Auszug - 1. Nachtragshaushaltssatzung- mit Plan 2017  

Beratungsgrundlage: Beschlussvorlage vom 20.11.2017

Die Verwaltung berichtet über die wesentlichen Veränderungen im Verlauf des Jahres 2017 und dessen Auswirkungen auf die Haushaltslage.

BM Schütt informiert über Überspannungsschäden an der Straßenbeleuchtung verursacht durch Gewitter. Nochmalige Schäden durch Überspannung könnten durch Einbau eines Überspannungsschutzes in jede Straßenlampe vermieden werden. Gemäß erster Kostenschätzungen sei dafür mit einem Aufwand von ca. 90 € je Lampe, sprich bei 68 umgerüsteten Lampen von insgesamt gerundet 6.200 € zu rechnen. Nach kurzer Aussprache stimmen die Mitglieder einer Umrüstung zu. Zugleich stelle sich jedoch die Frage, ob der Einbau eines Überspannungsschutzes nicht schon bei der Erstinstallation zum Stand der Technik gehört hätte. Möglicherweise sei hierin ein Mangel zu sehen. Das Amt möge daher auf das Ing.- Büro und den Hersteller der Lampenköpfe dahingehend zugehen.

Herr Rahn- Marx führt zu den Reparaturmaßnahmen an der Klärteichanlage in Benstaben aus. Hier haben und führen zum Teil noch Verstopfungen in den Überläufen und in den Abflussgräben zu hohen Wasserständen in den Teichen. Die Abflussgräben seien zwischenzeitlich gereinigt worden. Die Überläufe müssen noch gereinigt werden. Eine Schlammpegelmessung habe ergeben, dass eine Entschlammung zurzeit noch nicht akut notwendig sei. In diesem Zusammenhang informiert Herr Rahn- Marx über die anstehenden Veränderungen bei der Klärteichentschlammung. Eine Verwertung des Schlammes durch Aufbringung auf die Felder sei zukünftig faktisch ausgeschlossen. Vielmehr müsse sich die Gemeinde auf eine Entsorgung der Schlämme einstellen, was mit hoher Wahrscheinlichkeit mit einer Verdoppelung der Kosten dafür einhergehen werde.

Weitere Fragen der Anwesenden werden beantwortet. Anschließend stellt der Vorsitzende folgenden Beschluss zur Abstimmung:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung möge beschließen:

Nach öffentlicher Beratung werden beschlossen

-          Der I. Nachtragshaushaltsplan für das Jahr 2017

Die der Urschrift der Niederschrift beigefügte I. Nachtragshaushaltssatzung der Gemeinde Barnitz für das Haushaltsjahr 2017.