Auszug - Deckensanierung der Gemeindeverbindungsstraße Mönkhagen - Heilshoop  

Herr Dusch verliest den Antrag der CDU-Fraktion: „Die CDU-Fraktion beantragt die Wiederaufnahme des Deckensanierungsverfahrens. Eine Bezuschussung ist beim Kreis zu beantragen. Aus Sicht der CDU-Fraktion ist eine Zusammenarbeit mit Heilshoop anzustreben, da es sinnvoll erscheint, die komplette Straße zu sanieren. Außerdem wird dadurch die Wahrscheinlichkeit der Bezuschussung erhöht.“.

Herr Dusch und Herr Bleiziffer berichten, dass nur Neubau bzw. Ausbau von Straßen zuwendungsfähig sind. Unterhaltungsmaßnahmen sind hiervon nicht erfasst. Zu beachten ist auch, dass bei Sanierung und Neubau Straßenausbaubeiträge von den Anliegern zu entrichten sind und die Gemeinde einen Eigenanteil trägt. Es schließt sich eine Diskussion an.

Herr Dusch schlägt vor, dass die Straße gemeinsam besichtigt und ein Plan zum weiteren Vorgehen erarbeitet wird. Sanierung oder Neubau werden zunächst nicht geplant. Die Beratung würde damit nicht in der nächsten Sitzung der Gemeindevertretung stattfinden. Die Anwesenden sind hiermit einverstanden.