Auszug - Verschiedenes
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Wortprotokoll |
a) Frau Herbst fragt, wer Ansprechpartner bei Kassenärztlichen Vereinigung Schleswig-Holstein – KVSH – sein soll. Es herrscht Übereinstimmung darüber, dass dies Frau Herbst sein soll.
b) Herr Schacht spricht die Frage der Reinigungspflicht von öffentlichen Wegen an, die nur Fußgängern dienen, so im Wohnbereich Am Struckteich/Am Hellteich. Der Protokollführer teilt mit, dass die Straßenreinigungssatzung auch für diese Wege gilt und die Reinigungspflicht bei den Anliegern liegt.
c) Herr Schacht kündigt für die nächste Sitzung einen Antrag der SPD zum Thema „Jugendtreff“ an. Vorab verteilt er hierzu eine Planzeichnung mit Erläuterungen.
Von 21.20 Uhr bis 21.30 Uhr wird eine Pause eingelegt.
Es wird nicht öffentlich weiter beraten (gesonderte Niederschrift). Der Bürgermeister stellt die Öffentlichkeit wieder her und verzichtet auf eine Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Sitzungsteil gefassten Beschlüsse, da die Öffentlichkeit nicht mehr anwesend ist.
Er schließt die Sitzung.