Auszug - Haushaltssatzung- mit Plan 2020 der Gemeinde Heidekamp  

Frau Prange berichtet, dass der Haushalt mit dem Kämmerer der Amtsverwaltung, Herrn Wramp, besprochen worden war. Frau Prange berichtet zum Haushalt.

Anschließend teilt Frau Prange mit, dass die Feuerwehr eine Anschaffungsliste für 2020 aufgestellt hat. Noch für das Jahr 2019 bittet die Feuerwehr um Bewilligung der Anschaffung von 2 digitalen Meldeempfängern und der Anschaffung der Alarmierungsapp Divera. Über diese App erfolgt im Alamierungsfall eine Rückmeldung an die Einsatzleitung, ob der alarmierte Feuerwehrkamerad zum Einsatz erscheinen wird. So kann frühzeitig übersehen werden, ob eine Nachalarmierung erforderlich ist. Die App kostet einmalig 149 € und monatlich 14,79 €.

Die für 2019 vorgesehenen 4 Helme sind noch nicht angeschafft worden. Herr Schacht teilt mit, dass es eine amtsweite Beschaffung geben wird.

Des Weiteren hat die Feuerwehr Einnahme/Ausgabepläne für das Sondervermögen Kameradschaftskasse vorgelegt. Einer der Pläne ist für das Jahr 2020 und der andere für 2018/2019. Hinsichtlich der Pläne sieht der Ausschuss noch Klärungsbedarf.

Beschluss:

Die Gemeindevertretung möge beschließen:

Die Gemeinde Heidekamp schafft für die Freiwillige Feuerwehr Heidekamp für das Jahr 2020 folgendes an:

- 4 Druckminderer für Atemschutz:              1.200 €

- 4 Helme Rosenbauer smart              1.200 €

- 6 Flammschutzhauben „Viking“              420 €

- 4 Leinenbeutel für Sicherheitsleine              440 €

- 2 Feuerwehr Haltegurte              140 €

- 2 Gummistiefel chemiebeständig              40 €

- 2 Gummihandschuhe chemiebeständig              40 €

- 1 reißfeste Kunststoffplane              50 €

- 6 Bandschlingen u. Karabiner              240 €

- 4 Motorola Handmikrofone              480 €

- 1 Hydrofix              600 €

- 1 Werkzeugsatz nach DIN              500 €

Gesamtbetrag              5.350 €

Eine Erhöhung des in der Vorlage des Haushaltsplanes für 2020 aufgeführten Gesamtbetrages für Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Brandschutz in Höhe von 6.300 € ist nicht erforderlich; die einzelnen Teilbeträge (Sachkonten) sind allerdings an die o.g. Anschaffungsbeträge anzupassen.

Die Gemeinde Heidekamp schafft für die Freiwillige Feuerwehr Heidekamp für das Jahr 2019 folgendes an:

- Alarmierungsapp Divera für 149 € sowie laufende monatliche Kosten von 14,79 €.

- 2 digitale Meldeempfänger für 550 €.                            

Beschluss:

Die Gemeindevertretung möge beschließen:

1. Der Hebesatz

für die Grundsteuer A wird von 331 v.H. auf 339 v.H. festgesetzt,

für die Grundsteuer B wird von 331 v.H. auf 339 v.H. festgesetzt.

2. Nach öffentlicher Beratung und unter Berücksichtigung des Beschlusses zu 1. werden ohne Änderungen beschlossen:

- Der Haushaltsplan für das Jahr 2020.

- Die der Urschrift der Niederschrift beigefügte Haushaltssatzung der Gemeinde Heidekamp für das Haushaltsjahr 2020.

3. Die Gemeindevertretung ermächtigt gemäß § 82 Abs. 1 Satz 4 GO den Bürgermeister, bei unerheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben die Zustimmung zur Leistung dieser Ausgaben zu erteilen. Ausgaben sind unerheblich, wenn der Betrag von 1.000,00 € im Einzelfall nicht überschritten wird.