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Auszug - Bericht des Bürgermeisters  

Sitzung der Gemeindevertretung Barnitz
TOP: Ö 4
Gremium: Gemeindevertretung Barnitz Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 14.03.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:20 Anlass: Sitzung
Raum: Feuerwehrgerätehaus Groß Barnitz
Ort: Schlitzer Weg 3, 23858 Barnitz
 
Wortprotokoll

Sofortmaßnahmen zur Kita Klein Wesenberg:

Die Maßnahmen sind bewilligt für die Sanierung der sanitären Anlagen und die Aufstellung einer Rutsche im Außenbereich.

Der Eigenanteil wird aus den Instandhaltungsrücklagen entnommen.

 

Der Fördermittelantrag zur KITA Sterntaler (Austausch der Container gegen ein festes Gebäude) ist noch nicht bewilligt.

 

Ehrenfriedhof Klein Wesenberg:

Die Umgestaltung ist angelaufen. Dazu hat im Februar ein Ortstermin stattgefunden. Die gesamte Abwicklung erfolgt durch das Ing.-Büro Hinrichs und Frau Lüneburg vom Amt Nordstormarn.

Für die Umgestaltung der Außenanlagen liegt das günstigste Angebot bei 55.000,00€. Malereibetriebe wurden angefragt zur Neuausmalung der Schriften der Gedenksteine.

Der finanzielle Beitrag von Barnitz liegt bei max. 15.000,00€.

 

Veröffentlichung Kita-Reform:

Es besteht Wahlfreiheit, zu welcher Einrichtung die Kinder gehen, die Standortgemeinde hat allerdings Priorität.

Die Beiträge werden gedeckelt. Dies bedeutet Folgekosten von 481.000,00€ bis 2022. Die Aufteilung auf die einzelnen Kindergärten und Gemeinden ist allerdings fraglich. Das Amt wird gebeten, zu klären, was dies für die Gemeinde Barnitz bedeutet. Herr Schütt erklärt, dass eine Erhöhung der zusätzlichen Aufgaben auch zusätzliche finanzielle Mittel erfordern.

Der Personalschlüssel soll von 1,5 auf 2 Betreuer je Gruppe erhöht werden.

 

Die Stadtwerke Lübeck und die SH-Netz AG haben zusammen die TraveNetz AG gegründet. Hierzu fand am 20.2.19 eine Info-Veranstaltung statt, über die Bürgermeister Schütt berichtete. Es wurde erläutert, welche Interessen mit dem Zusammenschluss verfolgt werden.

 

Herr Rahn-Marx fragt nach gemeinsamen Aktionen der Gemeinden zum neuen Zusammenschluss der Netzbetreiber.

 

Amtsausschuss: Herr Hoffmann hatte an der letzten Sitzung in Vertretung für BGM Schütt teilgenommen und berichtete über Themen der Sitzung:

 

Vortrag des NABU zu Fledermausprojekten.

Die Gemeinde Barnitz liegt im Fledermausschutz vorn.

 

Beschaffung von Einsatzkleidung auf Amtsebene:

Der Förderantrag der Feuerwehr Barnitz zur Anschaffung neuer Einsatzkleidung wurde als einziger genehmigt.

 

BGM Schütt berichtete, dass im Zuge des Beteiligungsverfahrens der Stadt Reinfeld,

zum Neubau der Kita in Reinfeld / Neuhof das Verfahren angelaufen ist.

 

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