Auszug - Beschluss über die Gültigkeit der Gemeindewahl am 06. Mai 2018
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
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Beratungsgrundlage: Beschlussvorlage 2018/17-06 vom 20.08.2018
Herr Wolfgang Donitzky als Vorsitzender des Wahlprüfungsausschusses berichtet über die vorweg stattgefundene Sitzung seines Ausschusses.
Fragen bestehen nicht. Eine Aussprache wird ebenso nicht gewünscht. BM David lässt über folgenden Beschluss abstimmen:
Beschluss:
Die Prüfung der Wahlunterlagen für die Gemeindewahl am 06. Mai 2018 durch den Wahlprüfungsausschuss hat keinen Anlass zu Beanstandungen gegeben. Einsprüche gegen die Gültigkeit der Wahl sind nicht eingegangen.
Die Gemeindewahl vom 06. Mai 2018 wird gem. § 39 des Gemeinde- und Kreiswahlgesetzes für gültig erklärt.
Abstimmungsergebnis: | 5 | Stimmen dafür | |
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| 0 | Stimmen dagegen |
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| 0 | Stimmenthaltungen |
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