als Protokollführer

Beginn der Sitzung:20.03 Uhr

Ende der Sitzung:21.14 Uhr

Die Gemeindevertreter/- in waren am 13. Februar 2017 unter Mitteilung der Tagesordnung eingeladen worden. Die Einladung war außerdem in den Lübecker Nachrichten - Stormarn Ausgabe – veröffentlicht.

BM David begrüßt die Anwesenden, eröffnet die Sitzung und stellt die ordnungsgemäße Ladung fest. Die Gemeindevertretung ist nach § 38 (1) Gemeindeordnung beschlussfähig.

BM David zieht den Tagesordnungspunkt 1 vor.

Zu 1:Ehrung der Jugendfeuerwehrwartin Frau Anja Burmeister

BM David bittet Frau Burmeister zu sich und würdigt ihre ca. 24- jährigen Verdienste um die Jugendwehr der Gemeinde Klein Wesenberg. Im Namen der Gemeinde spricht BM David Frau Burmeister seinen Dank aus und überreicht ihr ein Präsent.

BM David informiert, dass die Gemeinde die Möglichkeit habe zur aktuellen Windkraftplanung des Landes Schleswig- Holstein Stellung zu nehmen. Die Gemeinde Klein Wesenberg sei allerdings in keiner Weise von der Planung betroffen. Insofern wolle er dieses Thema unter Punkt „Verschiedenes“ ansprechen. Darüber hinaus teilt BM David mit, dass der Punkt „Grundstücksangelegenheiten“ nicht- öffentlich behandelt werden solle, da datengeschützte Belange bei der Beratung zur Sprache kämen.

Weitere Anträge zur Tagesordnung liegen nicht vor und werden auch nicht gestellt.

BM David lässt über folgende Tagesordnung abstimmen:

Tagesordnung

1.      Ehrung der Jugendfeuerwehrwartin Anja Burmeister
2.      Einwohnerfragestunde
3.      Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 23.11.2016
4.      Bericht des Bürgermeisters
5.      Bebauungsplan Nr. 9 der Gemeinde Klein Wesenberg für das Gebiet: westlich Schulweg, nördlich Schulweg 9
   - hier: Beschluss über Stellungnahmen und Satzungsbeschluss
6.      Erschließung des Bebauungsplan Nr. 9 der Gemeinde Klein Wesenberg
   - hier: Auftragserteilungen
7.                         Vereinbarung mit dem Wasserbeschaffungsverband Reinfeld- Land über die Herstellung der Frischwasserversorgung imGebiet des Bebauungsplans Nr. 9
8.      Vergaberichtlinie zum Bebauungsplan Nr. 9 der Gemeinde Klein Wesenberg
9.      Ausbau der Straße „Am Kirchberg“
   - hier: Auftragserteilung
10. Anträge auf Zuschüsse des Schützenvereins Klein Wesenberg e.V.
    a) Sicherheitswache Pfingstfest
    b) Beschaffung elektronische Trefferanzeige
11. Satzung für Sondervermögen der Gemeinde Klein Wesenberg für die Kameradschaftspflege der Freiwilligen Feuerwehr Klein Wesenberg
12. 1. Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung
13. Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Klein Wesenberg
14. Verschiedenes
    
    nicht öffentlicher Teil
15. Grundstücksangelegenheiten

Abstimmungsergebnis:10Stimmen dafür

0Stimmen dagegen

0Stimmenthaltungen

Zu 2:Einwohnerfragestunde

BM David eröffnet die Einwohnerfragestunde und bittet um die Zuschauer/- innen ihre Fragen an die Vertretung zu richten.

Aus der Mitte der Zuschauer wird die Bitte vorgetragen die Hundebesitzer darauf anzusprechen, dass sie die Hundekotbeutel vor dem Wegwerfen verschließen mögen. Dies erleichtere die Reinigung der Papierkörbe.

Weitere Fragen bestehen nicht. BM David schließt alsdann die Einwohnerfragestunde.

Zu 3:Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 23.11.2016

Die Niederschrift Nr. 16/2013-2018 über die Sitzung der Gemeindevertretung Klein Wesenberg am 23.11.2016 war allen Gemeindevertreter/- in zugegangen. Gegen Inhalt, Form und Fassung der Niederschrift werden keine Einwendungen erhoben. Die Niederschrift gilt damit als genehmigt.

Zu 4:Bericht des Bürgermeisters

BM David berichtet, dass er seit der letzten Sitzung der Gemeindevertretung an insgesamt 31 Terminen teilgenommen habe. Er verzichtet auf einen detaillierten Bericht. Fragen dazu bestehen nicht.

Zu 5: Bebauungsplan Nr. 9 der Gemeinde Klein Wesenberg für das Gebiet: westlich Schulweg, nördlich Schulweg 9
- hier: Beschluss über Stellungnahmen und Satzungsbeschluss

Beratungsgrundlage: Beschlussvorlage vom 13.01.2017

BM David informiert, dass aus der Beteiligung keine wesentlichen Änderungen hervorgegangen seien. Der Bebauungsplan könne daher abschließend beschlossen werden. Fragen bestehen nicht.

Beschluss:

1. Die während der öffentlichen Auslegung des Entwurfs des B-Planes Nr. 9 der Gemeinde Klein Wesenberg abgegebenen Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange hat die Gemeindevertretung mit folgendem Ergebnis geprüft:

a)      berücksichtigt werden die Stellungnahmen

• vom Kreis Stormarn vom 23.08.2016
• vom Gewässerpflegeverband Grinau vom 03.03.2016/19.07.2016

• teilweise berücksichtigt werden die Stellungnahmen von ./.,

b)     nicht berücksichtigt werden die Stellungnahmen von ./.

Die Abwägung sowie die zu berücksichtigenden, die teilweise zu berücksichtigenden und die nicht zu berücksichtigenden Stellungnahmen ergeben sich aus der Übersicht laut Anlage 1 der Beschlussvorlage vom 14.10.2016 und werden ohne Änderungen beschlossen. Die Anlage 1 ist in der beschlossenen Form der Urschrift der Niederschrift über diese Sitzung beizufügen.

2. Das Planungsbüro Ostholstein, Herr Nagel, wird gebeten, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.

3. Aufgrund des § 10 des Baugesetzbuches sowie nach § 84 der Landesbauordnung beschließt die Gemeindevertretung den B-Plan Nr. 9 für das Gebiet westlich Schulweg, nördlich Schulweg 9, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B) gemäß Anlage 2 mit den Änderungen, die sich aus dem Abwägungsbeschluss zu 1. ergeben, als Satzung.

4. Die Begründung (Anlage 3) wird gebilligt.

5. Der Beschluss des B-Planes durch die Gemeindevertretung ist nach § 10 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit Begründung und zusammenfassender Erklärung während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Gemeindevertreterinnen/ Gemeindevertreter: 11

Davon anwesend: 10

10 Ja-Stimmen

0 Nein-Stimmen

0 Stimmenthaltungen

Bemerkung:
Aufgrund des § 22 GO waren keine Gemeindevertreter von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.

Zu 6: Erschließung des Bebauungsplanes Nr. 9 der Gemeinde Klein Wesenberg
- hier: Auftragserteilungen

Beratungsgrundlage: Tischvorlage vom 22.02.2017

Die Verwaltung stellt das Ergebnis der Ausschreibung der Bauleistungen dar. Danach sei Fa. Grothe- Bau der wirtschaftlich günstigste Anbieter. Wortmeldungen oder Fragen bestehen nicht.

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Klein Wesenberg beschließt Firma Grothe- Bau mit der Ausführung der Arbeiten zur Erschließung des Gebietes des Bebauungsplanes Nr. 9 aufgrund der durchgeführten Ausschreibung zu beauftragen.

Abstimmungsergebnis:10Stimmen dafür

0Stimmen dagegen

0Stimmenthaltungen

Zu 7: Vereinbarung mit dem Wasserbeschaffungsverband Reinfeld- Land über die Herstellung der Frischwasserversorgung im Gebiet des Bebauungsplans Nr. 9

Beratungsgrundlage: Beschlussvorlage vom 13.02.2017

Die Verwaltung informiert über die Notwendigkeit des Abschlusses der im Entwurf vorliegenden Vereinbarung. Fragen bestehen nicht.

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Klein Wesenberg beschließt die als Anlage 1 zur Beschlussvorlage vom 13.02.2017 beigefügte Vereinbarung zwischen der Gemeinde Klein Wesenberg und des Wasserbeschaffungsverband Reinfeld- Land über die Herstellung der Frischwasserversorgung im Gebiet des Bebauungsplanes Nr. 9 der Gemeinde Klein Wesenberg.

Die beschlossene Vereinbarung ist der Urschrift der Niederschrift als Anlage beizufügen.

Abstimmungsergebnis:10Stimmen dafür

0Stimmen dagegen

0Stimmenthaltungen

Zu 8: Vergaberichtlinie zum Bebauungsplan Nr. 9 der Gemeinde Klein Wesenberg

Beratungsgrundlage: Beschlussvorlage vom 16.02.2017

Die Verwaltung erläutert die Grundzüge der vorliegenden Vergaberichtlinie. Diese sei zuletzt heute im Finanz-, Bau- und Umweltausschuss beraten worden. Fragen dazu bestehen nicht.

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt die als Anlage 1 der Beschlussvorlage vom 16.02.2017 beigefügte Richtlinie der Gemeinde Klein Wesenberg zur Vergabe der Baugrundstücke im Gebiet des Bebauungsplan Nr. 9 der Gemeinde Klein Wesenberg, Gebiet: westlich Schulweg, nördlich Schulweg 9.

Die beschlossene Richtlinie ist der Urschrift der Niederschrift dieser Sitzung beizufügen.

Zu 9: Ausbau der Straße „Am Kirchberg“
- hier: Auftragserteilung

Beratungsgrundlage: Tischvorlage vom 22.02.2017

Die Verwaltung verweist auf die Ausführungen zum Tagesordnungspunkt 6. Die Bauleistungen wurden zusammen ausgeschrieben. Aus diesem Grunde sei Fa. Grothe- Bau auch hier der wirtschaftlich günstigste Anbieter. Wortmeldungen oder Fragen bestehen nicht.

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Klein Wesenberg beschließt Firma Grothe- Bau mit der Ausführung der Arbeiten zum Ausbau der Straße „Am Kirchberg“ aufgrund der durchgeführten Ausschreibung zu beauftragen.

Abstimmungsergebnis:10Stimmen dafür

0Stimmen dagegen

0Stimmenthaltungen

Zu 10: Anträge auf Zuschüsse des Schützenvereins Klein Wesenberg e.V.
 

Herr Andreas Möller erklärt sich für befangen und verlässt den Sitzungsraum.

a)                                                                                                                                                                                                                                                                                   Sicherheitswache Pfingstfest

Beratungsgrundlage: Beschlussvorlage vom 13.02.2017

BM David berichtet über die Beratung im zuvor stattgefundenen Finanz-, Bau- und Umweltausschuss. Wortmeldungen bestehen nicht.

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Klein Wesenberg beschließt von der Gebührenerhebung gemäß § 3 Absatz 4 der Satzung für Dienstleistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Klein Wesenberg, geändert durch die 1. Satzung zur Änderung dieser Satzung, für die Sicherheitswache der Freiwilligen Feuerwehr Klein Wesenberg zum Pfingstfest 2017 abzusehen.

Abstimmungsergebnis:9Stimmen dafür

0Stimmen dagegen

0Stimmenthaltungen

b) Beschaffung elektronische Trefferanzeige

Beratungsgrundlage: Antrag des Schützenvereins vom 30.01.2017

BM David berichtet, dass auch über diesen Antrag im zuvor stattgefundenen Finanz-, Bau- und Umweltausschuss beraten worden sei. Insgesamt sei der Schützenverein Klein Wesenberg durch die Gemeinde immer sehr gut bezuschusst worden. Er wage sogar die Aussage, dass er die beste Förderung im Kreis Stormarn durch die Gemeinde erhalten habe.

Wortmeldungen bestehen nicht. BM David lässt sodann über den Antrag wie folgt abstimmen.

Beschluss:
Die Gemeindevertretung Klein Wesenberg lehnt den Antrag vom 30.01.2017 auf Zuschuss zur Beschaffung einer elektronischen Trefferanzeige des Schützenvereins Klein Wesenberg ab.

Abstimmungsergebnis:7Stimmen dafür

1Stimmen dagegen

1Stimmenthaltungen

Herr Andreas Möller nimmt wieder an der Sitzung teil.

Zu 11: Satzung für Sondervermögen der Gemeinde Klein Wesenberg für die Kameradschaftspflege der Freiwilligen Feuerwehr Klein Wesenberg
- hier: Satzungsbeschluss

Beratungsgrundlage: Beschlussvorlage vom 09.02.2017

BM David informiert über Anlass und Gründe der Übernahme der Kameradschaftskassen in die gemeindlichen Haushalte. Aus seiner Sicht trage die neue Vorschrift nicht zur Förderung dieser wichtigen ehrenamtlichen Tätigkeit bei.

Fragen bestehen nicht. Es wird wie folgt beschlossen.

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Klein Wesenberg beschließt die der Urschrift dieser Niederschrift beigefügte Satzung für Sondervermögen der Gemeinde Klein Wesenberg für die Kameradschaftspflege der Freiwilligen Feuerwehr Klein Wesenberg.

Abstimmungsergebnis:10Stimmen dafür

0Stimmen dagegen

0Stimmenthaltungen

Zu 12: 1. Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung
- hier: Beratung und Beschlussfassung

Beratungsgrundlage: Beschlussvorlage vom 09.02.2017

Die Verwaltung berichtet über den Gegenstand der vorliegenden Änderungssatzung. Sie betreffe allein die Besteuerung der so genannten „gefährlichen Hunde“, welche nun nicht mehr allein aufgrund ihrer Rasse als „gefährlich“ eingestuft würden. Die Höhe der Steuer selbst ändere sich nicht.

Fragen bestehen nicht. BM David lässt über folgenden Beschluss abstimmen.

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Klein Wesenberg beschließt die der Urschrift der Niederschrift beigefügte 1. Satzung zur Änderung der Satzung der Gemeinde Klein Wesenberg über die Erhebung einer Hundesteuer vom 26.11.2015 ohne Änderungen:

Abstimmungsergebnis:10Stimmen dafür

0Stimmen dagegen

0Stimmenthaltungen

Zu 13: Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Klein Wesenberg
- hier: Beratung und Beschlussfassung

Beratungsgrundlage: Beschlussvorlage

Die Verwaltung erläutert kurz den Gegenstand der Änderung. Fragen bestehen nicht. Es wird über folgenden Beschluss abgestimmt.

Beschluss:

Die der Urschrift der Niederschrift beigefügte 6. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Klein Wesenberg wird beschlossen.

Abstimmungsergebnis:10Stimmen dafür

0Stimmen dagegen

0Stimmenthaltungen

Zu 14:Verschiedenes

• BM David teilt mit, dass der Kindergartenanbau am 18.03.2017 um 11.00 Uhr eingeweiht werde.
• BM David dankt den örtlichen Landwirten für die unentgeltliche Knickpflege in der Gemeinde.
• Herr Andreas Möller informiert, dass Herr Sebastian Warnck der neue 2. Vorsitzende des Schützenvereins Klein Wesenberg sei.
• Herr Rieck schlägt vor den Bolz- und Spielplatz zu Ehren von Joachim Lohmann seinen Namen zu verleihen. Voraussetzend sei, dass die Familie von Herrn Lohmann damit einverstanden sei. Herr Weise- Pnischak bietet an, bei der Familie entsprechend nachzufragen.
  Auf Nachfrage von BM David findet der Vorschlag mehrheitliche Zustimmung.
• BM David und die Verwaltung berichten über das Verfahren der Teilfortschreibung des Landesentwicklungsplanes S.- H.. Verbunden damit sei die Teilaufstellung der Regionalpläne zum Sachthema Windkraft. Die Gemeinde Klein Wesenberg werde von der Teilaufstellung nicht berührt, noch ist sie davon betroffen. BM stellt folgenden Beschluss zur Abstimmung:
  
  Beschluss
  Die Gemeinde Klein Wesenberg gibt keine Stellungnahme zur Teilfortschreibung des Landesentwicklungsplanes S.- H.. und der Teilaufstellung der Regionalpläne zum Sachthema Windkraft ab.

Abstimmungsergebnis:10Stimmen dafür

0Stimmen dagegen

0Stimmenthaltungen

• BM David fragt an, wer bereit sei im Wahlvorstand bei den anstehenden Wahlen ehrenamtlich mitzuwirken.

BM David schließt um 20.55 Uhr den öffentlichen Teil der Sitzung. Es wird nicht- öffentlich weiter beraten (siehe gesonderte Niederschrift).

BM David stellt um 21.13 Uhr stellt die Öffentlichkeit wieder her. Er berichtet, dass ein Beschluss zu einer Grundstücksangelegenheit gefasst worden sei. Alsdann schließt BM David die Sitzung um 21.14 Uhr und bedankt bei den Anwesenden für das Interesse.