Auszug - importierte Sitzung  

N i e d e r s c h r i f t

über die gemeinsame öffentliche Sitzung des Bau-, Wege- und Umweltausschusses

sowie des Finanzausschusses der Gemeinde Zarpen am 09. November 2017

in Zarpen, Gaststätte „Zum Eckkrug“

Anwesend:

Nicht stimmberechtigt anwesend waren:

Herr Bürgermeister Wolf-Friedrich Schöning

Von der Amtsverwaltung nahm an der Sitzung teil:

Frau Weidlich als Protokollführerin

Beginn der Sitzung: 19.30 Uhr

Ende der Sitzung: 21.05 Uhr

Die Ausschussmitglieder waren am 30.10.2017 unter Mitteilung der Tagesordnung eingeladen worden. Die Einladung war außerdem in den Lübecker Nachrichten – Stormarn Ausgabe – veröffentlicht.

Den Vorsitz der gemeinsamen Sitzung des Bau-, Wege- und Umweltausschusses sowie des Finanzausschusses übernimmt Herr Genendsch.

Herr Genendsch begrüßt alle Ausschussmitglieder. Er stellt die form- und fristgerechte Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Einwendungen werden hiergegen nicht erhoben.

Sodann bittet er, die Tagesordnung um einen weiteren Tagesordnungspunkt „Personalangelegenheiten“ zu erweitern. Diesem Vorschlag wird einvernehmlich zugestimmt. Er bittet um Abstimmung über die nicht öffentliche Beratung von Tagesordnungspunkten.

TOP 9:Grundstücksangelegenheiten

TOP 10: Personalangelegenheiten

Für eine nicht öffentliche Beratung:11 Stimmen

Gegen eine nicht öffentliche Beratung:0 Stimmen

Enthaltungen:             1 Stimme (Frau Löhndorf)

Damit sind TOP 9 und 10 nicht öffentlich zu behandeln.

Es ergibt sich folgende

Tagesordnung

1.Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 22.06.2017

2.Bericht des Bürgervereins

3.Bauliche Entwicklung in der Gemeinde Zarpen

-hier: Sachstandsbericht

4.Kläranlage

-hier: Sachstandsbericht

5.Sanierung Straßenabschnitt zwischen Kreuzpfahl und Manhagen

-hier: Sachstandbericht

6.Prüfbericht Spielplatz

-hier: Mängelbeseitigung

7.Gehweg Pöhlser Weg

8. Verschiedenes

Nicht öffentlich

9.Grundstücksangelegenheiten

10. Personalangelegenheiten

Zu 1:Genehmigung der Sitzungsniederschriften

a) Bau-, Wege- und Umweltausschuss Nr. 13 /2013 - 2018 vom 22.06.2017

b) Finanzausschuss Nr. 13 /2013-2018 vom 22.06.2017

Die Niederschrift über die gemeinsame Sitzung des Bau-, Wege- und Umweltausschusses sowie des Finanzausschusses am 22.06.2017 ist allen Ausschussmitgliedern zugegangen.

Gegen Inhalt, Form und Fassung der Niederschrift werden keine Einwendungen erhoben; sie gilt damit als genehmigt.

Zu 2:Bericht des Bürgervereins

Es wird berichtet, dass die Abnahme der Treppe „Am Struckteich/Obstwiese“ für den 10.11.2017 geplant sei.

Zu 3:Bauliche Entwicklung in der Gemeinde Zarpen

-hier: Sachstandsbericht

Herr Bürgermeister Schöning berichtet, die Grundstücksverhandlungen zwischen dem Erschließer und den Eigentümern seien positiv verlaufen. Es stünde lediglich noch in einem Fall eine endgültige Abstimmung in dieser Angelegenheit aus.

Es wird darauf hingewiesen, dass der endgültige Beschluss zum Dorfentwicklungskonzept noch aussteht.

Zu 4:Kläranlage

-hier: Sachstandsbericht

Herr Haake berichtet, es liege eine grobe Kostenschätzung für die Errichtung und den Betrieb einer eigenen Kläranlage der Gemeinde Zarpen vor. Verbindliche Aussagen der Stadt Reinfeld zu einer möglichen Preissenkung für das Schmutzwasser von Zarpen würden noch nicht vorliegen.

Zu 5:Sanierung Straßenabschnitt zwischen Kreuzpfahl und Manhagen

-hier: Sachstandbericht

Herr Genendsch trägt vor, bereits kurze Zeit nach Durchführung der Maßnahme seien Mängel festgestellt worden. So sei der Abfluss des Regenwassers Richtung Graben nicht überall sichergestellt und durch nicht ordnungsgemäße Verdichtung des Untergrundes seien schon wieder erste Pfützen entstanden.

Die Verwaltung sowie das Ingenieurbüro werden gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass der Missstand durch die ausführende Firma kurzfristig behoben wird.

Es wird eine Tischvorlage zum Thema Sanierung von Gemeindeverbindungsstraßen verteilt mit dem Hinweis der Verwaltung, dass es eines Beschlusses der Gemeindevertretung bedarf, dass diese eine entsprechende Sanierungsmaßnahme für den Fall einer Förderzusage tatsächlich umsetzt.

Die Verwaltung wird um Benennung der Konsequenzen gebeten für den Fall, dass die Gemeinde trotz Beschluss und Förderzusage die Maßnahme nicht umsetzt.

Zu 6:Prüfbericht Spielplatz

-hier: Mängelbeseitigung

Den Anwesenden liegt der Spielplatzmängelbericht vor.

Nach kurzer Aussprache besteht Einvernehmen, die aufgeführten Mängel in Eigenregie zu beheben.

Zu 7:Gehweg Pöhlser Weg

Herr Genendsch nimmt Bezug auf einen Hinweis eines Anwohners aus dem Pöhlser Weg zu dem Missstand, dass Baustellen der ausführenden Firmen nicht zeitnah ordnungsgemäß wiederhergestellt würden. Er trägt vor, die bauausführende Firma und deren Subunternehmer würden im Auftrag der Telekom Kabel an verschiedenen Stellen in Zarpen verlegen. Die Bauarbeiten würden noch ca. 3 bis 4 Wochen in Anspruch nehmen.

Die Verwaltung wird gebeten, die Telekom aufzufordern, alle Aufgrabungen kurzfristig ordnungsgemäß wieder herzustellen, bevor ein entsprechender Abnahmetermin mit der Gemeinde vereinbart wird.

Abschließend wird darauf hingewiesen, dass es nicht für alle Aufgrabestellen eine entsprechende Genehmigung gebe, da sie nicht beantragt worden seien.

Zu 8:Verschiedenes

a)      Laubcontainer an der Freiwilligen Feuerwehr

Es wird darauf hingewiesen, dass der Laubcontainer ab dem 02.12.2017 auf dem Grundstück der Freiwilligen Feuerwehr steht.

b)     Haushaltsplan 2018

Auf Nachfrage wird mitgeteilt, dass die Haushaltsberatungen voraussichtlich im Januar 2018 erfolgen werden.

c)      Schaltzeit Lampe „Am Eichberg“

Es wird angeregt, die Schaltzeit einer Straßenbeleuchtung in der Straße „Am Eichberg“ zu kontrollieren.

d)     Bebauung eines Grundstücks in der Straße „Am Hellteich“

Es wird mitgeteilt, dass die vorbereitenden Arbeiten zu einem Neubau auf einem Grundstück in der Straße „Am Hellteich“ begonnen hätten.

Nachdem keine weiteren Wortmeldungen vorliegen, schließt der Vorsitzende den öffentlichen Sitzungsteil. Es wird in nicht öffentlicher Sitzung weiter beraten, siehe hierzu gesondertes Protokoll.

Nach der nicht öffentlichen Sitzung stellt der Vorsitzende die Öffentlichkeit wieder her. Es ist niemand mehr anwesend.

Der Vorsitzende schließt die Sitzung.