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Auszug - Verschiedenes  

Sitzung der Gemeindevertretung Klein Wesenberg
TOP: Ö 11
Gremium: Gemeindevertretung Klein Wesenberg Beschlussart: (offen)
Datum: Mi, 26.09.2018 Status: öffentlich
Zeit: 20:00 - 21:00 Anlass: Sitzung
Raum: Feuerwehrgerätehaus Klein Wesenberg
Ort: Alte Dorfstraße 18a, 23860 Klein Wesenberg
 
Wortprotokoll

Herr Andreas Möller führt Beschwerde, dass der Gebührenbescheid für das Aufstellen der Verkehrsschilder anlässlich den Schützenfestes im Vergleich zum letzten Jahr doppelt so hohe Gebühren ausweise. Er könne dies nicht nachvollziehen. Zudem brächten die hohen Kosten die Durchführung des Festes an seine wirtschaftlichen Grenzen. Die Verwaltung gibt Informationen zu dem Umfang der vom Amt in Rechnung gestellten Leistungen des Bauhofes. Maßgeblich zur Erhöhung habe der Umstand beigetragen, dass die Schilder umgeworfen worden seien und deshalb ein zweiter Einsatz notwendig wurde. Aus der Mitte der Gemeindevertretung kommt die Frage auf, ob und inwieweit das Aufstellen der Schilder auch ehrenamtlich ausgeführt werden könne. Ferner kommt die Frage auf, ob die Gebühren reduziert werden könnten. Die Verwaltung sagt zu beides zu prüfen. Alternativ stelle sich die Frage, ob möglicherweise die Gemeinde durch einen Zuschuss unterstützend wirken wolle.

 

BM David stimmt folgende Termine der nächsten Sitzungen ab:

15.11.2018 – Sitzung des Finanz-, Bau- und Umweltausschusses

22.11.2018 – Sitzung der Gemeindevertretung

 

Weitere Wortmeldungen bestehen nicht. BM David schließt sodann um 21.00 Uhr die Sitzung.

 

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