N i e d e r s c h r i f t

über die öffentliche Sitzung des Hauptausschusses des Amtes Nordstormarn

am 15. Juni 2017 im Sitzungssaal des Amtshauses in Reinfeld

Anwesend:

Herr Albert Iken als Vorsitzender

Mitglieder:

Herr Bürgermeister Herbert David

Herr Bürgermeister Wendelin Herbrand

Frau Bürgermeisterin Petra Jürß

Herr Bürgermeister Wolf-Friedrich Schöning

Herr Bürgermeister Hans-Joachim Schütt

Entschuldigt fehlte:

Frau Bürgermeisterin Karin Dettke

Außerdem nahmen nichtstimmberechtigt an der Sitzung teil:

Herr Bürgermeister Ernst-Wilhelm Schorr

Herr Bürgermeister Dr. Horst Mosler

Frau Bürgermeisterin Birgit Gerritzen

Herr Stefan Daiß / Gemeindevertreter

Frau Bürgermeisterin Petra Jürß

Herr Holger Zimmermann / Gemeindevertreter

Frau Beate Offen / Gleichstellungsbeauftragte

Von der Amtsverwaltung nahm an der Sitzung teil:

Stefan Wulf als Protokollführer/-in

Beginn der Sitzung:19.45 Uhr

Ende der Sitzung:20.35 Uhr

Nicht-öffentlicher Teil:20.00 bis 20.30 Uhr

Die Ausschussmitglieder waren fristgerecht unter Mitteilung der Tagesordnung eingeladen worden. Die Einladung war außerdem in den Lübecker Nachrichten – Stormarn Ausgabe – veröffentlicht.

Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung und stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Einwendungen hiergegen werden nicht erhoben.

Sodann bittet er, über die nicht öffentliche Beratung von Tagesordnungspunkten abzustimmen. Dies ist nach der jüngsten Änderung der Gemeindeordnung erforderlich geworden.

TOP 3: Personalangelegenheiten

Für eine öffentliche Beratung:0 Stimmen

Für eine nicht öffentliche Beratung:6 Stimmen

Enthaltungen:0 Stimmen

Damit ist der TOP 3 nicht öffentlich zu behandeln.

Es ergibt sich somit folgende

Tagesordnung:

1. Protokollgenehmigung
2. Verschiedenes

Nicht öffentlich:

3. Personalangelegenheiten

Zu 1:Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 03. Mai 2017

Die Niederschrift Nr. 22/2013-2018 über die öffentliche Sitzung des Hauptausschusses am 03.05.2017 war allen Ausschussmitgliedern zugegangen.

Einwendungen gegen Inhalt, Form und Fassung der Niederschrift werden nicht erhoben, sie gilt somit als genehmigt.

Zu 2:Verschiedenes

a)      Dem Vorschlag des Amtsdirektors wird einstimmig zugestimmt. Die Haftpflichtversicherung für Personen, die Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz beziehen, wird freiwillig gem. Angebot der GVV auf Kosten des Amtes abgeschlossen. Die Versicherung wird als Integrationsmaßnahme und zum Schutz der Mitbürger auf den Zeitraum des Leistungsbezugs nach dem Asylbewerberleistungsgesetz begrenzt und nicht kommuniziert.

b)     Ein Fotowettbewerb wird ab Herbst bis Ende Mai für die Gemeinden des Amtes initiiert. Das Amt ermittelt sowohl die technischen als auch die rechtlichen Voraussetzungen, damit Bilder von den Gemeinden vervielfältigt und ausgestellt werden können.

Nachdem keine weiteren Wortmeldungen mehr vorliegen, schließt der Vorsitzende die öffentliche Sitzung. Die Beratung wird nicht öffentlich fortgesetzt. Siehe hierzu gesondertes Protokoll.

Der Vorsitzende stellt die Öffentlichkeit wieder her und dankt dem zurückgetretenen Amtsvorgänger Wendelin Herbrand für seine langjährige Arbeit als Vorsitzender des Hauptausschusses und überreicht einen Präsentkorb.

Nachdem keine weiteren Wortmeldungen mehr vorliegen, schließt der Vorsitzende die Sitzung.