Auszug - importierte Sitzung
|
Beschluss |
|||||||||||||||||||||||||
– 1 –
| Gemeinde Mönkhagen | Nr. 14 / 2013 - 2018 |
N i e d e r s c h r i f t
über die öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Mönkhagen
am 30. November 2016 im Gemeinschaftshaus Mönkhagen
Anwesend:
Herr Bürgermeister Hans-Peter Offen
Gemeindevertreter/innen:
Herr Klaus Bleiziffer Herr Jens Kittelmann | Herr Carsten Ohrt Herr Ewald Mathias |
Bürgerliche Mitglieder:Herr Heiko Kieckbusch
Herr Timo Offen
Entschuldigt fehlte: Frau Katrin Matz, Herr Markus Dusch, Herr Dirk Trepkau, Frau Regina Kuhrt
Unentschuldigt fehlte: -/-
Von der Amtsverwaltung nimmt an der Sitzung teil:
Herr Wulf, Amtsdirektor
Herr Benn als Protokollführer
Beginn der Sitzung: 19.30 Uhr
Ende der Sitzung: 20.20 Uhr
Die Gemeindevertreter/innen waren am 16. November 2016 unter Mitteilung der Tagesordnung eingeladen worden. Die Einladung war außerdem in den Lübecker Nachrichten - Stormarn Ausgabe - veröffentlicht.
Zu Beginn der Sitzung stellt der Bürgermeister die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit fest. Einwendungen hiergegen werden nicht erhoben.
Es sollen keine Tagesordnungspunkte in nicht öffentlicher Sitzung beraten und beschlossen werden.
Es ergibt sich somit folgende
Tagesordnung:
- Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 17.06.2016
- Bericht des Bürgermeisters
- Einwohnerfragestunde
- Jahresabschlüsse 2011 und 2012
- Wahl der Mitglieder sowie deren Stellvertreter für den Verbandsausschuss des Gewässerpflegeverbandes Heilsau
- 1. Nachtragshaushaltssatzung und –plan 2016
- Haushaltssatzung und –plan 2017
- Reparaturen und Änderungen an den Gemeinschaftshäusern
- Verschiedenes
Herr Wulf stellt sich als neuer Amtsdirektor des Amtes Nordstormarn vor.
Zu 1:Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 17.06.2016
Die Niederschrift Nr. 13 /2013-2018 über die öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung Mönkhagen am 17. Juni 2016 war allen Gemeindevertretern zugegangen.
Gegen Inhalt, Form und Fassung der Niederschrift werden keine Einwendungen erhoben; sie gilt damit als genehmigt.
Zu 2:Bericht des Bürgermeisters
Der Bürgermeister berichtet über Veranstaltungen und sonstige Ereignisse seit der letzten Sitzung der Gemeindevertretung.
a) Auf dem Spielplatz am Gemeinschaftshaus in Langniendorf wurden die Spielgeräte aufgestellt und die Baumstubben wurden entfernt.
b) Hinsichtlich der Verlegung der Breitbandkabel durch VS Stadtwerke Media ist der größte Teil der Arbeiten erledigt und es kann voraussichtlich im Februar mit einem Abschluss der Maßnahme gerechnet werden.
c) Die Bauarbeiten zur Sanierung der Brücke über die Heilsau in Mönkhagen sind erfolgreich und mit wesentlich weniger Kosten und Stunden umgesetzt worden. Der Bewuchs muss noch etwas entfernt werden.
d) An den beiden Gemeinschaftshäusern hat Fa. Carstens & Klopp die Pflasterung wieder gerichtet.
e) Es wird ein neuer Gemeindearbeiter gesucht.
f) Der Landesbetrieb Straßenbau soll darauf aufmerksam gemacht werden, dass der Geh- und Radweg in Langniendorf freigeschnitten werden müsste.
g) Die für die Gemeinde Mönkhagen vorgesehenen Kindergärten sind voll belegt.
h) Das vom Amt sanierte Haus für Asylsuchende in Heidekamp ist fertig saniert.
i) Beim Amtsgebäude wird die Wohnung des ehemaligen Amtsdirektors in Büroräume für das Bauamt umgebaut. In 2017 werden auch Fahrzeuge des Amtsbauhofs ausgetauscht. Die EDV-Anlage wird in 2 Jahren erneuert.
Zu 3:Einwohnerfragestunde
a) Ein Einwohner aus Mönkhagen fragt nach dem Status der Straße im Ortsteil Neuhof.
b) Während des Altenkaffees wurde ein Türschloss im Gemeinschaftshaus Mönkhagen aufgebrochen und ein Tisch beschädigt.
c) Es wird bemängelt, dass beim Winterdienst eine zu schmale Räumgasse vorhanden ist.
d) Vor dem Grundstück Hauptstraße 41 ist Pflaster abgesackt. Das kann im Zuge der Breitbandverlegung passiert sein.
e) Vor der Bushaltestelle in der Dorfstraße ist ein größerer Riss in der Straße.
Zu 4:Jahresabschlüsse 2011 und 2012
Der Schlussbericht über die Prüfung der Jahresabschlüsse zum 31.12.2011 und 31.12.2012 liegen der Gemeindevertretung vor. Die Haushaltsüberschreitungen werden genehmigt und die Jahresabschlüsse gebilligt. Der Jahresfehlbetrag zum 31.12.2011 ist mit der Ergebnisrücklage im Jahr 2012 auszugleichen. Der Jahresfehlbetrag zum 31.12.2012 ist mit der Ergebnisrücklage 2013 auszugleichen.
Abstimmungsergebnis:5 Stimmen dafür
0 Stimmen dagegen
0 Stimmenthaltungen
Zu 5:Wahl der Mitglieder sowie deren Stellvertreter für den Verbandsausschuss des Gewässerpflegeverbandes Heilsau
Als Mitglied sowie als Stellvertreter für den Verbandsausschuss des Gewässerpflegeverbandes Heilsau für die Wahlzeit vom 01.01.2017 bis 31.12.2021 werden vorgeschlagen:
MitgliedStellvertreter
Hans-Peter OffenHubert Tamm
Dirk TrepkauRegina Kuhrt
Abstimmungsergebnis:5 Stimmen dafür
0 Stimmen dagegen
0 Stimmenthaltungen
Zu 6:1. Nachtragshaushaltssatzung und –plan 2016
Die Gemeindevertretung beschließt den 1. Nachtragshaushaltsplan für das Jahr 2016 sowie die der Urschrift der Niederschrift beigefügte 1. Nachtragshaushaltssatzung der Gemeinde Mönkhagen für das Haushaltsjahr 2016.
Abstimmungsergebnis:2 Stimmen dafür
3 Stimmen dagegen
0 Stimmenthaltungen
Zu 7:Haushaltssatzung und –plan 2017
Die Gemeindevertretung beschließt:
1. Der Hebesatz
für die Grundsteuer A wird von:299 v.H. auf 305 v.H. festgesetzt.
für die Grundsteuer B wird von:299 v.H. auf 305 v.H. festgesetzt
2. Der Haushaltsplan für das Jahr 2017 und die der Urschrift der Niederschrift beigefügte Haushaltssatzung der Gemeinde Mönkhagen für das Haushaltsjahr 2017.
3. Die Gemeindevertretung ermächtigt gemäß § 82 Abs. 1 Satz 4 GO den Bürgermeister, bei unerheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben die Zustimmung zur Leistung dieser Ausgaben zu erteilen. Ausgaben sind unerheblich, wenn der Betrag von 1.000,00 € im Einzelfall nicht überschritten wird.
Abstimmungsergebnis:2 Stimmen dafür
3 Stimmen dagegen
0 Stimmenthaltungen
Zu 8:Reparaturen und Änderungen an den Gemeinschaftshäusern
Die Gemeindevertretung beschließt den Bürgermeister zu ermächtigen, zur Erneuerung der defekten Dachfenster im Gemeinschaftshaus Langniendorf an den Bieter mit dem wirtschaftlichsten Angebot zu vergeben (Kostenrahmen 3.000,00 €).
Abstimmungsergebnis:5 Stimmen dafür
0 Stimmen dagegen
0 Stimmenthaltungen
Zu 9:Verschiedenes
Zur Klärteichentschlammung hat der begleitende Ingenieur den Bürgermeister leider nicht wie besprochen in die Abrechnung der Leistungen eingebunden. Mehrkosten wurden bei der Schlussrechnung nicht anerkannt.
Nachdem keine weiteren Wortmeldungen mehr vorliegen, schließt der Bürgermeister die Sitzung.
(Hans-Peter Offen) Bürgermeister |
| (Joachim Benn) Protokollführer |
H:\Gremien 2013-2018\Mönkhagen\2013-2018 Gemeindevertretung\Niederschriften\2016-11-30 Nr. 14_GV 18 - N.docx