Auszug - Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Festsetzung der Tagesordnung und Beschlussfähigkeit des Ausschusses
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Wortprotokoll |
Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung und stellt die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest. Einwendungen werden hiergegen nicht erhoben. Herr Dusch entschuldigt sich für die zwei Einladungsanläufe. Dieses wird zukünftig vermieden.
Herr Dusch teilt mit, dass von der CDU-Fraktion zwei Anträge für die Sitzung der Gemeindevertretung eingegangen sind und stellt diese kurz vor. Da beide Anträge finanzielle Auswirkungen haben, sollten sie vorher im Fachausschuss beraten werden. Er beantragt daher, den Antrag „Deckensanierung der Gemeindeverbindungsstraße Mönkhagen – Heilshoop“ als Tagesordnungspunkt 7.1 und den Antrag „Parkplatzbeleuchtungs- und Beschilderungskonzept“ als Tagesordnungspunkt 7.2 zu behandeln. Diesem wird einstimmig zugestimmt. Somit wird die Tagesordnung entsprechend ergänzt.
Herr Dusch berichtet weiter, dass ein Antrag der Freiwilligen Feuerwehr zum Haushalt 2019 vorliegt. Auch dieser sollte heute behandelt werden. Er beantragt daher, den Antrag „Erwerb von 7 Vollschalenhelmen“ als Tagesordnungspunkt 8 zu beraten. Dieses wird einstimmig angenommen. Somit wird der Punkt in die Tagesordnung aufgenommen.
Abschließend beantragt Herr Dusch die bisherigen Tagesordnungspunkte 8 und 9 als neue Tagesordnungspunkte 10 und 11 im nicht öffentlichen Teil zu behandeln. Dieses wird einstimmig beschlossen. Somit sind die Tagesordnungspunkte nicht öffentlich zu behandeln.