Auszug - Verschiedenes
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Wortprotokoll |
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Die Schaukästen in der Gemeinde können bzw. werden nicht ordentlich bewirtschaftet. Die Gemeindevertretung beschließt die Schaukästen weiter betreiben wollen.
Abstimmungsergebnis: | 4 | Stimmen dafür | |
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| 6 | Stimmen dagegen |
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| 2 | Stimmenthaltungen |
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Damit soll die Bewirtschaftung der Schaukästen eingestellt werden.
Für Veranstaltungen bzw. dessen Nachbereitung und Reinigung wird ein Gebühr in Höhe von 30 € erhoben. Dies ist zu wenig, um die erforderliche Reinigungsleistung zu erbringen.
Die Gemeindevertretung beschließt die Gebühr auf 60,00 € für eine Grundreinigung zu erhöhen. Bei besonders umfangreichen erfoderlichen Reinigungsleistungen soll die Gebühr auf 80,00 € angehoben werden.
Abstimmungsergebnis: | 12 | Stimmen dafür | |
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| Stimmen dagegen |
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| Stimmenthaltungen |
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Zahlreiche Gemeinden stellen Ihren Bürgern Notfalldosen zur Verfügung. Dabei werden Medikamente und wichtige medizinische Angaben in einer (Rettungs-) Dose im Kühlschrank aufbewahrt. Aufkleber an der Eingangstür und der Kühlschranktür weisen auf das Vorhabdensein einer solchen Dose hin. Den Rettungsdiensten ist die Praxis bekannt.
Die Gemeindevertretung beschließt rd. 500 Stück anzuschaffen.
Abstimmungsergebnis: | 7 | Stimmen dafür | |
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| 3 | Stimmen dagegen |
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| 2 | Stimmenthaltungen |
Es wird nicht öffentlich weiter beraten (gesonderte Niederschrift). Die Vorsitzende stellt um 22:36 Uhr die Öffentlichkeit wieder her und verzichtet auf eine Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Sitzungsteil gefassten Beschlüsse, da die Öffentlichkeit nicht mehr anwesend ist.
Sie schließt die Sitzung.